TH:KV Weimar Weimarer Land/Protokolle/AG Weimar 2012-11-14

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Protokoll vom 14.11.2012

Ort:           Hotel "Zur Sonne", Rollplatz, Weimar
Anwesend :     9 Anwesende
Beginn:        19:00 Uhr
Schreiberling: Tom

TOP 1 STAKKIE und Bildungspolitik

Zuarbeit Franco: Die für das Kommunale Programm zuständige Arbeitsgemeinschaft der Piraten in Weimar begrüßte zu ihrem Stammtisch am 14. November Vertreter des STAKKIE (STAdtelternrat für KindergartenKinder und Ihre Eltern) zu einer informellen Aussprache über aktuell anstehenden Problemen.

Ausführlich erörtert wurden die Themen:

• Die neue Förderrichtlinie, die im nächsten Frühjahr erwartet wird.
• Die Einführung des neuen Betreuungsgeldes.
• Die geplante Einführung einer Kita-Software zur verbesserten
• Bedarfsplanung und für die vereinfachte Vergabe von Plätze für Eltern.
• Die Beitragseinstufung der Eltern sollte anonymisiert ablaufen.
• Gebührenvergleich in der Region fällt krass aus, in Jena sind die
• Gebühren deutlich niedriger, man könne das auch online nachprüfen:

http://www.jena.de/sixcms/detail.php?id=47209&_nav_id1=11217&_nav_id2=11327&_nav_id3=11101&_lang=de

• Vergleich der Bezahlung von Erzieherinnen in privaten und städtischen

Einrichtungen.

STAKKIE hat zwar ein Sitzrecht im Jugendhilfeausschuss des Stadtrates, jedoch kein Stimmrecht. Die anwesenden Piraten erklärten, die genannten Themenfelder weiter auf kommunaler und auf Landesebene vertiefen und Diskutieren zu wollen. Die Piraten sind sich bewusst, dass unsere Ressourcen und Zukunft unsere Kinder sind. Der Einfluss von Betroffenen sollte in jedem politischen Zusammenhang gewährleistet werden, wie auch höchste Transparenz, gerade bei den Gebühren. Die Piraten freuen sich über die ausgesprochene Einladung, im Frühjahr 2013 in einer STAKKIE-Versammlung die Positionen der Piraten näher erläutern zu dürfen.

Matthias: Kennenlernen und vorbereitende Koordination für Treffen Bundesweit Suche nach kompetenten Mitglied zur Entwicklung der KITA,

Themen von Bildungswegen bis Beitrag,

Weiterentwicklung der KITA

Terminvereinbarung März 2013

TOP 2 Aktuelles / Aktualisiertes

Jens: Stand Anschreiben OB immer noch nix

Tom: Themenkomplex G60+, Stand der Vorbereitung

Stefan: will sich schlaumachen, versuchen noch Zahlen von EB/VMT/ProFahrgast zu kriegen

• Kontakt zum Landesvorsitzenden Pro Bahn Thüringen e.V. hergestellt
• Info über stattfindende Regionalkonferenzen für den NVP 2013-2017
  • 19.11. 16:00 Uhr Reg.konf. Nord in Sondershausen
  • 20.11. 16:00 Uhr RK Ost in Gera
  • 07.12. 13:00 Uhr RK Mitte in Erfurt
• noch unklar, ob es eine "Zuhörveranstaltung" ist oder nur für Akkreditierte
• diesbezüglich Mail von mir an TMBLV raus, bisher noch keine Antwort (Stand: Di, 16:35 )
• Angaben über Service, Fahrgäste usw. bei STB derzeit nicht vorhanden, Quelle dafür wird aber Pro Bahn sein
• VMT - jetzt mit offizieller Mailadresse :) - erneut angeschrieben; bisher noch keine Antwort (Stand: Die, 16:35)
• Vorschlag: wenn möglich und Interesse bei AG/KV, eventuell Vortrag über Schienenverkehr/ÖPNV durch Pro Bahn e.V. ...? (wenn, dann nicht vor Anfang 2013)

Franco: Kommunalprogramm: Kulturpolitik bei Piraten im Vergleich zum Establishment vergleich zu anderen Programmen, auf drei - vier Themen konzentrieren Kultur als wichtigen Punkt eingebracht mehr für freie Kulturentwicklung weniger für "Hochkultur"

TOP 3 Organisatorisches

Twitter-Account

• hat Stefan am Montag (12.11.12) angelegt -> @AGWeimar
• Hintergrund s. Mailingliste KV (direkter Kontakt zu anderen KoPos, Mitteilungen ohne "Antrag" an Hauptaccount PIRATEN Weimar möglich)
• ist als unabhängiger AG-Account gedacht

durch wen geführt? Stefan Stv. Jens

Facebook? nein

E-Mail-Adresse? AG_Weimar@piraten-weimar.de in eigene Liste oder auf Weimar Liste Zustimmung, Antrag an LV erfolgt

TOP 3 Vorbereitung Treffen mit OB

Einladung zum Stammtisch wird vorbereitet Inhalt: noch zu klären Termin: Januar

TOP 4 Wohnen und Wohnumfeld

Tom: Vorbereitung von Gesprächen mit Weimarer Wohnstätte (WSW) und GWG

Ausarbeitung Fragenkatalog

Vorschläge:

• Situation derzeitiger Wohnungsleerstand in den Gebäuden von WSW und GWG in der Innenstadt(!) und in den Randgebieten?
• Sanierungspläne für 2013ff.? -> Umlage der Kosten auf die Mieten (geschätzter Mehrbetrag)
• Pläne für Neubau von Wohnungen durch WSW/GWG? Davon wieviel Sozialwohnungen?
• Ist ein Verkauf/Teilverkauf von Wohnungen oder Umwandlung in Eigentumswohnungen aus dem derzeitigen Bestand geplant?
• Pläne für mögliche Senkung der Mietnebenkosten (Wärmedämmung? Strom? Heizung?)
• Umsetzung der Barrierefreiheit (Fahrstühle, abgesenkte Gehwege, ...)
• Pläne für eine Aufwertung von Wohngebieten durch Grünanlagen, Spielplätze, Gemeinschaftsanlagen, Stadtteilzentren (mit Angeboten für alle Bevölkerungsschichten, nicht nur für Kinder, Seniorenkaffee und "wir stellen einen Grill für Sie zur Verfügung")
• Müllverringerung/ -sortierung in den Wohngebieten (Problem der wilden Sperrmüllsammlungen)

TOP 5 Hausaufgaben und Termine

Nächstes Real: 28.11.12 19:00 Uhr , Hotel "Zur Sonne"