TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 032

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA032
Einreichungsdatum	05.10.2012
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Onlineflow
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Umwelt und Infrastruktur
Zusammenfassung des Antrags	zukünftige Ausrichtung des Schienenverkehrs in Thüringen
Schlagwörter	Schienenverkehr, Eisenbahn, Thüringen, Nahverkehr, Fernverkehr, Güterverkehr
Datum der letzten Änderung	05.10.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Schienenverkehr in Thüringen Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text Fernverkehr in Ostthüringen Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass Jena und Saalfeld weiterhin an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn angebunden bleiben. durch den neuen Text 5.1.11 Schienenverkehr in Thüringen 5.1.11.1 Schienenfernverkehr in Thüringen Die Piraten Thüringen setzen sich für den weiteren Ausbau des Schienenfernverkehr in Thüringen ein. Die Städte Jena, Saalfeld, Weimar, Apolda und Gotha sollen auch weiterhin an das Fernverkehrsnetz angebunden bleiben. Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist für einen zukünftigen Fernverkehr weiter auszubauen. Der geplante Halt Ilmenau-Wolfsberg ist fertigzustellen und in das Fernverkehrskonzept für die Schnellfahrstrecke Nürnberg–Erfurt aufzunehmen. 5.1.11.2 Schienennahverkehr in Thüringen Die Piraten Thüringen setzen sich für den Ausbau von Reginalexpresslinien in Thüringen ein. Bestehende Regionalbahnlinien sind zu erhalten und zu modernisieren. Der Verkehrsverbund Mittelthüringen ist weiter auszubauen und als zukunftsfähiges Konzept für ganz Thüringen einzuführen. Hierbei ist ein farscheinloser öffentlicher Nahverkehr als Verbundsystem zu prüfen. Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr sind nicht weiter zu kürzen, sondern für eine zukunftsfähigen und intakten Nahverkehr zu reformieren und zusammenzufassen. 5.1.11.3 Schienengüterverkehr in Thüringen Die Neubaustrecke Halle/Leipzig - Erfurt - Nürnberg soll als transeuropäische Hochgeschwindigkeitstrasse zukünftig für den schnellen Güterverkehr von Süd- bzw. Südosteuropa durch Thüringen nach Skandinavien zur Verfügung stehen. Projekte und Initativen welche zum Ziel haben den Güterstraßenverkehr auf die Schiene zu verlagern, werden von den Piraten Thüringen unterstützt. 5.1.11.4 Ausbau des Schienennetzes: Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist auszubauen und zu elektrifizieren. Die Werrabahn ist zwischen Eisfeld und Coburg mit einer Neubaustrecke zu vervollständigen. Die Höllentalbahn ist zwischen Hölle und Marxgrün zu reaktivieren. Bahnhöfe, Haltestellen, Haltepunkte sowie Personenzüge sind flächendeckend in Thüringen barrierefrei zu gestalten. Lärmschutzwände sind an erforderlichen Stellen von Güterverkehrstrassen in Thüringen zu errichten. zu ersetzen. Antragsbegründung 5.1.11.1.Schienenfernverkehr in Thüringen Der Wunsch nach einem starken flächendeckenden Fernverkehr in Thüringen wurde durch das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE) 8 [1] bereits 1991 vom ersten thüringischen Ministerpräsidenten Josef Duchač verworfen und ist für die Zukunft nur noch schwer umsetzbar. Seit den Plänen und dem Bau der Schnellfahrstrecke (SFS) Nürnberg–Erfurt [2] sowie der Neubaustrecke Erfurt–Leipzig/Halle [3] ist klar, dass der Schienenfernverkehr zum Großteil auf den SFS über Erfurt abgewickelt werden soll [4][5]. Deswegen sollten wenigstens Intercitylinien oder auch neue Interregiolinien in den Städten Haltepunkte in Jena, Saalfeld, Weimar, Apolda und Gotha besitzen. Die Mitte-Deutschland Verbindung [6] wird zurzeit bis Gera zweigleisig ausgebaut [7]. Hier ist außerdem eine Elektrifizierung bis Chemnitz und in Folge auch ein Fernverkehr zu etablieren. Durch eine Planänderung wurde der Personenbahnhof Ilmenau-Wolfsberg [8] um 2011 aus der Planung genommen. Der Ilmkreis klagte gegen diese Planänderung vor dem Oberverwaltungsgericht. Laut DB-Angaben können die für Personenzughalte erforderliche Infrastruktur später noch nachgerüstet werden. Dieser Bahnhof ist sinnvoll für die Region, da hiermit ein Großteil des Berufsverkehres von und nach Erfurt sowie ggf. nach Coburg/Nürnberg mit dem Fernverkehr aufgenommen werden kann. 5.1.11.2.Schienennahverkehr in Thüringen Augrund des veränderten Schienenfernverkehrs muss auch der Regionalverkehr geändert werden. Ein System mit schnellen Regionalexpresslinien ist einzuführen [4] [9]. Hierzu ist die Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen (NVS) [10] aufgefordert, konkrete Pläne schnellstmöglich für 2017 zu veröffentlichen. Künftige Expresslinien könnten sein: RE Erfurt - Halle sowie Erfurt - Leipzig (jeweils im stündlichen Wechsel) RE Jena - Halle sowie Jena - Leipzig (jeweils im stündlichen Wechsel) RE Jena - Nürnberg RE Erfurt - Kassel (Erfurt - Bad Langensalza direkt) RE Gera - Greiz Darüber hinaus sollen die alten Regionalexpress- und bahnlinien bestehen bleiben. Der Verkehrsverbund Mittelthüringen [11] stellt eine gute Vertaktung zwischen allen öffentlichen Verkehrsmitteln da. Dieser ist auf ganz Thüringen auszuweiten und als farscheinloser öffentlicher Nahverkehr im Verbundsystem zu prüfen. Hierbei empfiehlt sich eine unabhängige Machbarkeitsstudie zu dem o.g. Vorhaben. 5.1.11.3.Schienengüterverkehr in Thüringen Die Neubaustrecken VDE 8.1 und 8.2 sollen nicht nur dem Hochgeschwindigkeitsverkehr dienen, sondern auch dem Güterverkehr zu Verfügung stehen. Hierbei ist im Bereich Erfurt auf eine angemessene Zughäufigkeit in der Nacht zu achten. 5.1.11.4.Ausbau des Schienennetzes Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist bis Gößnitz zweigleisig auszubauen und zu elektrifizieren um den Anforderungen an einen schnellen Regional- und Fernverkehr gerecht zu werden. Die Werrabahn [12] ist ein zukunftsfähiges Projekt, welches mit dem fertigen Fernverkehrshalt Coburg ein Gesamtkonzept darstellt. Hierbei können Zubringer das Südthüringer Umland direkt an den Fernverkehrshalt Coburg anbinden [13] [14]. Die Höllentalbahn [15] stellt einen wichtigen Lückenschluss im Schienennetz dar und würde sich positiv auf die Umverlagerung von Gütern auf die Schiene auswirken. Hierbei sind unverzüglich Finanzierungskonzepte von Thüringen und Bayern zu erarbeiten und zu veröffentlichen [16]. Links: [1] http://de.wikipedia.org/wiki/Verkehrsprojekt_Deutsche_Einheit_Nr._8 [2] http://de.wikipedia.org/wiki/Schnellfahrstrecke_N%C3%BCrnberg%E2%80%93Erfurt [3] http://de.wikipedia.org/wiki/Neubaustrecke_Erfurt%E2%80%93Leipzig/Halle [4] http://www.erfurt.de/imperia/md/content/veroeffentlichungen/wirtschaft/erwicon2012/p32_erwicon12.pdf [5] http://www.jenapolis.de/2012/09/lukin-bahn-stellt-ostthueringen-auf-ein-abstellgleis/ [6] http://de.wikipedia.org/wiki/Mitte-Deutschland-Verbindung [7] http://www.mdr.de/thueringen/bahngipfel108.html [8] http://de.wikipedia.org/wiki/Schnellfahrstrecke_N%C3%BCrnberg%E2%80%93Erfurt [9] http://www.dtoday.de/regionen/mein-today/parteien_artikel,-Nahverkehrsplanung-fuer-den-ICE-Knoten-Erfurt-ist-intransparent-_arid,188854.html [10] http://nvsthueringen.de/t3/index.php [11] http://www.vmt-thueringen.de/ [12] http://de.wikipedia.org/wiki/Werrabahn [13] http://www.dtoday.de/regionen/lokal-wirtschaft_artikel,-Ausbau-des-Schienenverkehrs-in-Suedthueringen-_arid,141300.html [14] http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Kronach/Gr%C3%BCndung/Antr%C3%A4ge/PP-Eisenbahn [15] http://de.wikipedia.org/wiki/Bahnstrecke_Triptis%E2%80%93Marxgr%C3%BCn [16] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Reaktivierung_Hoellentalbahn weitere Links: Verkehrsverbund Diskussionen im Landtag: http://www.die-linke-thl.de/nc/politik/plenarreden/detail/browse/2/zurueck/plenarreden/artikel/zukunft-des-verbundraums-und-des-verbundtarifs-mittelthueringen-bahn-und-bus-aus-einem-guss-2/ NVP Thüringen http://thueringen.de/imperia/md/content/tmbv/verkehr/13-02-09_endfassung_nvp_2009.pdf Landesverkehrsprogramm: http://www.thueringen.de/de/publikationen/pic/pubdownload830.pdf Piratenpad https://thueringen.piratenpad.de/10009 Ähnliche Anträge Schienenverkehr : Eisenbahn : Thüringen : Änderung Artikel 72 der Thüringer Verfassung Nahverkehr : Fernverkehr : Güterverkehr :

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