Vorstandssitzung Piraten Kreisverband Gera 11.07.2012

Inhaltsverzeichnis

1 TOP 1 - Information

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

Versammlungsleiter:
Protokollant: Wesp
Anwesend: Jörg,Uwe,Peter,Sven H.,Gerrit
Gäste: 2
Beginn: 20.00Uhr
Ende: 22.00Uhr
Ort: Wirtschaft "Süßer Winkel", Marktplatz Gera

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 4 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen:

Beschlusstext
" Beschlusstext "
Abstimmungsergebnis: x/x/x (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 1.2 Einladung

Die Einladungen sind fristgerecht rausgegangen. Die Tagesordnung für die Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

Beschlusstext
" Einladung fristgerecht eingegangen "
Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 1.3. Tagesordnung

Beschlusstext
" Tagesordnung wird angenommen "
Abstimmungsergebnis: 4/x0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 2 - Auswertung 7.7. "DEMO GEGEN NAZIKONZERT"

neue OB nur bis 11 Uhr anwesend, Ihr Auftritt in der Presse sehr fragwürdig
Demoverlauf sehr friedlich mit großer Beteiligung
im nächsten Jahr mehr Aktionen auf Bahnhofsplatz erwünscht um mehr Menschen am Bahnhof zu halten
Die Frage welcher Richter jedes Jahr die Veranstaltung der NPD genehmigt bleibt weiter offen.

TOP 3 - PROGRAMM

Antragsfabrik soll ins Wiki eingebaut werden und Anträge bis Herbst gesammelt
Programmparteitag bis Ende 2012
Professionalisierung in vielen Themen nötig Programmklausur im Sommer angedacht
- alle Piraten sollen in den nächsten 6 Wochen sich nochmal übers Programm stürzen, daran arbeiten und Ideen sammeln
- Ende August / Anfang September Programmklausur (Termin wird bekannt gegeben)
  - dort werden alle bis dahin befindlichen Programmteile in Module aufgespalten und gehen als Antrag in die Antragsfabrik ein
  - wenn die Antragsfabrik steht kann auchh jder Bürger und Pirat selber dort Anträge einstellen
  - alle Module / Anträge werden zum Programmparteitag behandelt und dann daraus das spruchreife Lokalprogramm gebaut

TOP 4 - Auswertung Infostand Greiz

guter Anfang
für die nächsten Pressemitteilung verfassen und Verantwortliche festlegen
Freitag statt Samstag

TOP 5 - Piratenschulung / Infotag im September ?

nichts Neues

TOP 6 - Programmparteitag im Herbst ?

Umfrage über Doodle.com an alle KV Mitglieder zur Terminabstimmung

TOP 7 - Aufstellungsversammlung für Direktkandidat BTW 2013 für G-SHK-J

willige Kandidaten melden sich bei AG Wahlkampf
KV Gera Uwe und Ed lassen sich aufstellen
Termin der Aufstellungsversammlung noch nicht bekannt

TOP 8 - Stadtbahnprogramm Linie 4

OB plant neue Wirtschaftlichkeitsstudie
CDU und FDP entdecken Grünen Daumen und äußern bedenken zwecks Bodenverdichtung
OB versucht Stadtratsbeschlüsse zu kippen
für Planfeststellung, Studien und Baupläne und erste Streckenbauten wurden bereits ca. 5 mio Euro ausgegeben
Piraten nehmen mit OB Kontakt auf und bitten um ausführliche Klarstellung welche auch öffentlich sein sollte

TOP 9 - Gerichtsverfahren vom 3.5.

Rechnung 105 Euro Gerichtskosten (Dokument folgt)bezahlt am 12.07.2012
Rechnung 630 Euro Anwalt der Beklagten steht noch aus (Dokument folgt)
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen den Wahlflyer ein (Dokument folgt)

TOP 10 - LV plant Treffen aller KV-Vorstandsmitglieder

soll im 4.Quartal stattfinden
am besten alle Vorstandsmitglieder sowie jeder Interessierte soll anwesend sein
Besprechung / Kennenlernen zB. Wahlkampf / Programm usw.

TOP 11 - SONSTIGES

Brückenfest 14.7. Untermhaus - Gesprächsrunde mit OKG

TOP 12 - nächster Termin

08.08.2012

TOP x - Mitgliederzahlen

Anzahl aktuelle Neuaufnahmeantrage: 0
aktuelle Mitgliederzahl: 38

TOP x - SONSTIGES

TH:Kreisverband Gera/Protokoll Vorstand/2012-07-11