TH:Kreisverband Gera/Protokoll Vorstand/2012-07-11

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Vorstandssitzung Piraten Kreisverband Gera 11.07.2012

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant: Wesp
  • Anwesend: Jörg,Uwe,Peter,Sven H.,Gerrit
  • Gäste: 2
  • Beginn: 20.00Uhr
  • Ende: 22.00Uhr
  • Ort: Wirtschaft "Süßer Winkel", Marktplatz Gera

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 4 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen:


Beschlusstext

" Beschlusstext "
Abstimmungsergebnis:   x/x/x (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 1.2 Einladung

Die Einladungen sind fristgerecht rausgegangen. Die Tagesordnung für die Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.


Beschlusstext

" Einladung fristgerecht eingegangen "
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 1.3. Tagesordnung

Beschlusstext

" Tagesordnung wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   4/x0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 2 - Auswertung 7.7. "DEMO GEGEN NAZIKONZERT"

  • neue OB nur bis 11 Uhr anwesend, Ihr Auftritt in der Presse sehr fragwürdig
  • Demoverlauf sehr friedlich mit großer Beteiligung
  • im nächsten Jahr mehr Aktionen auf Bahnhofsplatz erwünscht um mehr Menschen am Bahnhof zu halten
  • Die Frage welcher Richter jedes Jahr die Veranstaltung der NPD genehmigt bleibt weiter offen.

TOP 3 - PROGRAMM

  • Antragsfabrik soll ins Wiki eingebaut werden und Anträge bis Herbst gesammelt
  • Programmparteitag bis Ende 2012
  • Professionalisierung in vielen Themen nötig Programmklausur im Sommer angedacht
    • alle Piraten sollen in den nächsten 6 Wochen sich nochmal übers Programm stürzen, daran arbeiten und Ideen sammeln
    • Ende August / Anfang September Programmklausur (Termin wird bekannt gegeben)
      • dort werden alle bis dahin befindlichen Programmteile in Module aufgespalten und gehen als Antrag in die Antragsfabrik ein
      • wenn die Antragsfabrik steht kann auchh jder Bürger und Pirat selber dort Anträge einstellen
      • alle Module / Anträge werden zum Programmparteitag behandelt und dann daraus das spruchreife Lokalprogramm gebaut


TOP 4 - Auswertung Infostand Greiz

  • guter Anfang
  • für die nächsten Pressemitteilung verfassen und Verantwortliche festlegen
  • Freitag statt Samstag

TOP 5 - Piratenschulung / Infotag im September ?

  • nichts Neues

TOP 6 - Programmparteitag im Herbst ?

  • Umfrage über Doodle.com an alle KV Mitglieder zur Terminabstimmung

TOP 7 - Aufstellungsversammlung für Direktkandidat BTW 2013 für G-SHK-J

  • willige Kandidaten melden sich bei AG Wahlkampf
  • KV Gera Uwe und Ed lassen sich aufstellen
  • Termin der Aufstellungsversammlung noch nicht bekannt

TOP 8 - Stadtbahnprogramm Linie 4

  • OB plant neue Wirtschaftlichkeitsstudie
  • CDU und FDP entdecken Grünen Daumen und äußern bedenken zwecks Bodenverdichtung
  • OB versucht Stadtratsbeschlüsse zu kippen
  • für Planfeststellung, Studien und Baupläne und erste Streckenbauten wurden bereits ca. 5 mio Euro ausgegeben
  • Piraten nehmen mit OB Kontakt auf und bitten um ausführliche Klarstellung welche auch öffentlich sein sollte

TOP 9 - Gerichtsverfahren vom 3.5.

  • Rechnung 105 Euro Gerichtskosten (Dokument folgt)bezahlt am 12.07.2012
  • Rechnung 630 Euro Anwalt der Beklagten steht noch aus (Dokument folgt)
  • Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen den Wahlflyer ein (Dokument folgt)

TOP 10 - LV plant Treffen aller KV-Vorstandsmitglieder

  • soll im 4.Quartal stattfinden
  • am besten alle Vorstandsmitglieder sowie jeder Interessierte soll anwesend sein
  • Besprechung / Kennenlernen zB. Wahlkampf / Programm usw.

TOP 11 - SONSTIGES

  • Brückenfest 14.7. Untermhaus - Gesprächsrunde mit OKG

TOP 12 - nächster Termin

  • 08.08.2012

TOP x - Mitgliederzahlen

  • Anzahl aktuelle Neuaufnahmeantrage: 0
  • aktuelle Mitgliederzahl: 38

TOP x - SONSTIGES