TH:Kreisverband Gera/Protokoll Vorstand/2012-07-11

Vorstandssitzung Piraten Kreisverband Gera 11.07.2012

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

• Versammlungsleiter:
• Protokollant: Wesp
• Anwesend: Jörg,Uwe,Peter,Sven H.,Gerrit
• Gäste: 2
• Beginn: 20.00Uhr
• Ende: 22.00Uhr
• Ort: Wirtschaft "Süßer Winkel", Marktplatz Gera

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 4 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen:

Beschlusstext

" Beschlusstext "

Abstimmungsergebnis:   x/x/x (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 1.2 Einladung

Die Einladungen sind fristgerecht rausgegangen. Die Tagesordnung für die Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

Beschlusstext

" Einladung fristgerecht eingegangen "

Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 1.3. Tagesordnung

Beschlusstext

" Tagesordnung wird angenommen "

Abstimmungsergebnis:   4/x0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 2 - Auswertung 7.7. "DEMO GEGEN NAZIKONZERT"

• neue OB nur bis 11 Uhr anwesend, Ihr Auftritt in der Presse sehr fragwürdig
• Demoverlauf sehr friedlich mit großer Beteiligung
• im nächsten Jahr mehr Aktionen auf Bahnhofsplatz erwünscht um mehr Menschen am Bahnhof zu halten
• Die Frage welcher Richter jedes Jahr die Veranstaltung der NPD genehmigt bleibt weiter offen.

TOP 3 - PROGRAMM

• Antragsfabrik soll ins Wiki eingebaut werden und Anträge bis Herbst gesammelt
• Programmparteitag bis Ende 2012
• Professionalisierung in vielen Themen nötig Programmklausur im Sommer angedacht
  • alle Piraten sollen in den nächsten 6 Wochen sich nochmal übers Programm stürzen, daran arbeiten und Ideen sammeln
  • Ende August / Anfang September Programmklausur (Termin wird bekannt gegeben)
    • dort werden alle bis dahin befindlichen Programmteile in Module aufgespalten und gehen als Antrag in die Antragsfabrik ein
    • wenn die Antragsfabrik steht kann auchh jder Bürger und Pirat selber dort Anträge einstellen
    • alle Module / Anträge werden zum Programmparteitag behandelt und dann daraus das spruchreife Lokalprogramm gebaut

TOP 4 - Auswertung Infostand Greiz

• guter Anfang
• für die nächsten Pressemitteilung verfassen und Verantwortliche festlegen
• Freitag statt Samstag

TOP 5 - Piratenschulung / Infotag im September ?

• nichts Neues

TOP 6 - Programmparteitag im Herbst ?

• Umfrage über Doodle.com an alle KV Mitglieder zur Terminabstimmung

TOP 7 - Aufstellungsversammlung für Direktkandidat BTW 2013 für G-SHK-J

• willige Kandidaten melden sich bei AG Wahlkampf
• KV Gera Uwe und Ed lassen sich aufstellen
• Termin der Aufstellungsversammlung noch nicht bekannt

TOP 8 - Stadtbahnprogramm Linie 4

• OB plant neue Wirtschaftlichkeitsstudie
• CDU und FDP entdecken Grünen Daumen und äußern bedenken zwecks Bodenverdichtung
• OB versucht Stadtratsbeschlüsse zu kippen
• für Planfeststellung, Studien und Baupläne und erste Streckenbauten wurden bereits ca. 5 mio Euro ausgegeben
• Piraten nehmen mit OB Kontakt auf und bitten um ausführliche Klarstellung welche auch öffentlich sein sollte

TOP 9 - Gerichtsverfahren vom 3.5.

• Rechnung 105 Euro Gerichtskosten (Dokument folgt)bezahlt am 12.07.2012
• Rechnung 630 Euro Anwalt der Beklagten steht noch aus (Dokument folgt)
• Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen den Wahlflyer ein (Dokument folgt)

TOP 10 - LV plant Treffen aller KV-Vorstandsmitglieder

• soll im 4.Quartal stattfinden
• am besten alle Vorstandsmitglieder sowie jeder Interessierte soll anwesend sein
• Besprechung / Kennenlernen zB. Wahlkampf / Programm usw.

TOP 11 - SONSTIGES

• Brückenfest 14.7. Untermhaus - Gesprächsrunde mit OKG

TOP 12 - nächster Termin

• 08.08.2012

TOP x - Mitgliederzahlen

• Anzahl aktuelle Neuaufnahmeantrage: 0
• aktuelle Mitgliederzahl: 38