TH:Weimar AGWeimar SITZUNG 2012 06 05
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll vom 05.07.2012
Ort : Hotel zur Sonne Anwesend : Ursula, Doro, Jens, Tom, Mario, Gilbert, Ursula, Stefan,Ben Beginn : 19.30 Uhr Ende : 22.45 Uhr
TOP 1 Auswertung Hausaufgaben
- Tom: Sammeln und Auswerten aller öffentlich zugänglichen Beschlüsse des Stadtrates und aller Kommunalgesetze
SRS ab 01/2011 nachverfolgt, ThüKO und Finanzausgleichsgesetz Gilbert: fragt Katta nach älteren Beschlüssen
- Tim: WLAN, Stand und Möglichkeiten
Tim nicht da, Ideen zu Zusammenarbeit mit Freifunk, Vermarktung vorhanden
- Jens: Anfrage an Stadtrat wegen Drucksachen VOR der Sitzung
wg §35 OB legt Veröffentlichung fest und in Weimar ist festgelegt, dass nur TO auf Homepage weimar.de veröffentlicht wird.
- Mario: Stand zu bisherigen Aktionen Buchfahrt und Radwanderweg
Radweg zwischen Oettern und Buchfahrt schwierig wegen Eigentumsverhältnissen und Gesetzen, Gemeinderäte inaktiv, Landkreis keine Stellungnahme bisher.
- Kristina: Uhr Schillerstraße
nicht da, warum?
- Jens und Tom zur SRS am 13.06.2012 - Auswertung
TOP 2 Diskussion zu aufgestellten Themen und Erarbeitung Vorschläge für Stammtisch / KV Gründung
- Rentner ans Netz – Verhinderung der digitalen Kluft
Vereine und andere Anbieter suchen für entsprechende Schulungen suchen, Kontakte knüpfen und ggf. einbinden
- Open Source in der Verwaltung, Möglichkeiten zum Austausch kommerzieller Software gegen freie Software
Anfrage über SR über bisher eingesetzte Software, mittelfristig angehen, kein sofort lösbares Thema
- Wohnungsentwicklung in Weimar / Deeskalation der Wohnraumsituation in allen Preissegmenten
Probleme des Wohnungsmarktes im unteren und mittleren Preissegment, gerade größere Wohnungen Statistik vom LfS abrufen zur Entwicklung OB sagt, es gibt keine Probleme, aber Programme der Stadt gehen auf Problemlösungen hinaus Rolle der Weimarer Wohnstätten beleuchten
- WLAN in Weimar (Öffentliches WLAN / Freifunk / etc.) , kostenloses Hosting für gemeinnützige Vereine
WLAN-Projekte von Freifunk beobachten, Thema bis auf weiteres vertagt, weitere Infos eingeholt
- Transparenz in öffentlichen Verwaltung
Abwartende Haltung zu Entscheidung der Stadtverwaltung bzgl. Anfrage Grüne/Bündnis90
- Verbesserung des ÖPNV in Weimar, Abstimmung mit den anderen ÖPNV-Anbietern, Tourenanpassungen, Flexibilität, fahrscheinloser ÖPNV als Fernziel Umlagenfinanzierter ÖPNV / Umstrukturierung des ÖPNV in Zusammenarbeit mit Schulen
Bike- und Carsharing beachten, verschiedene Projekte und Anbieter beleuchten Stefan über Erfahrung Dresdner ÖPNV Finanzierungsmodelle untersuchen
- Ansiedlung neuer Unternehmen in Weimar, die auch für Hochschulabgänger interessant sind, am liebsten fördern von nachhaltiger Industrie, z.B. ökologische Baustoffe (Bauingenieure, Werkstoffwissenschaftler usw.), ökologische Textilien (Chemiker und Biologen aus Jena), erneuerbare Energien (Architekten, Bauings und Physiker aus Jena) um nur einige zu nennen
Können wir momentan nicht bedienen, sehen wir keine momentane Möglichkeiten zur Unterstützung
- Verbesserung der Entsorgungssituation im öffentlichen Bereich, bessere Abfallwirtschaft in Weimar, sowie öffentliche sanitäre Einrichtungen und Hundetoiletten
Abfallwirtschaft durch Verträge kaum beeinflußbar, Hundetoiletten wird nach hinten gestellt, Stefan möchte sich aber damit beschäftigen
- Verbesserung des Straßen- und Wegenetzes für KFZ und Fahrräder, Überlegungen zu einem festen Radwegenetz für Weimar, Verkehrsberuhigung und -kanalisierung, Radfahren in der Schillerstrasse
ÖPNV-relevantes Thema, Verkehrswegeplan langfristiges Konzept AG Fahrrad kontaktieren - heisst richtig AG Radverke
- Schaffung von mehr Erholungsräumen / Grünflächen / Bolz- und Sportplätzen für die Jugend (gern auch mit WLAN :) )
( mehr Unterhaltungsmöglichkeiten für Jugend (z.B. Disco)) Wird weiter beleuchtet, Kontakte zu öffentlichen Trägern suchen
- Erhalt und Nutzung alter z.T. leerstehender Bausubstanzen, Anfertigen einer Blacklist von Gebäuden die vor dem Verfall stehen.
wird nicht weiterverfolgt mangels Erfolgsaussichten
- Buchfart: Verkehrsberuhigung an der Brücke, kompletter Ausbau Radwanderweg Ilm
siehe Hausaufgaben Mario
- Änderung Ladenschlußgesetz, einzelne Möglichkeiten zum Einkaufen 24 h (evtl. je ein Supermarkt je Stadtbezirk)
sehen wir aufgrund Marktlage und Gesetzmäßigkeiten im Moment keine Handlungsgrundlage
TOP 3 Besprechung zu aktuellen Ereignissen
- Uhr an der Thalia Schillerstraße defekt
Kristina nicht da
- Baugenehmigung Sanierung Herderplatz ordnungsgemäß?
können wir nicht in Erfahrung bringen,
- Wasserwechsel Schwanseebad warum so selten
Lotte gibt nicht mehr her, Befüllung durch Mehrbecken langsam
TOP 4 Namensumbenennung
- mein Vorschlag "AG KoKo" - Jens anzahl++ (1)
- da werfe ich mal "AG KoWeL" in den Ring "Arbeitsgruppe Kommunales Weimar(er) Land" Tom
- AG "Weimar" Gilbert
- AG "KomPoST" Kommunalpolitisches Strategie Team Doro
(1) 0 Stimmen
(2) 0 Stimmen
(3) 4 Stimmen
(4) 2 Stimmen
Damit wird unsere AG nun AG Weimar mit [AG Weimar]
TOP 5 Hausaufgaben und Termine
nächster Termin Mumble 19.07.2012, 20.00 Uhr
Gilbert: Katta fragen
Tom: Statistische Landes- und Bundesamt, Wohnraum. Bolzplätze
Stefan: ÖPNV
Jens: WLAN Neue Linke
Ursula: Radwege - Fahrrad AG
Jens und Tom zur 31. SRS Termin nächste SRS: 18.07.2012 - noch keine TO Online verfügbar
