TH:Weimar AGWeimar SITZUNG 2012 06 05

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Protokoll vom 05.07.2012

Ort      : Hotel zur Sonne
Anwesend : Ursula, Doro, Jens, Tom, Mario, Gilbert, Ursula, Stefan,Ben
Beginn   : 19.30 Uhr 
Ende     : 22.45 Uhr

TOP 1 Auswertung Hausaufgaben

• Tom: Sammeln und Auswerten aller öffentlich zugänglichen Beschlüsse des Stadtrates und aller Kommunalgesetze

SRS ab 01/2011 nachverfolgt, ThüKO und Finanzausgleichsgesetz

• Gilbert: fragt Katta nach älteren Beschlüssen
• Tim: WLAN, Stand und Möglichkeiten

Tim nicht da, Ideen zu Zusammenarbeit mit Freifunk, Vermarktung vorhanden

• Jens: Anfrage an Stadtrat wegen Drucksachen VOR der Sitzung

wg §35 OB legt Veröffentlichung fest und in Weimar ist festgelegt, dass nur TO auf Homepage weimar.de veröffentlicht wird.

• Mario: Stand zu bisherigen Aktionen Buchfahrt und Radwanderweg

Radweg zwischen Oettern und Buchfahrt schwierig wegen Eigentumsverhältnissen und Gesetzen, Gemeinderäte inaktiv, Landkreis keine Stellungnahme bisher.

• Kristina: Uhr Schillerstraße

nicht da, warum?

• Jens und Tom zur SRS am 13.06.2012 - Auswertung

TOP 2 Diskussion zu aufgestellten Themen und Erarbeitung Vorschläge für Stammtisch / KV Gründung

• Rentner ans Netz – Verhinderung der digitalen Kluft

 Vereine und andere Anbieter suchen für entsprechende Schulungen suchen, Kontakte knüpfen und ggf. einbinden

• Open Source in der Verwaltung, Möglichkeiten zum Austausch kommerzieller Software gegen freie Software

 Anfrage über SR über bisher eingesetzte Software, mittelfristig angehen, kein sofort lösbares Thema

• Wohnungsentwicklung in Weimar / Deeskalation der Wohnraumsituation in allen Preissegmenten

 Probleme des Wohnungsmarktes im unteren und mittleren Preissegment, gerade größere Wohnungen
 Statistik vom LfS abrufen zur Entwicklung
 OB sagt, es gibt keine Probleme, aber Programme der Stadt gehen auf Problemlösungen hinaus
 Rolle der Weimarer Wohnstätten beleuchten

• WLAN in Weimar (Öffentliches WLAN / Freifunk / etc.) , kostenloses Hosting für gemeinnützige Vereine

 WLAN-Projekte von Freifunk beobachten, Thema bis auf weiteres vertagt, weitere Infos eingeholt

• Transparenz in öffentlichen Verwaltung

 Abwartende Haltung zu Entscheidung der Stadtverwaltung bzgl. Anfrage Grüne/Bündnis90

• Verbesserung des ÖPNV in Weimar, Abstimmung mit den anderen ÖPNV-Anbietern, Tourenanpassungen, Flexibilität, fahrscheinloser ÖPNV als Fernziel Umlagenfinanzierter ÖPNV / Umstrukturierung des ÖPNV in Zusammenarbeit mit Schulen

 Bike- und Carsharing beachten, verschiedene Projekte und Anbieter beleuchten
 Stefan über Erfahrung Dresdner ÖPNV
 Finanzierungsmodelle untersuchen

• Ansiedlung neuer Unternehmen in Weimar, die auch für Hochschulabgänger interessant sind, am liebsten fördern von nachhaltiger Industrie, z.B. ökologische Baustoffe (Bauingenieure, Werkstoffwissenschaftler usw.), ökologische Textilien (Chemiker und Biologen aus Jena), erneuerbare Energien (Architekten, Bauings und Physiker aus Jena)

 Können wir momentan nicht bedienen, sehen wir keine momentane Möglichkeiten zur Unterstützung

• Verbesserung der Entsorgungssituation im öffentlichen Bereich, bessere Abfallwirtschaft in Weimar, sowie öffentliche sanitäre Einrichtungen und Hundetoiletten

 Abfallwirtschaft durch langfristige Verträge kaum beeinflußbar,
 Hundetoiletten wird nach hinten gestellt, Stefan möchte sich aber damit beschäftigen

• Verbesserung des Straßen- und Wegenetzes für KFZ und Fahrräder, Überlegungen zu einem festen Radwegenetz für Weimar,Verkehrsberuhigung und -kanalisierung, Radfahren in der Schillerstrasse

 ÖPNV-relevantes Thema, Verkehrswegeplan langfristiges Konzept
 AG Fahrrad kontaktieren - heisst richtig AG Radverkehr

• Schaffung von mehr Erholungsräumen / Grünflächen / Bolz- und Sportplätzen für die Jugend, mehr Unterhaltungsmöglichkeiten für Jugend (z.B. Disco))

 Wird weiter beleuchtet, Kontakte zu öffentlichen Trägern suchen

• Erhalt und Nutzung alter z.T. leerstehender Bausubstanzen, Anfertigen einer Blacklist von Gebäuden die vor dem Verfall

 stehen.
 wird nicht weiterverfolgt mangels Erfolgsaussichten

• Buchfart: Verkehrsberuhigung an der Brücke, kompletter Ausbau Radwanderweg Ilm

 siehe Auswertung Hausaufgaben Mario

• Änderung Ladenschlußgesetz, einzelne Möglichkeiten zum Einkaufen 24 h (evtl. je ein Supermarkt je Stadtbezirk)

 sehen wir aufgrund Marktlage und Gesetzmäßigkeiten im Moment keine Handlungsgrundlage

TOP 3 Besprechung zu aktuellen Ereignissen

• Uhr an der Thalia Schillerstraße defekt

Kristina nicht da, nächste Sitzung

• Baugenehmigung Sanierung Herderplatz ordnungsgemäß?

können wir nicht in Erfahrung bringen, da aber Bauvorhaben vorher öffentlich ausgelegt wurde und es keine Beschwerden gab, ist es mit Sicherheit i. O., Fassaden werden evtl. noch angepaßt

• Wasserwechsel Schwanseebad warum so selten

Lotte gibt nicht mehr her, Befüllung durch mehrere Becken langsam, kontinuierliches Auffüllen

TOP 4 Namensumbenennung

• mein Vorschlag "AG KoKo" - Jens (1)
• da werfe ich mal "AG KoWeL" in den Ring "Arbeitsgruppe Kommunales Weimar(er) Land" Tom (2)
• AG "Weimar" Gilbert (3)
• AG "KomPoST" Kommunalpolitisches Strategie Team Doro (4)

(1) 0 Stimmen

(2) 0 Stimmen

(3) 4 Stimmen

(4) 2 Stimmen

Damit wird unsere AG nun AG Weimar mit [AG Weimar]

TOP 5 Hausaufgaben und Termine

Mario: Vorbereitung schriftliche Anfrage an LRA Weimarer Land bzgl. Radweg

Gilbert: Katta fragen

Tom: Statistische Landes- und Bundesamt, Wohnraum. Bolzplätze

Stefan: ÖPNV

Jens: WLAN Neue Linke,Vorbereitung Anfrage an OB bzgl. Vorveröffentlichung Drucksachen SRS

Ursula: Radwege - Fahrrad AG

nächster Termin: Mumble 19.07.2012, 20.00 Uhr

Jens und Tom zur 31. SRS Termin nächste SRS: 18.07.2012 - noch keine TO Online verfügbar