TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-03-07-Protokoll

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Information

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 07. März 2012

  • Beginn: 20:30 Uhr
  • Ende:
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Bernd, Peter, Irmgard
  • Fehlt: -
  • Gäste: 14
  • Moderator:
  • Protokollführer:
  • Beschlussfähigkeit: ja

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Bernd + Peter
    • Protokollant: Irmgard
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

Mit 3 von 3 gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: ja.

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 22.02.2012 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Umlaufbeschluss 28.2.2012 Silvia Poßenau wird beauftragt, zur Kassenprüfung des Landesverbandes am 1.3.2012 nach Erfurt zu fahren. Reisekosten werden auf Antrag erstattet. einstimmig dafür

Umlaufbeschluss 27.2.2012 Gerald Albe wird beauftragt für die PIRATEN Thüringen an der Veranstaltung “Kulturdialog Gera” am 19.4.12. und uns dort zu vertreten. Fahrtkosten werden auf Antrag erstattet. einstimmig dafür

Die anderen Beschlüsse betrafen die Mitgliederverwaltung.

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Bernd: BP/PM, Tickts, mails, Telefonate, AG Sitzungen Land/ Bund, KoKo, Techzeug, SG Zeug, Vorbereitungen/ Orga, Bundeswebsite, uva.
  • Peter: Stammtische Erfurt und Jena, Stadtratssitzung Erfurt, Wahlkampf Erfurt, Anti-ACTA-Demo Erfurt
  • Irmgard: Buchhaltungskram, Kassenprüfung für 2011, Jahresabschluß 2011 vorbereitet, Anti-ACTA-Demo Erfurt, Mitgliederverwaltung, Leitfaden für KV-Schatzmeister angefangen http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Schatzmeisterei/Hinweise_f%C3%BCr_KVs (Danke an Thomas fürs Einstellen ins Wiki), Stammtisch Erfurt

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 437
  **     Erfurt   87       
  **    Jena   53       
  **    Altenburg   22       
  **    Ilmkreis   36       
  **    Gera   24   
*  Bezahlerquote: 72%
  • es wurden 11 neue Mitglieder aufgenommen, 3 von KVs
  • Kontostand = 11.433,78 €
    • davon 845,77 Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
    • verbleiben 10.588,01 €
  • Tagesgeldkonto = 20.162,26 €
  • Barkasse = 286,21 €
  • Neue Anfragen im Tickettool =
    • diesen Punkt entfernen - im Tickettool landen alle möglichen Dinge, Infos aus anderen LVs, von Verbänden,
  • Anfragen landen sowieso auf Mailingliste und im Tickettool - Bearbeitungszeit auf ML ist schneller
  • Zählen ist sowieso nur möglich, indem wir die mails zählen
  • nichtsdestotrotz ist das Tickettool ein sehr praktisches Instrument

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Liederbücher - nichts Neues
    • Liederbücher in Gera? unklar wo die geblieben sind
    • Peter bringt nächste Woche noch welche hin
  • Presse - nicht gezählt.
    • x BPs
    • x PMs
    • div. Veröffentlichungen
    • Erneuerung Beauftragung von Bastian und Simon für die SG Presse-Liste
    • Bastian: Presseteam wurde auf Bundesebene auf 2 Kategorien aufgeteilt: Bundespresse und Abgesandte der LVs
    • In TH derzeit 4 Ansprechpartner, sind damals von Heidi bestimmt worden
    • sollten vom Vorstand beauftragt werden, um das öffentlich zu machen
    • Bernd hat Arbeitszugang in SG Presse
    • Kontakt zw. Landespresse und Bundespresse herzustellen, wenn man nicht mehr in der Landespresse ist, ist schwierig
    • es geht darum, mitzulesen und Infos an die LVs weiterzugeben
    • Bernd: SG Presse sollte geschlossene Gruppe sein, und nach Weisung vom Vorstand arbeiten
    • Ist aber nicht sinnvoll, denn der Kontakt zw. Bundes- und Landespresse muss erhalten bleiben
    • deshalb der Zugang für die Beauftragten der LVs eingerichtet
{{LVBeschluss11 | Bastian und Simon werden beauftragt für den LV TH den Kontakt zur SG Presse zu halten.  | Abstimmergebnis 3/0/0}}

Pause von 20:49 - 20:52 Uhr

  • PVC Planen - Bernd
    • unverändert EF, immer noch Vorschlag Alex (Nov) in svg und keine eingebetteten Schriften :(
    • und Jena nochmals angesprochen
  • Flyer - Bernd
    • kein Bedarf bisher kommuniziert, Punkt streichen
  • Kaperbriefe
    • ich hab noch welche für Gotha, Ilm-Kreis, AdW
    • Ilmkreis hat schon welche
  • LPT2012
    • Ein Tag oder 2 Tage?
    • Überlegung, auch die Mitgliederversammlung des Bildungswerkes im Anschluß (Sonntag?) durchzuführen
    • wir müssen sowieso den Saal erst Sonntag Mittag übergeben
    • AG Parteitage wird gerade wieder aktiviert, zeitnah Orga-Sitzung geplant
    • Peter fragt, wie lange wir Zeit haben für die Entscheidung 1 oder 2 Tage
    • Am Sonntag ist sowieso keine andere Veranstaltung, wir können das also entspannt sehen
    • momentan sind noch nicht so viele Inhalte da, um 2 Tage zu füllen
    • AG Programm arbeitet aber

TOP 8 - Marina Kassel

  • Orga/Veranstaltungs-Jobs sollten vom Bund getragen werden
  • TH bekommt für die Abwicklung der Marina einen Zuschuß von 1000 EUR vom Bund
    • könnte eigentlich dafür verwendet werden
    • warten auf Antwort von Rene

Beauftragung zum Besuch der Marina Kassel, dem Vernetzungstreffen der Landesverbände


Beschlusstext
" Es wird beschlossen, dass Piet, Bernd, Madeleine und Gerald den Landesverband bei der Marina Kassel vertreten. Die anfallenden Fahrt- und Übernachtungskosten werden auf Antrag bis zu einer Höhe von 150 EUR pro Person übernommen. "
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)



Beschlusstext
" Es wird beschlossen, dass Irmgard und Simon zur Marina Kassel fahren, um dort für die Orga bzw. Vorträge tätig zu werden. Die anfallenden Fahrt- und Übernachtungskosten werden auf Antrag bis zu einer Höhe von 150 EUR pro Person übernommen. "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Der Landesverband Thüringen übernimmt, wie auch schon im vorigen Jahr, die finanzielle Abwicklung der Marina Kassel: Rechnungen der Veranstalter bezahlen, Geld von den anderen LVs und Spenden wieder einsammeln.


Beschlusstext
" Die finanzielle Abwicklung der Marina Kassel 2012 läuft über das Konto des Landesverbandes Thüringen. Dazu gehört insbesondere die Bezahlung der Rechnung an die Jugendherberge, incl. der bereits in 2011 geleisteten Anzahlung. "
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 9

Beauftragung zur Fahrt zu einem Informations-Treffen bei Advantage in Berlin zur Planung und Vorbereitung der Schatzmeister-Schulung bei der Marina Kassel 

{{LVFinBeschluss11 | Irmgard wird beauftragt, am 16.3. zu einem Informations-Treffen bei Advantage nach Berlin zu fahren. Die anfallenden Fahrtkosten werden auf Antrag übernommen. | 3/0/0 }}

TOP 10 Finanzplan

Irmgard hat einen geänderten Finanzplan 2012 aufgestellt. Es gibt weniger Geld aus der Parteienfinanzierung. Jeder Landesverband muß einmalig 3 EUR pro Mitglied für die Verwaltungssoftware zahlen. Diskussion, Abstimmung

http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Finanzplan_2012.ods 

{{LVBeschluss11 | Der Finanzplan 2012 wird in der vorliegenden Form angenommen  | Abstimmergebnis 3/0/0}}

TOP 11 - Website

Neue Website für TH steht fast in den Startlöchern. Wollen wir das demnächst umsetzen?

  • Vor 6 Wochen angefangen mit neuem template
  • dann wurden die ressourcen erst einmal für die Bundeswebsite abgezogen
  • jetzt ist Bundeswebsite vorm relaunch und nun kann in TH weitergemacht werden

läuft auf WordPress soll benutzerfreundlicher werden Infos zentral gehalten Es sollen viele Leute mitarbeiten, um alte Inhalte zu übernehmen bzw. zu aktualisieren usability-Test 

{{LVBeschluss11 | Der Vorstand stimmt dem Relaunch der Website zu. | Abstimmergebnis 3/0/0 }}

TOP 12 - Anträge an den Landesvorstand

keine Anträge

TOP 13 - Agenda 2012

Anfrage Plenum Programmarbeit 

{{LVBeschluss11 | Die LimeSurvey Umfrage zur Arbeit am Landesprogramm wird an alle Mitglieder versendet. | 3/0/0  }}

{{LVBeschluss11 | Katharina wird beauftragt, Umfragen nach Beauftragung mit Limesurvey durchzuführen. | Abstimmergebnis 3/0/0}}


TOP 14 - Block für die Kreisvorstände

  • Termin Einweisung PresseCRM KVs (Vorbereitungen - noch nicht soweit)
  • Bericht aus dem KV Altenburger Land zu aktuellen Ereignissen und Anliegen

Wir haben jetzt in Altenburg eine wundervolle PR vollzogen, mit unseren Oberbürgermeister hatten wir ein Treffen. Es waren viele Piraten dabei, Gäste unter anderen auch Personen von anderen Parteien. Diskutiert wurde viel. Es wurden Punkte besprochen, z.B. die Tranparenz bei Stadtratssitzungen, die Umwelt, die Theaterfinanzierung. Wegen der Sauberkeit in unserer Stadt hatten wir Mülleimerpatenschaften vorgeschlagen. Unser OB hat dies auch gleich umgesetzt, innerhalb 2 Tagen hatte er 31 Patenschaften. Die Presseberichte waren für die Piraten hervorragend. Ein voller Erfolg. Ich denke mal, dass wir jetzt in Altenburg bekannter sind und ein gutes Statement bei den Bürgern hinterlassen haben. Was uns aber immer wieder beschäftigt, dass sind Unruhen aus den eigenen Reihen, eigentlich nur von einer Person. Das nervt unheimlich, wir sind froh über jeden Erfolg und dann wird ständig alles negativ geäußert und bewertet.

Zitat aus dem Facebook: "Die positive Presse nützt momentan dem OB wesentlich mehr, als den Piraten. Das hilft vielleicht zu einer anderen Betrachtungsweise, wenn man weiß, wie eng die Verflechtung unseres stellv. Vorsitzenden zur Altenburger SPD und besonders dem Wahlkampfleiter des OB sind. Nicht das Ergebnis ist hier entscheidend, sondern dass hier die Piraten als Wahlkampfhelfer für den OB missbraucht werden. Nebenbei bemerkt, der zweite Vorschlag mit dem Live-Stream von Stadtratsitzung wurde nicht von den Piraten vorgetragen, sondern von einem anwesenden Mitglied der SPD."

Altenburg ist nicht groß, es ist klar das man da viele Leute kennt. Wir unterstützen keine Kanidaten, dass wurde ausdrücklich in der Presse offeriert. Für UNS zählt, dass den Bürgern die Piratenpartei näher gebracht wird, mit all seinen Zielen. Bei den nächsten Wahlen wird dann geschaut, wie gut unsere Arbeit war. Wir haben mit diesen Akt eigentlich nur positive Resonanz. Mit unser Umweltbewußtsein, so denk ich, konnten wir auch ältere Bürger ansprechen. Kann ich eigentlich nur den anderen KV empfehlen. Wenn solche negativen Bemerkungen weiter erfolgen, werde ich mich dann offiziell über den LV beschweren. Mit diesen Äußerungen wird unserer Partei eigentlich nur Schaden zugeführt, und das kann ja nicht im Sinn sein. Vorsitzender Daniel Brumme 

** Bitte um Unterstützung beim nächsten Stammtisch - wer fährt hin?
** Termin: Mittwoch, 15.3. 
** Piet fährt hin und könnte auch noch Leute mitnehmen, ggf. melden
  • Bericht aus dem KV Erfurt zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • OB Wahlkampf Peter Brückner
      • 192/200 notwendigen Unterschriften
      • Plakate in Arbeit
      • Inhalte/ Programmpapier von Peter in Arbeit
      • Infostandsaison in EF hat bereits begonnen am letzten Samstag
      • AG Wahlkampf Treffen: Slogans, Plakate - sieht gut aus!
      • Termine an Peter schicken, um die in den TH-Kalender einzupflegen
      • Infostand bis zur Wahl jeden Sonnabend
      • morgen in der TA ein Bericht über alle OB-Kandidaten und Podiumsdiskussion mit allen Kandidaten im Frauenzentrum
  • Bericht aus dem KV Gera zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • Bericht aus dem KV Ilm-Kreis zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • Heidis Bericht zum Bundespressetreffen liegt vor
    • ein neues KV-Mitglied interessiert sich für Bildungstreffen, da Bundesbezuschussung nur bis Sonntag möglich, ist eine schnelle Entscheidung nötig.
    • Erster Stammtisch in Arnstadt war Erfolg. Soll jetzt regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat stattfinden
    • Neupirat und Vertreter von den Linken
    • Guter Artikel darüber in der TA
    • weiter warten auf Kontoeröffnung
    • Infos zum Bildungstreffen nur über deren Mailingliste zu erhalten
    • es sollen dort die vorhandenen Landesprogramme zum Thema Bildung vorgestellt und untereinander abgestimmt werden. Der Neupirat sollte unsere Bildungsrichtlinien kennen.
    • Bitte noch einmal abklären. Er soll bitte alles an Info und Plänen an vorstand@.. schicken, dann gibts einen Umlaufbeschluss
    • Gibt es noch mehr an Informationen zum Pressetreffen?
      • war wohl eher Workshop als Orga-Treffen
      • Bernd via Aleks: Vorträge dort waren Wiederholungen - z.B. der Vortrag, den Aleks bei uns schon 2010 gehalten hat; war eher angelegt für Neupiraten
  • Bericht aus dem KV Jena zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • Morgen ist Unterschriftensammlung (erster Stand im Jahr) für unseren OB Kandidaten. Es fehlen noch einige Unterschriften, die hoffen wir morgen zu sammeln. Werbematerial für den Kandidaten ist auch mittlerweile vorhanden.
    • Unsere Anfrage zum Stadtratsstreaming wurde beantwortet und auch versuchsweise umgesetzt. Leider technisch eher unbedarft, aufgrund mangelnder Bandbreite war das Streaming aus dem Stadtrat eher mangelhaft. Wir bleiben dran :)
    • Jena würde auch gerne das Design der neuen TH Seite übernehmen
    • Organisation für den Stand zum 1.Mai ist angelaufen. Wir werden dort wohl wieder einen Stand und eine Redebeitrag haben
    • letzten Stammtisch war gut besucht - mehr als 20 Piraten und Freibeuter, darunter fast 50 Prozent Gäste unter anderem aus Erfurt, Saalfeld, Bamberg und Mannheim
    • was bleibt aus der Parteienfinanzierung für die KVs?
      • Irmgard: wir haben ~ 4.600 bekommen
      • davon 3.600 Sockelbetrag für KLV - bleiben 1.000 EUR Rest.
      • Bernd: Wir müssen die Einnahmeseite erhöhen
      • oder die Ansprüche nach unten korrigieren
  • Bericht aus dem KV iG. Gotha
    • läuft sehr gut
    • Alle OB-Kandidaten - bis auf den amtierenden! - haben sich schon vorgestellt
    • auch Anfrage von Landtagskandidat
    • zur Gründung 14.4. u.A. Rede des amtierenden Landtagsabgeordneten, mehrere Kommunalpolitiker kommen
    • gute Möglichkeit, die eigenen kommunalpolitischen Richtlinien vorzustellen

TOP 15 - Gastbeiträge

TOP 16 Infos aus anderen Gliederungen

  • Bundesparteitag 2012.2 Bochum?
  • Neue Bundeswebsite planmässige Umschaltung zum 8.3.
    • Mitarbeit aus Thüringen groß und auch TH Website sollte jetzt angegangen werden
    • Idee der europäischen Piratenpartei wird langsam konkret
    • Mailingliste, Wiki schon da (Link?)
    • angestrebt, diese Organisation 2013 zu gründen
    • wer mitmachen will - jetzt wäre ein guter Zeitpunkt
    • Bernd: Bitte die Infos dazu regelmäßig verbreiten

TOP 17 - nächster Termin

  • Vorschlag
    • Montag, 26.03.2012, 19:30 Uhr, Mumble NRW
    • kollidiert zwar mit AG Presse aber der Mittwoch in der Woche geht nicht wegen div. Stadtratsitzungen
    • dafür ausnahmsweise eher, wegen Pressesitzung - also 19:30
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 26.03.2012, 19:30 im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 18 - Sonstiges

  • AG Zukunftsvision morgen 19.oo Uhr Mumble
    • siehe Themenblock in den Vorstandssitzungen

Ende: 22:35 Uhr

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