TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-04-18-Protokoll

Sie sind hier: Landesverband_Thüringen->TH:Landesverband Thüringen Vorstand->TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-04-18-Protokoll

Information

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 18. April 2012

• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Bernd, Piet, Irmgard
• Fehlt: keiner
• Gäste: 10
• Moderator:
• Protokollführer: Irmgard + Gäste
• Beschlussfähigkeit: mit 3 von 3 gegeben

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • MOD: Piet
  • Protokollant: Irmgard + Gäste
• Hinweis an den Protokollanten:
  • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

• • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

mit 3 von 3 gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang: ja

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-04-04-Protokoll

Beschlusstext

" Das Protokoll vom 04.04.2012 wird angenommen "

Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• HINWEIS: Es gab 5 Beschlüsse im Umlaufverfahren

“Bernd wird beauftragt am 18.4.2012 zu einem Hintergrundgespräch mit Medienvertreter und zur Wahrnehmung der Einladung in die Thüringer Staatskanzlei nach Erfurt zu fahren.” 3/0/0

und weitere die Mitgliederverwaltung betreffend

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Bernd: BuVoSi, Telefonate, KV Gründung, AG Sitzungen, BGS Sitzung, Konzept, ZDF, Staatskanzlei, Neumitglieder, Website TH, Website BV, Interviews, PresseOrga,
• Peter: KV-Gründung Gotha, KV-Gründung Wartburgkreis, LPT Orga, Pressekram, Stammtisch Erfurt, Wahlkampf Erfurt, Plakatierung, Staatskanzlei...
• Irmgard: KV-Gründung Gotha, KV-Gründung Wartburgkreis, Besuch Bürgerinitiative Oberdorla gegen Fracking, viele neue Mitglieder

Frage zur Einladung Staatskanzlei: Einladung EU Ding:; Altern, etc Antwort: Anwesend Bernd, Piet, Roland, Markus

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder = 561 ( +14)
• bezahlt: 389 (69,3%)

Erfurt....104 Jena.......64 Altenburg..29 Ilm-Kreis..42 Gera.......29 SM.........25 WAK........46 Gotha......38

• Kontostand = 15.203,46 €

KV Gera 491,13 € KV Schmalkalden-Meiningen 267,50 € KV Wartburgkreis 166,35 € KV Gotha 81,00 € Zweckgebundene Spenden: 4.015,00 €

• Verbleiben: 10.182,48 €

• Tagesgeldkonto = 20.206,14 €
• Barkasse = 266,31 €
• Neue Anfragen im Tickettool = viele

TOP 7 - Wiedervorlage

• Liederbücher -
  • SM verteilt (Neuer KV war fleißig!)
• Presse - gut :)
  • Bildungsartikel bei TLZ sehr umfangreich
• PVC Planen - Stand weiterhin unverändert
  • Druckvorlagen fehlen weiterhin.
• Flyer - wurde zurückgestellt bis nach LPT
• LPT2012 Finanzierung siehe unten
  • Orga-Runde :
  • Stream läuft, 2-3 Kameras
  • Mail bzg. 1 oder 2 Tage auf ML: Echo überwiegend für 2 Tage
  • Versammlungsämter sind besetzt
  • Auf- und Abbau fehlt noch
  • Mailkontakt mit Verantwortlichem von Stadtverwaltung - macht jetzt Vertrag fertig über 2 Tage.
  • Fr Schlüssel abholen. Montag Rückgabe, Saubermachen ggf. auch Mo Vormittag möglich
  • Verpflegung muß noch geklärt werden

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

• Antrag Zugang PresseCRM für KV Vertreter

"Der Vorstand möge beschliesen, dass ein Beauftrager für jeden Kreisverband der Piraten Thüringen Zugriff auf das PresseCRM bekommt. Datenschutzerklärung und Vereinbarung über die Nutzung muss jeweils vorliegen. Der Zugang wird auf formlosen Antrag durch den jeweiligen KV Vorstand eingerichtet"

Begründung: Aufgrund anhaltender Konfigurationsschwierigkeiten wird der Zugriff auf alle Daten direkt ermöglicht. Die Nutzung ist dabei praktisch auf den jeweils eigenen Verteiler beschränkt auch bei Vollzugriff. Die Nutzung weitere Daten und Informationen aus dem civiCRM wird auf Vertrauensbasis ausgeschlossen. Bei Zuwiderhandlung wird der Zugang gelöscht. Die Nutzung wird erst nach einer Einführung praktisch umgesetzt.

Wir sollten auch intern Vertrauen vorschießen. Das anhaltende Rechteproblem kann damit beseitigt werden.

Wer macht den Text für die Vereinbarung? Bastian und Bernd

Beschlusstext

" Ein Pressepirat aus jedem KV bekommt einen Zugang zum PresseCRM mit Vollzugriff auf Antrag durch den KV Vorstand. Die notwendigen Unterlagen sind beim LaVo zu hinterlegen. "

Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• Bestellung Datenschutzbeauftragter

Beschlusstext

" Der Vorstand möge beschliesen, dass Andreas Kaßbohm als Datenschutzbeauftragter für die PIRATEN Thüringen bestellt wird. "

Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Kurze Vorstellung: Im Referat 13 im TMWI Datenschutzbeauftragter gewesen

Irmgard: schreibt Mail an Bastian, Käpn Nemo besorgt Musterschreiben dazu

• Antrag Begrüßungsgelder:

Beschlusstext

" Der neugegründete KV Gotha erhält ein Begrüßungsgeld von 200 EUR. "

Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Beschlusstext

" Der neugegründete KV Wartburgkreis/Eisenach erhält ein Begrüßungsgeld von 200 EUR. "

Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• Finanzierung LPT 2012.1

Beschlusstext

" Zur Durchführung des LPT2012.1 wird ein Budget von 400 EUR bereit gestellt. "

Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Halle: 264 EUR für 2 Tage (keine NK) + evtl. Schäden an Geschirr/Gläsern/Stühlen
Streaming: 10 EUR

• Frage: wo ist der Antrag zur Stellungnahme des LV zur Finanzierung Bundespressesprecher?

Der Vorstand des KV Jena stellt an den Landesvorstand Thüringen den Antrag, die Finanzierung einer zeitlich befristeten Übergabezeit für den bisherigen Bundespressesprecher Christopher Lang aus Mitteln des LV offiziell abzulehnen. | 4/0/0

Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wir bitten um die Behandlung des Antrags auf der nächsten Landesvorstandssitzung. Vielen Dank! Das Protokoll zur Vorstandssitzung findet sich hier: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2012-04-10

Bernd: uns hat bis jetzt kein Antrag zur Finanzierung erreicht. Das war eine private Initiative.

Antwortschreiben sollte symbolisch sein.

Bernd: dann müßten wir zwar täglich Stellungnahme abgeben, aber das Anliegen ist verstanden.

Irmgard: auf der Vorständeliste gab es schon ellenlange threads, ist im Sande verlaufen. Würde es gern in Ruhe sterben lassen. Ich will jetzt keine symbolischen Schreiben schreiben. Rene hat den Antrag auf Finanzierung durch den Buvo sowieso schon abgelehnt.

Piet: hat auf der Buvo-Sitzung schon gesagt, daß TH kein Geld dafür hat und nix zahlen wird. Bernd: evtl. Blogpost draus machen über Selbstverständnis der Piraten

- Wäre nicht schlecht, hat aber jetzt mit dem Antrag nix zu tun.

Bernd: es gab keine Mail bzw. Antrag dazu an Thüringen, wir wurden nicht um Zustimmung gefragt.

Beschlusstext

" Der Landesvorstand folgt dem Antrag des KV Jena. "

Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis 2/1/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

21:05 Pause bis 21:07

TOP 10 - Block für die Kreisvorstände

• Bericht aus dem KV Altenburger Land zu aktuellen Ereignissen und Anliegen

keiner da

• Bericht aus dem KV Gera zu aktuellen Ereignissen und Anliegen

keiner da

• Bericht aus dem KV Gotha zu aktuellen Ereignissen und Anliegen

keiner da

• Bericht aus dem KV Eisenach-Wartburgkreis zu aktuellen Ereignissen und Anliegen

keiner da die ersten 3 Vorstandsämter wurden einstimmig gewählt, bei den Beisitzern wurde es spannend. Stichwahl bei einer geraden Anzahl von Akkreditierten kann schwierig sein Jetzt also ein 8-Personen Vorstand ist auch der relativ großen regionalen Verbreitung geschuldet danach kleine Tool-Schulung mumble, Pads

• Bericht aus dem KV Erfurt zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • Wahlkampf OB-Wahl
    • Plakate hängen
    • Wahlkampf läuft gut, kriegen guten Rücklauf
    • jetzt Endphase -> Samstag Infostand, nochmal Flyer verteilen
    • Sonntag ab 12:00 Uhr Wahlkampf-Party im DoubleB
    • Wahlaufruf ist heute/gerade rausgegangen
  • Tool-Schulung
    • Morgen ist Tool-Schulung für die Neu-Mitglieder bei Tim
  • haben uns 500 Urheberrechts-Flyer bestellt
  • es sind 7 Kandidaten
  • Umfragen? nix bekannt.

• Bericht aus dem KV Ilm-Kreis zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • Wahlkampf OB-Wahl Ilmenau
    • Plakate hängen
    • Wahlkampf läuft gut, kriegen guten Rücklauf
  • Frühlingsfest des Wahlbündnisses für Ilmenau am Samstag lief gut waren um die 200 Leute da mit Hüpfburg, Kinderschminken usw...
  • Daniel hat sehr gutes Feedback
  • täglich Infostand evtl. mit Anhänger für LPT 2012?
  • Werbung für LPT: Autoanhänger vorhanden, Aufbau kann gemacht werden, Beschriftung (Sprayer gesucht) bzw. Folien müssen gemacht werden kosten Geld
  • Bernd: hat 2m langen Leichtanhänger incl. oranger Plane, könnte genutzt werden
  • Frage: wieviel zusätzliche Gäste verkraftet die Location?
    • Platz für 200 Leute
  • Aufruf über ML / twitter
  • In Ilmenau werden mehr Leute gebraucht für evtl. Stichwahl
    • wenns soweit ist :)
    • ggf. kurzfristigen Termin mumble / Listen

Bernd: beim Gespräch mit ZDF in Erfurt Daniel als aussichtsreicher und bundesweit erster Pirat als OB kommuniziert. Überlegung das an Mainz weiter zu leiten, die dann entscheiden.

• Bericht aus dem KV Jena zu aktuellen Ereignissen und Anliegen:
  • Wahlkampfendspurt: Freitag nächster Stand + Samstag, Wahlaufruf ist heute an die Presse rausgegangen
  • Neupiraten-Veranstaltung lief am Freitag, Vortrag von Gerald, 16 Teilnehmer, kam gut an, soll auf Wunsch häufiger und auch außerhalb von Jena stattfinden
  • Pressemitteilung zum Programmblock "Transparenz", der auf dem KPT am 18.2. beschlossen wurde, dazu auch Druck eines Flyers
  • Stadtratsanfrage zur neuen Benutzerordnung der Ernst-Abbe-Bibliothek läuft

Frage: wieviel Neumitglieder waren bei der Veranstaltung? A: 10-11 und 3-4 "Altpiraten"

• Bericht aus dem KV Schmalkalden-Meiningen zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • erste Vorstandssitzung, Geschäftsordnung des Vorstandestandes angenommen
  • Tool-Schulung (Wiki, Mumble, Pad, Mailinglisten)
  • Verteilung Liederbücher angelaufen
  • Stammtisch Meiningen wird wiederbelebt
  • Webseite in Planung
  • Landesgartenschau Schmalkalden 2015
    • David bei Bürgermeister Kaminski für Einsicht in Finianzierung
  • Pumpspeicherwerk Schmalwasser
    • David fordert Planungsstand, Planfeststellungsbeschluss bei Bauherren an
  • Wahlaufruf zur Landratswahl

• Berichte von den Ortsgruppen, Stammtischen und aus den KV i.G.
  • Mühlhausen:
    • am Freitag 19:00 Stammtisch, 15-20 Leute erwartet
• wer kann nach Mühlhausen um Stammtisch zu unterstützen?
  • Voraussichtlich Irmgard
  • Werbematerial bei Piet, Irmgard nimmt was mit

• • Flyer gehn langsam zur Neige, wird Zeit für Neue.

* Berichte aus anderen Gliederungen
** Bundesschatzmeister tritt nicht mehr an, kompetenter Ersatz ist in Sicht :)

• • Prag PPI Treffen mit Besprechung PPEU
  • Ansprechpartner: SteffenO

TOP 11 - Gastbeiträge

Simon: Infostände am 1. Mai

• • will Kaperbriefe bestellen
  • Zum Urheberrecht sind noch 2 Pakete vorhanden
  • neue Kaperbriefe zum Thema Soziales und Grundeinkommen
  • https://kaperbrief.org/2-2012

Thüringenweite Umfrage zur Programmarbeit: Ergebnisse liegen vor http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Programm/Umfrage_Programmarbeit_2012

Frage: setzt sich der Vorstand nochmal zusammen und sichtet die Umfrage? Vorschlag: Präsentation und Diskussion auf dem LPT

Bernd: natürlich wird das ausgewertet und weiterbetrieben. Diskussion auf LPT guter Ansatz, Piet: Offenbar eine wichtige Frage: wie bekommt man die Leutee mit einbezogen, die eher offline sind Irmgard: hat sich die Ergebnisse erst heute vormittag angesehen, noch nicht Zeit gehabt, Schlüsse daraus zu ziehen

Vorschlag: zu RL-Treffen Notebook mitbringen, mit UMTS-USB-Stick Prozess der Meinungsbildung muß im RL und Online stattfinden LQFB ist ein Tool um über bestehende Meinungen abzustimmen

Anregung: vor jeder LaVoSi noch mal Link über die ML mit Link zum pad A: Einladung 2 Tage vorher über ML rausgegangen Ist aber trotzdem gute Idee Kann man auch noch über twitter spammen

Antrag über LQFB an LaVO? Ist Sache des LPT, darüber zu entscheiden. Entsprechender Antrag liegt schon vor. Die Auffassungen der Leute, was LQFB ist und was man damit machen kann, sind sehr weit gefächert. Ohne Schulungen nützt es nix. Und ohne vernünftige Internetanbindung auch nicht.

TOP 12 - nächster Termin

• Vorschlag
  • Mittwoch, 2.5.2012, 20:30 Uhr, Mumble NRW
• Beschlussvorlage:

Beschlusstext

" Die nächste Vorstandssitzung findet am 2.5.2012, 20:30 Uhr im Mumble NRW statt. "

Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 13 - Sonstiges

• A6 Flyer Verteilaktion

Frage: gibt es eine Übersicht, welche Werbemittel überhaupt vorhanden sind? http://wiki.piraten-thueringen.de/Werbemittel ist aber nicht vollständig