TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2012-04-10

Tagesordnung

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

• Versammlungsleiter: Bastian
• Protokollant: Thomas
• Anwesend: Bastian, Oli, Frank, Thomas
• entschuldigt: Micha
• Gäste: Robert, Clemens, Birgit
• Beginn: 20:14
• Ende: 22:02
• Ort: Quergasse No.1

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 4 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen:

{{Beschluss | TEXT | dafür/dagegen/enthalten}}

TOP 1.2 Einladung

Die Tagesordnung für die ordentliche Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

TOP 1.3 Protokollbestätigung

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2012-03-20

Beschlusstext

"Das Protokoll der vorigen Sitzung wird bestätigt."

Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes

• Bastian: Website-Aktualisierung, Tickets bearbeitet, Programm-Plenum, Wahlkampfstand, LaVoSi
• Oli: --- (Urlaub)
• Thomas: Aktualisierung Konten
• Michael: ---
• Frank: OB-Wahlkampf (Plakate und Briefeverteilen), Bürgerhaushalt (Sitzung Finanzausschuss, AG Sitzung), Stadtrat, Bürgerarbeitskreis Nahverkehrsplan, Programm-Plenum, LaVoSi, Wiki-Arbeit, Programmanträge LPTTH 2012.1

TOP 3 - aktuelle Kennzahlen

• Finanzen: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Schatztruhe
• Inventar: keine Änderungen

• Mitglieder: 61 (+2 offene Anträge)
• Anfragen: IDAHOT-Anfrage für Unterstützung, Anfrage neues Mitglied aus Apolda
• Umlaufbeschlüsse: Mitgliedsanträge

es wurden 5 neue Mitglieder aufgenommen, Oli sucht die entsprechenden Umlaufbeschlüsse raus und pflegt sie in das Protokoll ein

Beschlusstext

"Der Kreisvorstand des KV Jena beschließt, den Mitgliedsantrag 1 vom 01.04.2012 (Ersteingangsdatum im KV Jena) zu bestätigen und den Antragsteller in den Kreisverband Jena aufzunehmen."

Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Beschlusstext

"Der Kreisvorstand des KV Jena beschließt, den Mitgliedsantrag 2 vom 01.04.2012 (Ersteingangsdatum im KV Jena) zu bestätigen und den Antragsteller in den Kreisverband Jena aufzunehmen."

Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Beschlusstext

"Der Kreisvorstand des KV Jena beschließt, den Mitgliedsantrag 3 vom 01.04.2012 (Ersteingangsdatum im KV Jena) zu bestätigen und den Antragsteller in den Kreisverband Jena aufzunehmen."

Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Beschlusstext

"Der Kreisvorstand des KV Jena beschließt, den Mitgliedsantrag 1 vom 03.04.2012 (Ersteingangsdatum im KV Jena) zu bestätigen und den Antragsteller in den Kreisverband Jena aufzunehmen."

Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Beschlusstext

"Der Kreisvorstand des KV Jena beschließt, den Mitgliedsantrag 2 vom 03.04.2012 (Ersteingangsdatum im KV Jena) zu bestätigen und den Antragsteller in den Kreisverband Jena aufzunehmen."

Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 4 - Wiedervorlage

• Öffentlichkeitsarbeit (Bastian, Frank)
  • Anfrage an EAB bzgl. neuer Nutzerordnung (Überwachung Internetzugang, Videoüberwachung)
  • Stadtratsanfrage und Pressemitteilung dazu in Vorbereitung
  • Pressemitteilung zur OB-Wahl "Wählen gehen!" vorbereiten, Bastian bereitet Pad vor und schickt Link rum zur Überarbeitung

• Hochschulgruppe (Oli, Robert)
  • Treffen mit der Erfurter HSG
    • Ausarbeitung Hochschulpolitikantrag voraussichtlich für Landesparteitag
  • StuRa-Wahlen als Online-Wahlen
    • Jens Kubieziel hat bei Gesprächsrunde teilgenommen und diese protokolliert (https://pads.ccc.de/Polyas-FSU), Argumente gegen Online-Wahlen waren bisher unbekannt bei den anderen Teilnehmern
    • weitere Aktionen in Arbeit

• Stammtisch
  • nächster Stammtisch 13.04.2012
    • ab 17:30 Neupiratenveranstaltung im Schwarzen Bären
    • ab 19:00 dann Stammtisch (Leitung durch Bastian)

• aktueller Stand Neupiraten-Veranstaltung
  • Wikiseite für Neupiraten durch Micha und Gerald wird noch angelegt, diese entsprechend prominent noch mitteilen

• Vorstandsklausur
  • zur nächsten VoSi wird ein Termin für die nächste Vorstandsklausur festgelegt

• Programm-Plenum am 31.03.
  • es wurde umfassend zum Thema Stadtentwicklung, Nahverkehr usw. diskutiert
  • Ergebnisse im Pad: http://kopojena.piratenpad.de/Stadtentwicklung

• OB-Wahl 2012
  • am 14.04. und dem 21.04. wird wieder ein Stand von Andreas in der Stadt sein
  • noch offene Gebiete zur Briefverteilung sind Jena-Nord und Jena-Munketal

• Infostände
  • aufgrund Teilnehmermenge und Wetter diese Woche kein Stand
  • am Freitag, den 20.04. ab 10:00 voraussichtlich auf dem Holzmarkt vor Intersport, Beantragung erfolgt durch Bastian

• Antragsfabrik
  • keine Änderungen
  • Frank bleibt dran

• IDAHOT
  • Anfrage zu finanzieller Unterstützung eingegangen
  • in letzter VoSi wurde finanzielle Unterstützung durch uns abgelehnt, Info wird noch durch Robert erfolgen
  • Oli fragt nochmal über Mailingliste ob für 17.04. Standbesetzung zusammenkommt

• Anfrage Bürger aus Apolda
  • Bastian ist im persönlichen Gespräch
  • Anfragender möchte sich noch als OB-Kandidat in Apolda aufstellen lassen

• vorerst auf Eis gelegte Punkte
  • Auskunftsersuchen nach Informationsfreiheitsgesetz
  • Musikpiraten Liederbücher/ CDs

TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand

• Unterstützung Andreas Mehlich
  • durch Spenden seit dem Spendenaufruf haben wir zusätzliche finanzielle Mittel, haben bereits in letzter VoSi mit 100€ unterstützt

{{Beschluss | Der Vorstand des KV Jena beschließt Andreas Mehlich zusätzlich mit 150€ zu unterstützen. | 4/0/0}}

• • Frank kümmert sich um Spendenquittung

• Pressesprecher Bund soll durch LVs bezahlt werden
  • scheidender Bundespressesprecher soll weiterbezahlt werden (ca. 5.000€ bis Oktober)
  • in diesem Zeitraum Übergabe an die neue Pressesprecherin (diese wird parallel dazu auch bezahlt)

{{Beschluss | Der Vorstand des KV Jena stellt an den Landesvorstand Thüringen den Antrag, die Finanzierung einer zeitlich befristeten Übergabezeit für den
 bisherigen Bundespressesprecher Christopher Lang aus Mitteln des LV offiziell abzulehnen. | 4/0/0}}

• Werbematerial zum 01. Mai - Veranstaltung am Faulloch
  • zum BPT am 28./29.04. werden die neuen Kaperbriefe zur Sozialpolitik (u.a. BGE) ausgegeben
  • wir benötigen für die Veranstaltung voraussichtlich 1.000 Exemplare, Simon soll von BPT die entsprechende Menge mitbringen

{{Beschluss | Der Vorstand des KV Jena beschließt ein Budget von 160€ für 1.000 Kaperbriefe zum Thema BGE/Soziales sowie 2.500 Flyer für neuen Kopo-Flyer 
Kommunalpolitik/Transparenz. | 4/0/0 }}

• • Frank macht Entwurf für Flyer und postet ihn auf die Jena-ML
  • Thomas klärt mit Irmgard ob und wie Beauftragung zur Abholung Kaperbriefe an Simon sinnvoll ist

TOP 6 - Gastbeiträge

• keine Gastbeiträge

TOP 7 - nächste Vorstandssitzung

• Datum + Ort: 25.04 2012, 20:00 Uhr, Mumble
• Tagesordnung:
  • TOP 1 - Information
  • TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes
  • TOP 3 - aktuelle Kennzahlen
  • TOP 4 - Wiedervorlage
  • TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand
  • TOP 6 - Gastbeiträge
  • TOP 7 - nächste Vorstandssitzung
  • TOP 8 - Sonstiges
  • TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

• Veröffentlichung im Wiki durch Protokollant, erfolgt durch Thomas am 10.04.
• Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant, erfolgt durch Thomas am 10.04.
• Wiki-Anpassungen (Termin auf Jena-Seite und Vorstandsseite), erfolgt durch Thomas am 10.04.