TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2012-04-10

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Tagesordnung

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

  • Versammlungsleiter: Bastian
  • Protokollant: Thomas
  • Anwesend: Bastian, Oli, Frank, Thomas
  • entschuldigt: Micha
  • Gäste: Robert, Clemens, Birgit
  • Beginn: 20:14
  • Ende: 22:02
  • Ort: Quergasse No.1

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 4 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen:

{{Beschluss | TEXT | dafür/dagegen/enthalten}}

TOP 1.2 Einladung

Die Tagesordnung für die ordentliche Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

TOP 1.3 Protokollbestätigung

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2012-03-20

Beschlusstext
"Das Protokoll der vorigen Sitzung wird bestätigt."
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes

  • Bastian: Website-Aktualisierung, Tickets bearbeitet, Programm-Plenum, Wahlkampfstand, LaVoSi
  • Oli: --- (Urlaub)
  • Thomas: Aktualisierung Konten
  • Michael: ---
  • Frank: OB-Wahlkampf (Plakate und Briefeverteilen), Bürgerhaushalt (Sitzung Finanzausschuss, AG Sitzung), Stadtrat, Bürgerarbeitskreis Nahverkehrsplan, Programm-Plenum, LaVoSi, Wiki-Arbeit, Programmanträge LPTTH 2012.1

TOP 3 - aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 61 (+2 offene Anträge)
  • Anfragen: IDAHOT-Anfrage für Unterstützung, Anfrage neues Mitglied aus Apolda
  • Umlaufbeschlüsse: Mitgliedsanträge

es wurden 5 neue Mitglieder aufgenommen, Oli sucht die entsprechenden Umlaufbeschlüsse raus und pflegt sie in das Protokoll ein

Beschlusstext
"Der Kreisvorstand des KV Jena beschließt, den Mitgliedsantrag vom 02.04.2012 (Ersteingangsdatum im KV Jena) zu bestätigen und den Antragsteller in den Kreisverband Jena aufzunehmen."
Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
"Der Kreisvorstand des KV Jena beschließt, den Mitgliedsantrag vom 01.04.2012 (Ersteingangsdatum im KV Jena) zu bestätigen und den Antragsteller in den Kreisverband Jena aufzunehmen."
Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
"Der Kreisvorstand des KV Jena beschließt, den Mitgliedsantrag vom 29.03.2012 (Ersteingangsdatum im KV Jena) zu bestätigen und den Antragsteller in den Kreisverband Jena aufzunehmen."
Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
"Der Kreisvorstand des KV Jena beschließt, den Mitgliedsantrag vom 27.03.2012 (Ersteingangsdatum im KV Jena) zu bestätigen und den Antragsteller in den Kreisverband Jena aufzunehmen."
Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
"Der Kreisvorstand des KV Jena beschließt, den Mitgliedsantrag vom 26.03.2012 (Ersteingangsdatum im KV Jena) zu bestätigen und den Antragsteller in den Kreisverband Jena aufzunehmen."
Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 4 - Wiedervorlage

  • Öffentlichkeitsarbeit (Bastian, Frank)
    • Anfrage an EAB bzgl. neuer Nutzerordnung (Überwachung Internetzugang, Videoüberwachung)
    • Stadtratsanfrage und Pressemitteilung dazu in Vorbereitung
    • Pressemitteilung zur OB-Wahl "Wählen gehen!" vorbereiten, Bastian bereitet Pad vor und schickt Link rum zur Überarbeitung
  • Hochschulgruppe (Oli, Robert)
    • Treffen mit der Erfurter HSG
      • Ausarbeitung Hochschulpolitikantrag voraussichtlich für Landesparteitag
    • StuRa-Wahlen als Online-Wahlen
      • Jens Kubieziel hat bei Gesprächsrunde teilgenommen und diese protokolliert (https://pads.ccc.de/Polyas-FSU), Argumente gegen Online-Wahlen waren bisher unbekannt bei den anderen Teilnehmern
      • weitere Aktionen in Arbeit
  • Stammtisch
    • nächster Stammtisch 13.04.2012
      • ab 17:30 Neupiratenveranstaltung im Schwarzen Bären
      • ab 19:00 dann Stammtisch (Leitung durch Bastian)
  • aktueller Stand Neupiraten-Veranstaltung
    • Wikiseite für Neupiraten durch Micha und Gerald wird noch angelegt, diese entsprechend prominent noch mitteilen
  • Vorstandsklausur
    • zur nächsten VoSi wird ein Termin für die nächste Vorstandsklausur festgelegt
  • OB-Wahl 2012
    • am 14.04. und dem 21.04. wird wieder ein Stand von Andreas in der Stadt sein
    • noch offene Gebiete zur Briefverteilung sind Jena-Nord und Jena-Munketal
  • Infostände
    • aufgrund Teilnehmermenge und Wetter diese Woche kein Stand
    • am Freitag, den 20.04. ab 10:00 voraussichtlich auf dem Holzmarkt vor Intersport, Beantragung erfolgt durch Bastian
  • Antragsfabrik
    • keine Änderungen
    • Frank bleibt dran
  • IDAHOT
    • Anfrage zu finanzieller Unterstützung eingegangen
    • in letzter VoSi wurde finanzielle Unterstützung durch uns abgelehnt, Info wird noch durch Robert erfolgen
    • Oli fragt nochmal über Mailingliste ob für 17.05. Standbesetzung zusammenkommt
  • Anfrage Bürger aus Apolda
    • Bastian ist im persönlichen Gespräch
    • Anfragender möchte sich noch als OB-Kandidat in Apolda aufstellen lassen
  • vorerst auf Eis gelegte Punkte
    • Auskunftsersuchen nach Informationsfreiheitsgesetz
    • Musikpiraten Liederbücher/ CDs

TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand

  • Unterstützung Andreas Mehlich
    • durch Spenden seit dem Spendenaufruf haben wir zusätzliche finanzielle Mittel, haben bereits in letzter VoSi mit 100€ unterstützt
{{Beschluss | Der Vorstand des KV Jena beschließt Andreas Mehlich zusätzlich mit 150€ zu unterstützen. | 4/0/0}}
    • Frank kümmert sich um Spendenquittung
  • Pressesprecher Bund soll durch LVs bezahlt werden
    • scheidender Bundespressesprecher soll weiterbezahlt werden (ca. 5.000€ bis Oktober)
    • in diesem Zeitraum Übergabe an die neue Pressesprecherin (diese wird parallel dazu auch bezahlt)
{{Beschluss | Der Vorstand des KV Jena stellt an den Landesvorstand Thüringen den Antrag, die Finanzierung einer zeitlich befristeten Übergabezeit für den
 bisherigen Bundespressesprecher Christopher Lang aus Mitteln des LV offiziell abzulehnen. | 4/0/0}}
  • Werbematerial zum 01. Mai - Veranstaltung am Faulloch
    • zum BPT am 28./29.04. werden die neuen Kaperbriefe zur Sozialpolitik (u.a. BGE) ausgegeben
    • wir benötigen für die Veranstaltung voraussichtlich 1.000 Exemplare, Simon soll von BPT die entsprechende Menge mitbringen
{{Beschluss | Der Vorstand des KV Jena beschließt ein Budget von 160€ für 1.000 Kaperbriefe zum Thema BGE/Soziales sowie 2.500 Flyer für neuen Kopo-Flyer 
Kommunalpolitik/Transparenz. | 4/0/0 }}
    • Frank macht Entwurf für Flyer und postet ihn auf die Jena-ML
    • Thomas klärt mit Irmgard ob und wie Beauftragung zur Abholung Kaperbriefe an Simon sinnvoll ist

TOP 6 - Gastbeiträge

  • keine Gastbeiträge

TOP 7 - nächste Vorstandssitzung

  • Datum + Ort: 25.04 2012, 20:00 Uhr, Mumble
  • Tagesordnung:
    • TOP 1 - Information
    • TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes
    • TOP 3 - aktuelle Kennzahlen
    • TOP 4 - Wiedervorlage
    • TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand
    • TOP 6 - Gastbeiträge
    • TOP 7 - nächste Vorstandssitzung
    • TOP 8 - Sonstiges
    • TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

TOP 8 - Sonstiges

TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

  • Veröffentlichung im Wiki durch Protokollant, erfolgt durch Thomas am 10.04.
  • Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant, erfolgt durch Thomas am 10.04.
  • Wiki-Anpassungen (Termin auf Jena-Seite und Vorstandsseite), erfolgt durch Thomas am 10.04.
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