TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik

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Tätigkeitsbeschreibung: Als Kreisverband Jena der Piratenpartei stehen wir vor der wesentlichen Aufgabe, uns kommunalpolitisch zu positionieren und zu engagieren. In der AG Kommunalpolitik arbeiten Jenaer Piraten zusammen, die an kommunalpolitischen Themen interessiert sind und Piratenpolitik ganz konkret hier vor Ort in Jena umsetzen wollen. Die Arbeit der AG wird daher vorrangig darauf ausgerichtet sein, sich Standpunkte zu regionalen Themen zu erarbeiten, durch Informationen und Aktionen auf Mißstände aufmerksam zu machen und Alternativen aufzuzeigen. Langfristiges Ziel ist dabei die Ausarbeitung eines schlagkräftigen Wahlprogramms und der Einzug in den Jenaer Stadtrat bei der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2014.

Treffen und Protokolle

Ideensammlung

Ausgangssituation

  • Jena hat >100.000 Einwohner, davon 1/4 Studenten
  • allgemein positive Reaktion auf die Piratenpartei
  • bisherige Wahlergebnisse:
    • Europawahl 2009: 1,8 % - 833 Wähler
    • Bundestagswahl 2009: 4,8 % - 2 848 Wähler

Themen und Schwerpunkte

Die AG Kommunalpolitik hat als Antrag für den Kreisparteitag am 27.02.2010 ein kommunalpolitisches Thesenpapier entwickelt, das bestimmte Schwerpunktthemen definiert. Die "Leitlinien für ein kommunalpolitisches Programm" enthalten derzeit folgende Punkte:

  • Transparenz
  • Digitale Kultur
  • Basisdemokratie / Bürgerbeteiligung
  • Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur
  • Bildung

Die "Leitlinien" sind nicht als unabänderlich und abgeschlossen zu betrachten. Vielmehr sollen sie als erste Orientierung für die kommunalpolitische Arbeit und entsprechende Aktionen dienen. Perspektivisches Ziel muß die Weiterentwicklung und Ausformung dieser Vorlage zu einem schlüssigen und schlagkräftigen Wahlprogramm für die nächste Kommunalwahl sein.

Links

Jena

Stadtverwaltung und Stadtrat

Medien

Bürgerhaushalt

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