TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-02-08-TO

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Information

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 08. Februar 2012

• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer:
• Fehlt:
• Gäste:
• Moderator:
• Protokollführer:
• Beschlussfähigkeit:

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Vorbemerkung
  • 1
  • 2

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • MOD:
  • Protokollant:
• Hinweis an den Protokollanten:
  • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

• • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-01-04-Protokoll

Beschlusstext

" Das Protokoll vom 04.01.2012 wird angenommen "

Abstimmungsergebnis:   // (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• HINWEIS: Es gab XXX Beschlüsse im Umlaufverfahren

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Bernd: Texte, Mails, Tickets, Umstellung, Orga, Interview, BPs, AG /SG/Bund / Land-Sitzungen, Website, div. Bundesebene und viel mehr
• Peter:
• Irmgard: KPT Erfurt, Gründungsversammlung Ilm-Kreis, 2 Gespräche mit Prof. Appelius zu seinem Piratenbuch, Stammtische Erfurt, Tickets, ein paar Dinge zur neuen website beigetragen, Einladungen verschickt, Buchhaltungskram, Jahresabschluß KV Erfurt ist fertig

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder = 412 + 3 Neuanträge
• Kontostand = 13.583,98 €
• Tagesgeldkonto = 15.162,26 €
• Barkasse = 421,21 (200,00 werden aufs Girokonto transferiert)
• Neue Anfragen im Tickettool =
• Ausgaben des Schatzmeisters aus dem letzten Monat: -,-
• Reisekostenabrechungen aus dem Reisekostenbudget:
  • Stiefel, Hendrik 78,02 €

• Aufnahme von Mitgliedern
• 3 Anträge liegen zur Aufnahme vor

Beschlusstext

" TEXT "

Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• Mitglieder für Kreisverbände

TOP 7 - Wiedervorlage

• Liederbücher -
• Presse -
• PVC Planen - Bernd
  • Jena hat Daten geschickt, jedoch noch Klärungsbedarf
  • EF steht weiter aus, aber Orga läuft (André)
• Flyer - Bernd
  • keine Aktion bzgl neuem Design, Evtl Orange oder Websitedesign?
• LPT2012 -

TOP 8 - Geschäftsordnung

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• Aktuelle Geschäftsordnung des Vorstandes der PIRATEN Thüringen

§1 Einladung zu Vorstandssitzungen

(1) Der Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung wird in der Regel während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen. Die Information der Mitglieder über den neuen Termin erfolgt über die Mailingliste.. (2) Alternativ kann zu Sitzungen 7 Tage vor dem Sitzungstermin per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen werden. (3) Zu fernmündlichen Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen. Sobald ein Termin feststeht, wird er zusammen mit einer vorläufigen Tagesordnung veröffentlicht, damit Eingaben zu den behandelten Themen möglich sind. (4) Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt. Änderungen sind während der Sitzung auf Antrag möglich.

§2 Anträge zu einer Vorstandssitzung

Anträge zu einer Vorstandssitzung des Landesvorstandes können an den Landesvorstand gerichtet werden und werden möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt. Antragsberechtigt sind sind neben den in der Satzung geregelten Personen und Organen (§6a (6)) auch der Geschäftsstellenleiter. Anträge müssen folgender Form genügen: Der Antragsteller muss mit Klarnamen benannt sein und Antragstext, sowie Antragsbegründung müssen in schriftlicher Form vorliegen. Anträge müssen mindestens 24 Stunden vor der Sitzung vorliegen. Anträge können per Email an vorstand@piraten-thueringen.de eingereicht werden.

§3 Öffentlichkeit und deren Ausschluss

Piraten und sonstige Gäste können der Sitzung des Landesvorstandes beiwohnen. Ein Mitspracherecht haben sie nur nach Aufforderung durch ein Vorstandsmitgliedes. Auf Wunsch eines Vorstandsmitgliedes erfordert die Teilnahme an der Sitzung die Unterzeichnung einer Verschwiegenheitserklärung. Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen.

§4 Leitung der Vorstandssitzungen

Die Vorstandssitzungen werden von einem durch den Vorsitzenden oder den stellvertretenden Vorsitzenden zu benennenden Sitzungsleiter geleitet. Alternativ wird der Sitzungsleiter von den Anwesenden bestimmt.

§5 Abstimmungen

Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit der Vorstandsmitglieder.

§6 Protokollführung

Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muß Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsgebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes, sowie die Anzahl des anwesenden Gäste und die Namen der anwesenden Vorstandsmitglieder enthalten. Zu Beginn der Sitzung wird ein Protokollant bestimmt. Alternativ kann eine Regelung unter den Vorständen abgestimmt werden. Das Ergebnisprotokoll wird geeignet veröffentlicht. Es wird per Vorstandsbeschluss in der darauf folgenden Sitzung genehmigt. Jedes Protokoll enhält die aktuell bekannten Kennzahlen zu Mitgliederanzahl, Kontostand und Barkasse. Nichtöffentliche Sitzungsteile die unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden, sind auch zu protokollieren, werden allerdings nicht veröffentlicht. Sie stehen nur dem gewählten Vorstand und auf Antrag weiteren Organen der Partei zur Einsichtnahme zur Verfügung.

§7 Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschlüsse können von jedem Vorstandsmitglied initiiert werden. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit innerhalb von 4 Tagen getroffen. Ausgenommen hiervon sind Beschlüsse, welche finanzielle Mittel betreffen. Hier ist die Abstimmung des Landesschatzmeisters notwendig. Die Beschlüsse werden geeignet veröffentlicht. Im Protokoll der darauffolgenden Vorstandssitzung sind diese zu erwähnen.

§8 Geschäftsordnung

Diese Geschäftsordnung kann nur Einstimmig im Vorstand geändert werden. Sie verliert ihre Gültigkeit mit der Neuwahl des Vorstandes.

§9 Vorstandssitzungen

Während einer Vorstandssitzung gibt jedes Vorstandsmitglied einen kurzen Tätigkeitsbericht ab, welcher den Zeitraum zwischen der letzten und der aktuellen Sitzung umfasst. Allgemein ist ein Block einzurichten, in welchem Gastbeiträge zu ermöglichen sind.

§10 Mitgliederverwaltung

Mitgliederverwalter des Landesverbandes sind der Schatzmeister und der stellvertretende Vorsitzende als Vertreter. Der Mitgliederverwalter des Landesverbandes hat auf Anfrage des Mitgliederverwalters einer Untergliederung unverzüglich eine der folgende Aufstellungen vollständig zu versenden: 1.) Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und E-Mailadresse der jeweiligen Mitglieder. Sollte keine E-Mailadresse vorliegen muss die Postadresse angegeben werden. 2.) Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und dem aktuellen Bezahlstatus der jeweiligen Mitglieder. 3.) Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und der aktuellen Adresse der jeweiligen Mitglieder. Weiterhin kann eine Untergliederung beantragen, dass der Mitgliederverwalter des Landes eine E-Mail oder einen Brief (soweit möglich) an alle betroffenen Mitglieder sendet. Voraussetzungen für einen Versand von obigen Listen sind 1.) Der Mitgliederverwalter der Untergliederung hat eine Datenschutzerklärung unterschrieben und beim Landesvorstand hinterlegt. 2.) Es muss eine sichere Verbindung zur Übermittlung existieren. Dazu gehören pgp-verschlüsselte Mails, Brief oder Versenden von verschlüsselten zip-dateien, wobei das Passwort mündlich weitergegeben werden muss.

§ 11 - Finanzen

Der Landesschatzmeister hat ein monatliches Budget von 100 EUR für Kleinstausgaben ohne vorherigen Beschluß. Getätigte Ausgaben werden in der jeweils darauffolgenden Vorstandssitzung veröffentlicht. Jedes Landesvorstandsmitglied hat je Monat ein Reisekostenbudget von 100 Euro. Die Abrechnung erfolgt nur auf Basis einer Reisekostenabrechung. Reisekostenabrechungen sind bis zum Ende eines jeden Monats bei der Schatzmeisterin einzureichen

§12 Aufgabenverteilung

• Vertretung der Partei nach innen und aussen: Bernd, Vertretung: Peter
• Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen: Bernd, Peter
• Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: Bernd, Peter
• Führung der laufenden Geschäfte/Inventar: Peter, Irmgard, Bernd
• Einberufung der Mitgliederversammlung: Irmgard, Bernd
• Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater: Irmgard, Peter
• Spendenwesen: Irmgard, Peter
• Öffentlichkeits- und Pressearbeit: Bernd, Peter
• Behördliche Kontakte und Genehmigungen: Irmgard, Peter
• Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation: Irmgard, Bernd
• Mitgliederverwaltung: Irmgard, Peter
• Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger: Irmgard
• Zuschüsse: Irmgard
• Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände: Bernd, Peter
• Veröffentlichung von Protokollen und ähnlichem, Transparenz nach innen: Bernd, Irmgard
• Mitgliederkommunikation: Vertrauenspiraten, Streitschlichtung: Bernd, Peter
• Ansprechpartner für Neumitglieder: Irmgard
• Kommunikation mit dem Bundesvorstand und anderen Landesverbänden: Bernd, Peter
• Web 2.0: Bernd

Inkrafttreten und sonstige Regelungen

Diese Geschäftsordnung tritt am 8. Februar 2012 in Kraft.

TOP 9 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag: Der Vorstand der PIRATEN Thüringen läd die Mitglieder der PIRATEN Thüringen via E-Mail zur ACTA-Demo am 11. Februar 2012 nach Erfurt ein. Der E-Mail werden noch Hintergrundinfos zu ACTA beigefügt (z.B. Link zu Erklärvideo).

Begründung: ACTA fällt thematisch direkt in das programmatische Spektrum der PIRATEN und wird schon seit Jahren bekämpft. Nun, kurz vor einer Entscheidung stehen aber auch unsere Chancen nicht schlecht (Polen hat bereits die Ratifizierung ausgesetzt). Es ist speziell Aufgabe der PIRATEN nun entschlossen zu handeln. Und auch eine öffentliche Aufmerksamkeit zu erzeugen. (Die Medien ignorieren uns aber nicht das Thema, siehe: http://www.zeit.de/2012/06/Piratenpartei

Beschlusstext

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Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Antrag:

Hiermit bitte ich Herrn Hendrik Stiefel, ab sofort und bis zur Neuwahl eines Genseks, mit der Mitgliederverwaltung (z.B. Neuaufnahmen und auch dringende Umfragen im Zusammenhang mit der bevorstehenden OB-Wahl und der KV Gründung) für den Landkreis Gotha zu beauftragen.

Sein Einverständnis hierfür liegt mir vor.

Sebastian Beitlich

Beschlusstext

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Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Antrag:

Die neugegründeten Kreisverbände Altenburg und Ilm-Kreis erhalten jeweils 200 EUR Begrüßungsgeld.

Beschlusstext

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Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 10 - Block für die Kreisvorstände

- Bitte kurz klären an welcher Stelle in der TO die KV am Liebsten dran kommen

- Gemeinsame Mailingliste Th.vorstaende_listen.piraten-thueringen.de

- Verteilung Hartfaserplatten Jena / Erfurt (und andere?)

• Informationen und Anliegen aus dem KV Altenburger Land
• Informationen und Anliegen aus dem KV Erfurt
• Informationen und Anliegen aus dem KV Ilm-Kreis
• Informationen und Anliegen aus dem KV Jena

TOP 12 - nächster Termin

• Beschlussvorlage:

Beschlusstext

" Die nächste Vorstandssitzung findet am 22. Februar 2012, 20:30 im Mumble NRW statt. "

Abstimmungsergebnis:   // (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)