TH:Stammtisch Gera/Protokoll Stammtisch/2012-02-01

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Protokoll vom Stammtisch 01.02.2012, Gastwirtschaft "Süßer Winkel" Marktplatz Gera, 20:00-24:00 Uhr

Stammtisch Gera - Protokoll

• Datum: Mittwoch, 01.02.2012
• Ort: Gera, Süßer Winkel, Markt 5
• Beginn: 20:00
• Protokollant: Gerrit

Anwesende

• Piraten Gera: 8 (Ed, Gerrit, Peter, Rene, Sven, Uwe, Joachim, Jörg)
• Piraten außerhalb: -
• Gäste: 3
• Presse: -

Rücktritte im LV

• Heidi+Hendrik sind am Vortag zurückgetreten
• Landesparteitag evtl. vorgezogen wegen Neuwahlen

Gebührenordnung für Infostände

• Auskunftsantrag gestellt, Rabatte/Regelungen vom OB erfragt
• unbefriedigende Antwort erhalten, Einladung am 2.2. 14:00 vom FD Verkehr
• Ed und Sven sind am 2.2. im FD Verkehr und klären das
• 3 Termine im Pad werden festgelegt, freiwillige tragen sich ein, ab 3 Leuten gilt der Termin als gültig

Gründung KV

• Antrag auf Aufstockung des Vorstands mit 2 Beisitzern (5 Vorstandsmitglieder+2 Beisitzer)
• Diskussion über pro und kontra
• allgemeines Problem: frühere Beschlüsse werden immer mal wieder in Frage gestellt und über den Haufen geschmissen, das macht die Arbeit ineffizienter
• Abstimmung: Vorstand um 2 Beisitzer auf 7 Leute aufstocken?
  • Dafür: 6
  • Dagegen: 1
  • Enthaltungen: 1
• Kandidaten und Wunschämter abgestimmt (Ergebnisse s. Pad)
• neben Zeitung und Fernsehn auch Radio einladen
• Uwe fährt PA-MA
• Jo denkt (hoffentlich) an die restlichen Piratenfahnen

Facebook-Präsenz

• Jo kümmert sich um Erstellung und Pflege des Accounts
• Diskussionen: Transparenz - ja, aber müssen wir alles öffentlich machen? -> kontroverse Meinungen
• Ideen in etwa: Entscheidungsfindung unöffentlich, Präsentation öffentlich

ISEK-Veranstaltung vom 31.01.

• kurze Erläuterung von Gerrit und Rene
• Idee: Tobias Kühn zur Diskussion einladen
• Diskussion von Public Private Partnership-Modellen
• unser Kommunalprogramm sollte nach den Piratenprinzipien gegliedert werden
  • damit: Verallgemeinerung dieser Prinzipien
  • diese gelten ja für gesamte Kommunalarbeit, nicht nur für bestimmte, unvollständige Aspekte
  • mit diesen Prinzipien müssen wir uns einbringen
• wir müssen die Kraft sein, die Transparenz in der Kommune erzwingt
• Idee: kombinierte Bürgerfonds, z.B. Solarfond mit Schulfond bundlen
  • Vorteile: die Gewinne beim Solarfond werden dann mit den Verlusten beim Schulfond verrechnet
  • Stadt kriegt Eigenkapital, kann Fördermittel etc. beantragen
  • Geld bleibt in Stadt, Bürger investiert in "seine" Stadt

OB-Kandidaturen

• Abstimmung: Vornehm auch einladen
  • Dafür 7
  • Dagegen 0
  • Enthaltungen 0

Pläne, Termine

• OB Dr.Norbert Vornehm erhält eine Einladung, um ihn genauso wie Hr.Dr.Porst und Fr.Dr.Hahn zu interviewen (gleiches Recht für alle) --> übernimmt Uwe, Termin wird gegen Ende Februar / Anfang März vorgeschlagen
• es wird eine Facebook-Gruppe gegründet, wo Termine gepostet werden, die Verwantwortlichen mit FB-Account melden den Piraten aktuelle Diskussionen / Anwesenheitsbekundungen --> wird erst einmal testweise durchgeführt um die Resonanz abzuschätzen