TH:Stammtisch Gera/Protokoll Stammtisch/2012-02-01

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Protokoll vom Stammtisch 01.02.2012, Gastwirtschaft "Süßer Winkel" Marktplatz Gera, 20:00-24:00 Uhr


Stammtisch Gera - Protokoll

  • Datum: Mittwoch, 01.02.2012
  • Ort: Gera, Süßer Winkel, Markt 5
  • Beginn: 20:00
  • Protokollant: Gerrit

Anwesende

  • Piraten Gera: 8 (Ed, Gerrit, Peter, Rene, Sven, Uwe, Joachim, Jörg)
  • Piraten außerhalb: -
  • Gäste: 3
  • Presse: -

Rücktritte im LV

  • Heidi+Hendrik sind am Vortag zurückgetreten
  • Landesparteitag evtl. vorgezogen wegen Neuwahlen

Gebührenordnung für Infostände

  • Auskunftsantrag gestellt, Rabatte/Regelungen vom OB erfragt
  • unbefriedigende Antwort erhalten, Einladung am 2.2. 14:00 vom FD Verkehr
  • Ed und Sven sind am 2.2. im FD Verkehr und klären das
  • 3 Termine im Pad werden festgelegt, freiwillige tragen sich ein, ab 3 Leuten gilt der Termin als gültig

Gründung KV

  • Antrag auf Aufstockung des Vorstands mit 2 Beisitzern (5 Vorstandsmitglieder+2 Beisitzer)
  • Diskussion über pro und kontra
  • allgemeines Problem: frühere Beschlüsse werden immer mal wieder in Frage gestellt und über den Haufen geschmissen, das macht die Arbeit ineffizienter
  • Abstimmung: Vorstand um 2 Beisitzer auf 7 Leute aufstocken?
    • Dafür: 6
    • Dagegen: 1
    • Enthaltungen: 1
  • Kandidaten und Wunschämter abgestimmt (Ergebnisse s. Pad)
  • neben Zeitung und Fernsehn auch Radio einladen
  • Uwe fährt PA-MA
  • Jo denkt (hoffentlich) an die restlichen Piratenfahnen

Facebook-Präsenz

  • Jo kümmert sich um Erstellung und Pflege des Accounts
  • Diskussionen: Transparenz - ja, aber müssen wir alles öffentlich machen? -> kontroverse Meinungen
  • Ideen in etwa: Entscheidungsfindung unöffentlich, Präsentation öffentlich

ISEK-Veranstaltung vom 31.01.

  • kurze Erläuterung von Gerrit und Rene
  • Idee: Tobias Kühn zur Diskussion einladen
  • Diskussion von Public Private Partnership-Modellen
  • unser Kommunalprogramm sollte nach den Piratenprinzipien gegliedert werden
    • damit: Verallgemeinerung dieser Prinzipien
    • diese gelten ja für gesamte Kommunalarbeit, nicht nur für bestimmte, unvollständige Aspekte
    • mit diesen Prinzipien müssen wir uns einbringen
  • wir müssen die Kraft sein, die Transparenz in der Kommune erzwingt
  • Idee: kombinierte Bürgerfonds, z.B. Solarfond mit Schulfond bundlen
    • Vorteile: die Gewinne beim Solarfond werden dann mit den Verlusten beim Schulfond verrechnet
    • Stadt kriegt Eigenkapital, kann Fördermittel etc. beantragen
    • Geld bleibt in Stadt, Bürger investiert in "seine" Stadt

OB-Kandidaturen

  • Abstimmung: Vornehm auch einladen
    • Dafür 7
    • Dagegen 0
    • Enthaltungen 0

Pläne, Termine

  • OB Dr.Norbert Vornehm erhält eine Einladung, um ihn genauso wie Hr.Dr.Porst und Fr.Dr.Hahn zu interviewen (gleiches Recht für alle) --> übernimmt Uwe, Termin wird gegen Ende Februar / Anfang März vorgeschlagen
  • es wird eine Facebook-Gruppe gegründet, wo Termine gepostet werden, die Verwantwortlichen mit FB-Account melden den Piraten aktuelle Diskussionen / Anwesenheitsbekundungen --> wird erst einmal testweise durchgeführt um die Resonanz abzuschätzen