TH:Stammtisch Gera/Protokoll Stammtisch/2012-01-18
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Protokoll vom Stammtisch 18.01.2012, Gastwirtschaft "Süßer Winkel" Marktplatz Gera, 20:00-24:00 Uhr
Inhaltsverzeichnis
Stammtisch Gera - Protokoll
- Datum: Mittwoch, 18.01.2012
- Ort: Gera, Süßer Winkel, Markt 5
- Beginn: 20:00
- Protokollant: Gerrit
Anwesende
- Piraten Gera: 10 (Ed, Frank, Gerrit, Jana, Peter, Rene, Stephan, Sven, Uwe, Jörg)
- Piraten außerhalb: -
- Gäste: 3
- Presse: -
Infostand am 21.01.2012
- Ed, Gerrit ab 10:00
- Stephan, Sven, Uwe als Ablösung möglichst nach dem Mittag
- als Thema evtl. die OB-Kandidaten-Runden, ob und wie wird noch im Web ausgemacht. Wird allerdings recht kurzfristig.
- bis dato gabs noch keine Rückmeldung mit der Genehmigung, Ed kümmert sich drum
Infostände allgemein: Wir halten es für unzumutbar, dass jeder Infostand einzeln anzumelden und mit der entsprechenden Anmeldegebühr zu bezahlen ist. Eine einmalige Meldung mehrerer Stände sollte auch nur eine einmalige Anmeldegebühr zur Folge haben.
- Uwe hat eine diesbezügliche Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz an die Stadtverwaltung gestellt
- Ziel: Nur eine Anmeldung, welche mit den 15€ abgegolten wird, auf dieser können mehrere Tage benannt werden, für welche dann halt einzeln die m²-Gebühren entrichtet werden
- Ed: Parteien könnten evtl. noch einen Rabatt erhalten, wir müssten mal nachgehen ob und wieviel das wäre
Gründung KV
- kurzer Bericht über Altenburg von Jana, Rene und Gerrit
- der Bericht steht im Pad zur Verfügung
- bis 1.2. sind auf unsrer Seite die Vorbereitungen abzuschliessen
- Gerrit setzt sich mit AG Parteitage in Verbindung um das entsprechend vorzubereiten
- wichtig ist dass, wer wählen will, auch korrekt akkreditiert werden kann, also entweder seinen Mitgliedsbeitrag für 2012 bezahlt oder die Befreiung davon beantragt hat
OTZ
- Hintergründe des Interviews mit der Frau Eigenrauch wurden erklärt
- ein paar Infos aus 3. Hand zu Herrn Belovari wurden vorgebracht
- kritisiert wurde die überhastete Einladerei von potentiellen OB-Kandidaten ohne dass Hintergründe zur Person recherchiert wurden
- es wird eine Pressemitteilung verfasst, Themen: Gründungsbekanntgabe KV, Treffen mit den OB-Kandidaten, Stellungnahme der Piraten zu OB-Kandidaturen
Es gab eine lebhafte (und laute) Diskussion bzgl. der Einladung Herrn Belovaris. 13 Leute, 13 Meinungen, 13 (laute) Stimmen.
- Abstimmung über eine Ausladung Herrn Belovaris aufgrund seines Verhaltens an diversen Schauplätzen im Internet:
- Ausladung: 6
- Einladung: 4
- Enthaltung: 0
- Ergebnis: Wir sagen ihm den Termin in der Form ab, daß wir ihn nicht als OB-Kandidaten sprechen möchten und begründen das entsprechend. (Entwurf im Pad) Gleichzeitig machen wir aber deutlich, dass er gern an diesem Tag mit uns ins Gespräch kommen kann wie jeder andere Bürger auch.
- Abstimmung: Im Pad formulieren: Pressemitteilung über die drei Termine, KV ankündigen, Statement zur OB-Wahl gibts erst nach der KV-Gründung
- Ja: 10
- Nein: 0
- Enthaltungen: 0
Bebauungsplan B/120/05 "Breitscheidstraße - Ostseite/Südabschnitt"
Pad
OKG
Basisdemokratie
Pläne, Termine
- evtl. Infostaende Anfang Januar?
- 18.01.2012 20:00 wieder Stammtisch im Süßen Winkel