TH:Stammtisch Gera/Protokoll Stammtisch/2012-01-18

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Protokoll vom Stammtisch 18.01.2012, Gastwirtschaft "Süßer Winkel" Marktplatz Gera, 20:00-24:00 Uhr

Stammtisch Gera - Protokoll

• Datum: Mittwoch, 18.01.2012
• Ort: Gera, Süßer Winkel, Markt 5
• Beginn: 20:00
• Protokollant: Gerrit

Anwesende

• Piraten Gera: 10 (Ed, Frank, Gerrit, Jana, Peter, Rene, Stephan, Sven, Uwe, Jörg)
• Piraten außerhalb: -
• Gäste: 3
• Presse: -

Infostand am 21.01.2012

• Ed, Gerrit ab 10:00
• Stephan, Sven, Uwe als Ablösung möglichst nach dem Mittag
• als Thema evtl. die OB-Kandidaten-Runden, ob und wie wird noch im Web ausgemacht. Wird allerdings recht kurzfristig.
• bis dato gabs noch keine Rückmeldung mit der Genehmigung, Ed kümmert sich drum

Infostände allgemein: Wir halten es für unzumutbar, dass jeder Infostand einzeln anzumelden und mit der entsprechenden Anmeldegebühr zu bezahlen ist. Eine einmalige Meldung mehrerer Stände sollte auch nur eine einmalige Anmeldegebühr zur Folge haben.

• Uwe hat eine diesbezügliche Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz an die Stadtverwaltung gestellt
• Ziel: Nur eine Anmeldung, welche mit den 15€ abgegolten wird, auf dieser können mehrere Tage benannt werden, für welche dann halt einzeln die m²-Gebühren entrichtet werden
• Ed: Parteien könnten evtl. noch einen Rabatt erhalten, wir müssten mal nachgehen ob und wieviel das wäre

Gründung KV

• kurzer Bericht über Altenburg von Jana, Rene und Gerrit
• der Bericht steht im Pad zur Verfügung
• bis 1.2. sind auf unsrer Seite die Vorbereitungen abzuschliessen
• Gerrit setzt sich mit AG Parteitage in Verbindung um das entsprechend vorzubereiten
• wichtig ist, dass, wer wählen will, auch korrekt akkreditiert werden kann, also entweder seinen Mitgliedsbeitrag für 2012 bezahlt oder die Befreiung davon beantragt hat
• Bis 1.2. sollten sich die Vorstandskandidaten entschliessen, für welche Funktion sie kandidieren. Das wird im Pad bearbeitet.

Belovarigate

• Hintergründe des Interviews mit der Frau Eigenrauch wurden erklärt
• ein paar Infos aus 3. Hand zu Herrn Belovari wurden vorgebracht
• kritisiert wurde die überhastete Einladerei von potentiellen OB-Kandidaten ohne dass Hintergründe zur Person recherchiert wurden
• es wird eine Pressemitteilung verfasst, Themen: Gründungsbekanntgabe KV, Treffen mit den OB-Kandidaten, Stellungnahme der Piraten zu OB-Kandidaturen

Es gab eine lebhafte (und laute) Diskussion bzgl. der Einladung Herrn Belovaris. 13 Leute, 13 Meinungen, 13 (laute) Stimmen.

• Abstimmung über eine Ausladung Herrn Belovaris aufgrund seines Verhaltens an diversen Schauplätzen im Internet:
  • Ausladung: 6
  • Einladung: 4
  • Enthaltung: 0
• Ergebnis: Wir sagen ihm den Termin in der Form ab, daß wir ihn nicht als OB-Kandidaten sprechen möchten und begründen das entsprechend. (Entwurf im Pad) Gleichzeitig machen wir aber deutlich, dass er gern an diesem Tag mit uns ins Gespräch kommen kann wie jeder andere Bürger auch.
• Abstimmung: Im Pad formulieren: Pressemitteilung über die drei Termine, KV ankündigen, Statement zur OB-Wahl gibts erst nach der KV-Gründung
  • Ja: 10
  • Nein: 0
  • Enthaltungen: 0

Bebauungsplan B/120/05 "Breitscheidstraße - Ostseite/Südabschnitt"

• Globus ist wohl hier der einzige Markt, der in Gera Umsatzsteuer zahlt
• Saturn zahlt USt. woanders (Anm: das ist ein bundesweites "Problem", die Gesetze geben das halt so her. Eine Firma kann die Steuern für alle Filialen an einem Standort abgeben, den sie selbst wählen kann.)
• Die Stadt kann ein Vorkaufsrecht wahrnehmen, wenn eine Immobilie verkommt -> evtl. wäre das die Lösung um das Horten aus der Inkompetenz seiner aktuellen Besitzer zu befreien
• die grüne Wiese ist mittlerweile Ort vieler Veranstaltungen, so ein Platz würde dann wegfallen
• ... lebhafte Diskussion ... Diskussion ... alle durcheinander ...
• die "neu entstandenen Arbeitsplätze", die ständig propagiert werden, belasten meist trotzdem noch die Stadtkasse (Niedriglöhner, Zeitarbeitsfirmen)
• der Bauplatz, das "Filetstück Geras", gibt mehr Potential her als nur wieder einen Einkaufstempel
• Thema wird im Pad weiter bearbeitet, kaum einer überblickt aktuell die Komplexität und alle Hintergründe

Pad

• es tauchten noch Fragen zum Piraten-Pad auf
• kurze Anleitung zum Registrieren wurde gegeben
• Problem: Pad ist aktuell nur englisch, deutsche Version ist in Arbeit

Offener Kanal Gera

• Öffentliche Diskussion im Medium TV nach dem 18.2.12
• Wir stellen uns im OKG vor
• Sendebeitrag: Piraten in Gera
• wird am 25. beschlossen

Basisdemokratie

• Ein Problem, Leute ordentlich mitarbeiten zu lassen, die keine Möglichkeit haben im Internet zu arbeiten bzw. die das auch einfach nicht wollen, wurde aufgeworfen
• solche potentiellen Mitstreiter werden durch die Internetlastigkeit der Piraten in ihrem Engagement ausgebremst
• ist allerdings eher ein Bundesthema, Gerrit sucht ein paar Infos raus und veröffentlicht die auf der Mailingliste

Pläne, Termine

• Infostand 21.1.2012
• Gerrit geht am 23.1.2012 zu Frau Dr. Hahn, wer mag kann ja mitkommen
• nächster Stammi am 25.1.2012 mit Dr. Porst, OB-Kandidat