TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-10-12-Protokoll

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Information

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 12. Oktober 2011

  • Beginn: 20:33 Uhr
  • Ende: 22:22
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Bernd, Peter, Hendrik, Heidi, Irmgard
  • Fehlt: -
  • Gäste: 11
  • Moderator: Bernd
  • Protokollführer: Peter
  • Beschlussfähigkeit: mit 5/5 gegeben

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Bernd
    • Protokollant: Peter
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • mit 5 von 5 gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: Ja

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 28.09.2011 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • sehr viel los in den letzten Wochen!
  • Bernd: Div. Pressegespräche, PMs, Blogposts, Aktion Eisenach, AG Sitzungen Bund / Land, LPT Anträge AG Programm, Bestellungen & Materialeinkäufe, Grafikzeug, Bilder, Lokalpolitisches, Dicker Engel / BuVo, mails Neumitglieder, Telefonate
  • Peter: Pressekram, AG Programm(LPT-Vorbereitung), Stammtische Erfurt und Apolda, Infostände in Erfurt (Auf- und Abbau), Aktion Eisenach
  • Irmgard: Buchhaltungskram, Aktion Eisenach, Antrag LPT
  • Hendrik: MitgliederverwaltungsKram, TechKram, LPTKram, OrgaKram, Stammtisch, MarinaKram
  • Heidi: AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, AG Programm, Bundespresse, AG Aktionen, Orga Aktion Eisenach, Orga LPT, Anträge, Kontakte Neu-Piraten und Interessenten, Werbeaktionen, PMs + BPs

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 283
    • ca 100 Mitglieder mehr in den letzten Wochen
  • Kontostand = 3.569,58 EUR
  • Tagesgeldkonto = 15.113,17 EUR (inclusive ein paar Zinsen)
  • Barkasse = 70,26 EUR
  • Neue Anfragen im Tickettool = zu viele, um sie zu zählen (Anträge usw.)

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Liederbücher - Bernd
    • Mail-Rückläufe werden in den nächsten Wochen sortiert, eventuell noch ausstehende Liederbücher per Post versenden
  • Presse - Heidi
    • 12 Blogpost, 2 Pressemitteilungen, mehrere Print- und Onlineveröffentlichungen
    • offener Brief zum Bundestrojaner
    • Live im Radio
  • Orga ProgrammLPT 2011 - Peter
    • Hendrik: Orga läuft und steht soweit
    • Hendrik: PÄA und SÄA entgegen genommen, sortiert, benamt, Antragsbuch kommt bald
    • Hendrik: es wird noch die vollständige TO erstellt (am WE), Verpflegung, dann Infomail an alle Mitglieder
    • Hendrik: wir brauchen noch einen Beschluss für 50 Euro Budget
      • reicht das? Ja, reicht.


Beschlusstext
" Für die Ausrichtung des Landesparteitages werden 50 Euro Budget genehmigt (Raummiete exklusive, da schon verabschiedet) "
Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Ungarn - Bernd
  • Feuerzeuge - Hendrik
    • sind angekommen
    • in Eisenach verteilt
    • gefallen Bernd sehr gut
    • momentan bei verschiedenen Leuten deponiert
    • von Erfurt ein paar für Nordhausen herausnehmen - werden dann von Hendrik ersetzt
    • guter Multiplikator
    • Job done
  • Pavillion - Peter
    • Job done
    • hat ersten Hagelschauer schon überstanden - Nahtabdichter müßte noch drauf (Kosten?)
    • erst mal Mail an Hersteller schreiben
  • neuer Onlinemitgliedsantrag - Hendrik
    • zurückgestellt - Warten auf Zuarbeit
    • Thema aus der WV raus - kommt wieder rein, wenn es was neues gibt
  • Datenschutzbeauftragter - Hendrik
    • keine Update
    • Thema aus der WV raus - kommt wieder rein, wenn es was neues gibt
  • Mitgliedschaft MehrDemokratie e.V. - Hendrik
    • Mitgliedschaft am 03.10. beantragt
    • Antwort bekommen
    • Eintragung dauert
    • 100 Euro pro Jahr
  • Wildcard-Zertifikat - Hendrik
    • am 28.09. bestellt
    • Job done
  • Domains reggen - Hendrik
  • Regionen anschreiben zwecks Aktivierung - Hendrik
    • updates kommen 4-Wöchentlich zum Block der Agenda 2011
    • alle Kreis-Mailinglisten am 02.10.2011 angelegt
    • Mitglieder in den Regionen am 02.10. angeschrieben
    • uvm.
    • Stammtische finden statt. Aktivitäten in verschiedenen Regionen angeregt
    • Hilfe der KVs notwendig
    • Hendrik hat noch Starterkits, 5 an Irmgard

möglichst immer einen "erfahrenen" Piraten zu den Stammtischen

  • PVC Planen - Bernd
    • 2 Planen 200/60cm2 bestellt, Lieferung steht aus, dann Qualitätscheck
    • Vorausichtliche Ankunft Freitag, Absprachen mit den KVs
  • Weihnachtsvorbereitungen - Hendrik
    • Simon angeschrieben wegen Raum in MHL
      • Puschkinhaus wäre frei am 09. oder 10. Dez.
      • "Wenn wir eine Weihnachtsfeier machen, also dort speisen und trinken, kostet das auch nix."
      • Platz für ca. 40-50 Leute
      • Müsste reichen, da am WE vorher BPT
      • schon 2 x Anlauf genommen für Aktion/Veranstaltung in MHL - also jetzt endlich.
      • Susanne Graf ist Zugpferd für neue Mitglieder aus MHL!
    • Carsten angeschrieben wegen Raum in J
      • Haus Wettin wäre eine Möglichkeit, ca. 150 Euro
    • Budget festlegen


Beschlusstext
" Die Weihnachtsfeier 2011 der PIRATEN Thüringen findet in Mühlhausen statt. Für die Veranstaltung werden 100 € Budget genehmigt. "
Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Pause von 21:00 bis 21:08

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

20111012_1

Antragsteller

  • David Reinhardt

Antragstext

Der Landesvorstand registriert für Piraten im Landkreis Schmalkalden-Meiningen die Domain piraten-sm.de

Antragsbegründung

Die bisher registrierte Domain ist piraten-schmalkalden-meiningen.de. Diese steht zwar im Einklang mit den bisherigen Regelungen für Domains des LV Thüringen, ist in meinen Augen aber viel zu lang um beispielsweise auf späteren Flyern oder Visitenkarten zu funktionieren. Deswegen bitte ich um eine kürzere Domain mit den Buchstaben unseres amtlichen Autokennzeichens.

Antragsbehandlung

Beschlusstext
" Der Antrag wird angenommen. Die Domain wird zum Jahrespreis von 6,60 € registriert. Verantwortlich ist Hendrik. "
Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

20111012_2

Antragsteller

  • Christian Beuster, Alexandra Berhardt, André Bernhardt, André Sube

Antragstext

Der Landesvorstand möge beschließen Alexandra Bernhardt die Berechtigung als Wiki-Admin zuzuweisen.

Antragsbegründung

Alexandra ist für den KV Erfurt die Verantwortliche für die Administration unserer Wiki-Seiten. Dafür werden erweiterte Benutzerrecht, in Form von Adminrechten benötigt. Um zum Beispiel neue Funktionen zu testen [1] und den bereits angelegt Pressebereich [2] zu erweitern. Außerdem können so schnell unnötige Seiten gelöscht werden. Weiterhin ist sie auch Ansprechpartnerin für neue KV Mitglieder, die sich im Wiki nicht so gut auskennen. Alexandra war bereits sehr lange Zeit Wiki-Admin (Ende 2009 - Juni 2011) und hat ihre Rechte immer vertrauensvoll genutzt. [1] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2012.1/Antragsportal [2] https://wiki.piraten-thueringen.de/TH_Presse:Kontakte_Erfurt

Antragsbehandlung

  • AG Technik spricht sich dafür aus
  • Irmgard: Enthaltung, weil keine Ahnung vom Wiki


Beschlusstext
" Der Antrag wird angenommen. "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis 2/1/2 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Antrag ist damit angenommen
  • Umsetzung ist erfolgt

TOP 9 - Bericht der Koordinatoren

  • Agenda2025: Bernd
    • nicht konkretes
  • Censilia: Oliver
    • nicht da
  • Digitale Jugendkultur: Christian
    • Kontakt zu Spielraum und Bundeszentrale für politische Bildung aufgebaut
    • AG Medienpädagogik auf Bundesebirene -> erstes Treffen lief
    • Anfrage an Vorstand zu Thema: Spawnpoint einbinden?
    • Piet kümmert sich um die Anfrage und leitet diese weiter
  • INDECT: Hendrik
    • keine Update
    • auch keine Zeit, da was zu pushen
    • Koordinator auf Bundesebene wird noch gesucht - keine Reaktion bisher
      • wäre aber wichtiges Thema
      • Suche in den Neuzugängen forcieren
      • Thema für Marina Mumble
  • JMSTV: Sylvia
    • nicht da
  • Neufünfland : Peter
    • nichts neues
    • Thema wird nicht mehr so zentral betrachtet. Nicht mehr in WV
  • Zensus: Manfred
    • nicht da
  • Breitband: Bastian
    • Landingpages soweit fertig, gehen demnächst online
      • Check durch AG Presse
  • ACTA:
    • Europaparlament kurz vor Entscheidung zur Unterzeichnung, 8 Staaten haben bereits unterzeichnet. Weitere stehen kurz davor.
    • Aktuelle Petition von Access https://www.accessnow.org/page/s/just-say-no-to-acta
    • Europäische Grüne + 1 Pirat versuchen noch, das aufzuhalten - sieht aber nicht gut aus für die Freiheit
    • #acta
    • ist es sinnvoll, wenn sich der LV da mehr einbringt? - Thema sollte tagesaktuell behandelt werden (Blogpost, PM, whatever)
    • AG Presse
    • Tagespad bitte dafür nutzen

TOP 10 - Block für die Kreisvorstände

  • Bericht aus dem KV Erfurt zu aktuellen Ereignissen und Anliegen (Katharina in Vertretung des KV)
    • Infostände laufen sehr gut (gut besucht, viel Unterstützung von Basispiraten)
      • viel Feedback, mal sehen, wieviel von den Interessenten zum nächsten Stammtisch kommen
      • Neuigkeiten zur Kandidatensuche
      • die 10 bisher bekannten Kandidaten werden angeschrieben
      • Programme sollen noch kommen
      • Infostand momentan noch bei André? Falsch, bei Piet! Super!
    • Freitag (14.10.2011) Pressegespräch mit TA
    • Aktivitäten HSG Erfurt
    • OB-Kandidatensuche
      • 10 Kandidatenvorschläge
      • Text für das persönliche Anschreiben der vorgeschlagenen Kandidaten wird gerade vom Koordinator vorbereitet
      • Entscheidung Koordinator: Flyer verteilen lassen ab November (Finanzierung)
    • Wünsche an den LV:
      • Material: Kulis, Feuerzeuge, Aufkleber (rund), Anstecker, Bundesprogramme (!!!)
      • Flyerverteilung OB-Kandidatensuche
        • Bundesprogramme ist ein Problem
        • Vorschlag war, selber was zu machen (Drucken, Binden lassen), ist aber auch suboptimal
        • ein Angebot eingeholt 5.000 Stück ~ 800 EUR - ist zuviel.
        • ist zwar schade, aber in den nächsten 2-4 Wochen noch etwas zusammenzubekommen, wird schwierig
        • Wir suchen nach einer einfachen schnellen Variante
        • Vorschlag: Glossar anfügen mit Begriffserklärung
        • Einfacher Flyer ließe sich schnell drucken ("Bundeseite unsere Ziele")
    • Problem: Piet in 1,5 Wochen Infostand nicht da. Wer fährt Infostand?
    • Hinweis an Schatzi: Bitte aktuelle Excel-Liste / Gnucash-Auszug / whatever an Irmgard schicken
  • Bericht aus dem KV Jena zu aktuellen Ereignissen und Anliegen

TOP 11 - Gastbeiträge

  • Blackspear zum Bildungswerk Thüringen, es werden Mitglieder / Aktive (!) gesucht
  • Sebastian: Staatstrojaner, Kampagne mit Strafanzeige wegen Hochverrat
  • wenn das Thema nicht zur Befriedigung aufgeklärt wird - welche Möglichkeit gibt es, Widerstand zu leisten
  • Irmgard: Strafanzeige nicht möglich, wenn man nicht geschädigt ist - Sebastian: aber man weiß es ja nicht!
  • Reaktionen aus Thüringen angefragt
  • Christian dazu: Verband nutzt den parlamentarischen Weg - Anfragen gestellt
  • Bernd: erste Antwort auf offenen Brief zum Staatstrojaner erhalten
  • Bernd: Öffentlich schon angesprochen, Rücktrittsforderungen gestellt
  • Heidi: Gründliche Recherche ist nötig, bedingungslose Rücktrittsforderungen ohne vorliegende Beweise können schädigend sein

TOP 12 - nächster Termin

  • Vorschlag
    • Mittwoch, 26.10.2011, 20:30 Uhr, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 26. Oktober 2011, 20:30 Uhr im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   4/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 13 - Sonstiges

  • Anfrage zur Mitarbeit zum neuen Datenschutzgesetz
    • Änderung des Pad-Namens bitte wegen Irritationen
    • Aufruf zur Mitarbeit im Pad
    • Verantwortlich: Irmgard
    • Bernd macht ein neues schönes Pad
  • Anfrage der Grünen dazu
    • Absprache innerhalb des Vorstandes, dass wir absagen, weil wir eine eigene Anfrage haben
    • Zuerst Klärung, wer verantwortlich sein soll
      • Aus der Historie:
      • es wurde diskutiert: Hendrik? Nein. Piet? Vorsitzender wäre der richtige Ansprechpartner für den Job.
    • Vorschlag für informelles Treffen, nichts Konkretes bezüglich der Anfrage, einfach smalltalk
    • Wir beantworten unsere Anfrage selber
    • Bernd hat auf Anrufbeantworter dort gesprochen
    • Heidi ist überrascht über Treffen
    • Mißverständnisse was mit "Absage" gemeint ist
    • Heidi ist der Meinung, das Bernd hätte telefonisch absagen sollen
    • in der letzten Vosi steht aber, daß es noch einen Versuch geben soll
    • Noch einmal Klärung: "mit Absage ist NICHT gemeint, daß man sich nicht treffen sollte, sondern daß wir nicht gemeinsam an einer Vorlage arbeiten."
    • Heidi wundert sich nur, warum man sich dazu persönlich trifft und das nicht telefonisch klärt.
    • Heidi möchte freundlichen und stilvollen Umgang, aber nicht, daß wir eine Zuarbeit zum Datenschutzgesetz für die Grünen machen, obwohl wir eigenständig angefragt wurden und uns unter Umständen dem Risiko aussetzen, nochmals so behandelt zu werden, wie 2009 beim JMSTV
    • Die Sorge ist unbegründet, Bernd wird allenfalls etwas zum Verlust der grünen Kernkompetenz erzählen.

Ende 22:22 Uhr

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