TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik

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KV JENA - AG KOMMUNALPOLITIK

Die "Arbeitsgruppe Kommunalpolitik" des Kreisverbands Jena wurde 2009 ins Leben gerufen, um die politische Arbeit für Jena voranzubringen, kommunalpolitische Themen zu diskutieren, Aktionen zu koordinieren und inhaltliche Vorarbeit für ein kommunales Wahlprogramm zu leisten.
In der AG sind derzeit 8 aktive Mitglieder tätig.

Tätigkeitsbeschreibung

Als Kreisverband Jena der Piratenpartei stehen wir vor der wesentlichen Aufgabe, uns kommunalpolitisch zu positionieren und zu engagieren. In der AG Kommunalpolitik arbeiten Jenaer Piraten zusammen, die an kommunalpolitischen Themen interessiert sind und Piratenpolitik ganz konkret hier vor Ort in Jena umsetzen wollen. Die Arbeit der AG wird daher vorrangig darauf ausgerichtet sein, sich Standpunkte zu regionalen Themen zu erarbeiten, durch Informationen und Aktionen auf Mißstände aufmerksam zu machen und Alternativen aufzuzeigen. Langfristiges Ziel ist dabei die Ausarbeitung eines schlagkräftigen Wahlprogramms und der Einzug in den Jenaer Stadtrat bei der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2014.

Ausgangssituation

  • Jena hat >100.000 Einwohner, davon 1/4 Studenten
  • allgemein positive Reaktion auf die Piratenpartei
  • bisherige Wahlergebnisse:
    • Europawahl 2009: 1,8 % - 833 Wähler
    • Bundestagswahl 2009: 4,8 % - 2 848 Wähler

Kommunalpolitische Leitlinien

Die "Leitlinien für ein kommunalpolitisches Programm" der AG Kommunalpolitik wurden vom Kreisparteitag am 27.02.2010 angenommen. Sie enthalten Schwerpunktthemen für die weitere Arbeit in Jena:

  • Transparenz
  • Digitale Kultur
  • Basisdemokratie / Bürgerbeteiligung
  • Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur
  • Bildung

Die "Leitlinien" sind nicht als unabänderlich und abgeschlossen zu betrachten. Vielmehr sollen sie als erste Orientierung für die kommunalpolitische Arbeit und entsprechende Aktionen dienen. Perspektivisches Ziel muß die Weiterentwicklung und Ausformung dieser Vorlage zu einem schlüssigen und schlagkräftigen Wahlprogramm für die nächste Kommunalwahl sein.

Materialien

Jena-Flyer "Kommunalpolitische Leitlinien"
Die aktuelle Version des Flyers zum Download:

Anträge

Hier werden formale Aktivitäten der AG aufgelistet, insbesondere Anträge an Parteigremien

Reaktionen

Offizielle Reaktionen und Antwortschreiben

Nächstes AG Treffen

  • 10. Februar 2011 / 19.30 Uhr Quergasse


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