Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2010-10-06

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 06. Oktober 2010

  • Beginn: 20:30 Uhr
  • Ende: 22:58
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Hendrik, Sylvia, Irmgard, David, Peter, Wilm
  • Fehlt: Bernd (tech. Probs -> Mumble ging nicht, ab 20.35 da)
  • Gäste: 12
  • Moderator: Irmgard
  • Protokollführer: Hendrik
  • Beschlussfähigkeit: ja (6/7 Vorständen), ab 20:35 mit 7 Vorständen

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Irmgard
    • Protokollant: Bernd
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext

" Das Protokoll vom 22.09.2010 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Hendrik: Vorstandsklausur, Leitlinientreff, Pressedinge (PM-Erarbeitung + Versand, Interview), Treffen mit den Grünen, Tech-Stuff, Stammtisch Gotha, Budgetplanung, Umfrage Plenum
  • Sylvia:
  • Wilm: Vorstandsklausur, Leitlinientreff, PadBot, AutoMailer, Verwaltungskrams, Bürgerhaushalt, Stammtisch Jena
  • Irmgard: Infostand, Vorstandsklausur, Buchhaltungskram, Jahreabschluß 2009
  • Bernd: AG Presse Sitzung, Presse (div. PMs, Bilder PM, BP) Info Familienpolitik Schule Vorbereitung Klausur & Party, Dicker Engel, Ko Konf., Vorstandsklausur / Party, Aufräumen ;), virtueller Stammtisch, IT Zeug, Asterisk/ Mumble Anbindung Test, lokale Kommunalpolitik, Piratengedanken Layout, AG Umwelt Sitzung, div. politische Diskussion
  • Peter: Vorstandsklausur, Leitlinientreff, Pressekram, AG Bildung, Dicker Engel
  • David: Solidaritätsdemo S21 Erfurt inkl. Sprechen zur Menge, Solidaritätsmahnwache S21 Jena, Stammtisch Jena, Besuch Sitzung Kreistag SM, Antrag an BuVo auf Ordnungsmaßnahme gegen ein Parteimitglied (wird wohl in nichtöffentlicher Sitzung behandelt, um Persönlichkeitsrechte zu schützen)

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 195
  • Kontostand = 1.843,94
  • Barkasse = 254,26
  • PayPalkonto = 0,00
  • Neue Anfragen im Tickettool = 3

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Materialbeschaffung (Kulis) - Hendrik
    • [Andruckmuster] am 29.09.2010 erhalten
    • Rechnung am 30.09. beglichen
  • Acta - Wilm
  • 108e - David
  • Plenum 2010.2 - Hendrik
  • Kontoummeldung - Irmgard
    • Hendrik: vollständiges Protokoll per Toter-Baum-Express am 23.09. zur Bank geschickt
    • Kontoumschreibung durch Skatbank am 24.Sep. bestätigt.
    • Job done.
  • Presse - Peter
  • Spendenkonto Bundes-AG-Webseite - Hendrik, Bernd
  • Piraten-Info-Tour - Sylvia, David
  • Selbstbau-Counter - Bernd, Piet
  • Freies Wort - Hendrik
    • Interview am 25. September gelaufen
    • Neuen Kontakt für unseren Presseverteiler
    • JOB done
  • Agendasetting - Wilm
    • Agenda wurde zur Vorstandsklausur besprochen
      • Aufteilung in Kurzfristig, Langfristig und "über die Amtszeit" hinaus
    • Kurzfristiges
      • Presse (Aufbau lokalbezogener Netzwerke)
      • Fernziele definieren (Vision 2025)
      • Aktion Struktur Weimar
    • Langfristiges
      • Strukturaktionen (Regionen aufbauen)
      • Aktion 108e
      • Konsolidierung der Verwaltung
      • Fernziele definieren (Vision 2025)
      • Presse (PM-/Bilderpool)
      • Leitlinien
      • “Grünen”- Problematik klären
      • “Vorstandsblog” politisieren und sinnvoll darstellen – Aktuelles
      • Ziele auch erschöpfend kommunizieren
    • Über Amtszeiten hinweg
      • Mitgliederwerbung
      • Presse (Professionalisierung)
      • Zensus2011
      • Leitlinien/ Programm
  • Vision - Bernd
  • Newsletter - Sylvia
  • Sponsoring Cybernight - Sylvia
  • Stellungsnahme B90/GRÜNE - Wilm
    • Siehe TOP 13
    • Hendrik: Anfrage am 26.09. verschickt
  • Kontaktaufnahme mit B90/Grüne - Hendrik
    • Siehe TOP 13

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20101006_1

Antrag

hiermit beantrage ich als INDECT-Koordinator für eine Sammelbestellung einen Anteil "LV Thüringen" in Höhe von 200 EUR für Werbematerial (Handzettel). (ausschließlich fürINDECT verwandt). 
Die Sammelbestellung wird von der INDECT-Taskforce organisiert und durchgeführt.

Beschlussfindung

  • Vorschlag eines Beschlusstextes:


Beschlusstext

" Der Antrag 20101006_1 wird mit Verweis auf die aktuelle Finanzsituation abgelehnt. Der Antragsteller wird gebeten, diesen Antrag zu Beginn 2011 erneut zu stellen."
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Antrag 20101006_2

Antrag

Der Zeitraum meines Beziehens der Domains www.piraten-mühlhausen.de und www.piraten-muehlhausen.de wird zeitnah - gegen Ende des Jahres - auslaufen. 
Daher beantrage ich, dass der Landesverband Thüringen diese Domains inkl. der laufenden Kosten übernimmt. 
Zur weiteren Abwicklung würde ich mich bei Annahme mit der AG Technik verständigen.
  • Antragsteller: Carsten
  • Ticket: #191253
  • Antrag wurde nicht fristgerecht eingebracht und hat nicht die benötigten Unterstützer. Wilm übernimmt diesen Antrag
  • Aus technischer Sicht spricht nichts dagegen

Beschlussfindung

  • Vorschlag eines Beschlusstextes:


Beschlusstext

" Der Antrag 20101006_2 wird angenommen. Die Domain piraten-muehlhausen.de wird zum jährlichen Preis von 6 Euro übernommen. Die Doamin piraten-mühlhausen.de wird nicht benötigt. Carsten soll sich mit der AG Technik kurzschließen. "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 9 - Aktuelle Finanzsituation im Landesverband

  • Steuerberaterin kostet uns 1.700 Euro
  • Beschlussvorlage


Beschlusstext

" Zum 07. Oktober 2010 tritt eine Haushaltssperre in Kraft. Nicht davon betroffen sind bereits beschlossene Ausgaben und die Begleichung laufender Kosten. Hintergrund ist die aktuelle Finanzsituation, welche aufgrund wesentlich höheren Kosten für die Steuerberatung als geplant, besteht. In begründeten Fällen können jedoch Ausnahmen getroffen werden."
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext

" Der angemietet V-Server für den Betrieb von LiquidFeedback wird durch Hendrik gekündigt "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • verschiedene Mitglieder haben Spendensituation angeraten Wilm
    • Aktion 30 => "Wenn 29 weitere 10€ spenden, spende ich auch"
    • weitere Spenden in Aussicht gestellt
    • Wilm schlägt solche Aktion vor:


Beschlusstext

" Wilm wird mit der Durchführung von "Aktion 30" betraut "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 10- Neufünfland

  • Die Koordination von Neufünfland (engeres Zusammenarbeiten der Landsverbände TH, SN, LSA, BB und MV) muss übernommen werden
    • nächstes Jahr finden in LSA und MV Landtagswahlen statt


Beschlusstext

" Peter übernimmt die Koordination der Thüringer Aktivitäten in der Neufünflandgruppe und versucht auch, die Aktion am Leben zu erhalten "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 11 - Mitgliederwerbung - Aktion Struktur

  • Wir wollen im Rahmen der Mitgliederwerbung weitere Regionen erschließen
  • Ale erstes wollen wir Weimar angehen
  • Folgendes vorgehen ist geplant:
    • ca. 4 Stunden Infostand in der Stadt (bis 17 Uhr) -> Werbung für Stammtisch, auch mit Aufsteller
    • Pause
    • Dann direkt im Anschluss einen Stammtisch
    • Weitere Begleitung, bis sich ein Kern bildet
  • Andere Regionen (Suhl, Gera, Eisenach usw.) folgen


Beschlusstext

" Sylvia übernimmt im Rahmen der "Aktion Struktur" die Koodination des Aufbaus einer Piratengruppe in Weimar "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 12 - Free!Music!Contest - Sampler

  • CDs sind am 05.10. angekommen
  • Verteilung wie?
    • Vorschlag: zum Plenum bzw. nach Gelegenheit durch Hendrik
    • Wenn eine Gruppe wegen einen geplanten Infostand welche braucht, dann auch per Mail
    • Abgabe gezählt und per Unterschrift
    • Hinweis: CDs nur gegen eine Spende für den LV Thüringen (min. 3 Euro) abgeben
      • Problem: Spenden dürfen nur Amtsträger annehmen
      • Versand/Abgabe also auch nur an Amtsträger?

TOP 13 - Weiteres Vorgehen in Bezug auf B90/GRÜNE

TOP 14 - Gastbeiträge

TOP 15 - nächster Termin

  • Vorschlag: Mittwoch, 20.10.2010, 20:30, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext

" Die nächste Vorstandssitzung findet am 20.10.2010, 20:30, im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 16 - Sonstiges