Antragsfabrik/Moderationsregeln

Dies ist ein eingereichter Sonstiger Antrag für den Landesverband von Hendrik. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Sonstiger Antrag Nr.

SO.MOD.1

Beantragt von

[[Antragssteller::Hendrik]]

Titel 

Moderationsregeln für die Thüringer Hauptmailingliste

Antrag

Hiermit beantrage ich, folgende Moderationsregeln für die Hauptmailingliste der PIRATEN Thüringen festzulegen.

§1 Allgemeines

(1) Die PIRATEN Thüringen betreiben zur Koordination und Organisation und für Zwecke der Diskussion politischer Inhalte verschiedene Mailinglisten.

(2) Offen im Sinne dieser Regeln sind Mailinglisten, wenn Jeder dort lesen und schreiben kann. Jeder hat das Recht auf den offenen Mailinglisten der Partei zu schreiben und seine Meinung frei zu äußern. (3) Geschlossene Listen existieren nur für gewählte Organe der Partei oder besondere Arbeitsgruppen. Zum Beispiel die Listen: Vorstand Thüringen und Pressearbeit Thüringen und die Listen der Kompetenzteams des Vorstandes. Ob eine Liste geschlossen wird entscheidet der Vorstand.

§2 Moderation

(1) Es existieren Moderatoren für die Hauptmailingliste der PIRATEN Thüringen, die dazu berechtigt sind, Mitglieder die Liste ausschließlich nach den bestehenden Regeln zu moderieren.

(2) Die Moderatoren werden auf Antrag vom Landesparteitag gewählt. Sollten die Moderatoren nicht gewählt werden oder treten diese während ihrer Amtszeit von ihren Tätigkeiten zurück, werden die Moderatoren vom Landesvorstand per Vorstandsbeschluss ernannt. Sind die Moderatoren gewählt, kann der Landesvorstand diese nicht absetzten.

(2a) Die Moderatoren sind unabhängig. Sie fällen ihre Entscheidung nach besten Wissen und Gewissen auf Grundlage der Moderationsregeln. Dabei legen sie die Moderationsregeln nach Wortlaut und Sinn aus. Beeinflussungsversuche müssen die Moderatoren unverzüglich öffentlich bekannt geben. Die Moderatoren unterstehen den Organen des Landesverbandes.

§3 Pflichten der Mitglieder

(1) Jedes Listenmitglied ist verpflichtet zu einer freundlichen und konstruktiven Atmosphäre auf den Listen beizutragen.

(2) Beleidigungen und Dohungen gegenüber anderen Listenmitgliedern sind nicht gestattet und werden sanktioniert. Ob eine Beleidigungen und/oder Bedrohungen vorliegt, entscheidet ein Moderator. Falls der Moderator nicht eindeutig entscheiden kann, ob eine Beleidigung vorliegt, entscheiden die Listenmitlieder per offener Abstimmung. Die Abstimmung findet auf der Liste selbst oder einen anderem geeigneten Medium statt.

(3) Kurze Antworten wie lol, rofl, danke u.a. die keinen inhaltlichen Beitrag leisten werden direkt an einzelne Personen versandt und werden andernfalls als Spam bewertet und nötigenfalls sanktioniert.

§4 Sanktionen

(1) Bei leichten Verstößen gegen die vorgenannte Pflichten erfolgt ein Hinweis an das Listenmitglied das den Verstoß begangen hat.

(2) Bei schweren Verstößen und wiederholten leichten Verstößen wird das Listemitglied für eine Dauer von 3 Tagen moderiert, d.h. seine Mails müssen von einem Moderator geprüft und freigeschaltet werden. Es wird außerdem vom Moderator verwarnt und darauf hingewiesen, dass Beleidigungen und/oder Bedrohungen nicht geduldet werden. Die Moderation wird dem Betroffenen und der Liste mitgeteilt.

(3) Kommt es trotz Verwarnung zu einer erneuten Beleidigungen und/oder Bedrohungen durch das Listenmitglied, so wird ihm das Recht, auf den Listen der Partei zu schreiben, für die Dauer von 3 Monaten aberkannt. Die Aberkennung des Rechtes gilt für alle Emailadressen des Listenmitgliedes. Die Maßnahme wird dem Betroffenen und der Liste mitgeteilt.

Begründung

Aktuell können die Regeln durch den Landesvorstand jederzeit geändert werden. Dies kann zu Missbrauch führen. Um das zu verhindern, sollten die Regeln durch den LPT beschlossen werden. Dies impliziert, dass die Regeln nur noch durch einen LPT geändert werden können und so keiner Willkür ausgesetzt sind.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Possi26 21:57, 22. Feb. 2010 (UTC)
2. Flexi
3. FaWin 17:57, 21. Apr. 2010 (UTC)
4. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. --EviSell 18:01, 18. Mär. 2010 (UTC) siehe mein Beitrag auf der Diskussionseite
2. Harry siehe Diskussion
3. AnBe 20:04, 2. Mai 2010 (UTC)
4. Beni 09:47, 3. Mai 2010 (UTC)
5.  ?
6. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion 1

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Durch die beschriebenen Sanktionen würde das Recht auf freie Meinungsäußerung in geradezu lächerlich verfassungswidriger Weise derart eingeschränkt, dass der Landesverband in Gefahr stünde, seine Anerkennung als Teil einer politischen Partei zu verlieren, weil die innerparteiliche politische Diskussion eingeschränkt ist. Eine diesbezügliche ordentlich-gerichtliche Klage ist dem Landesvorstand bereits in Aussicht gestellt worden, weil die hier zur Diskussion stehenden Moderationsregeln incl. Sanktionen bereits seit Herbst 2009 angewandt werden. Die Klage ist aber bisher nicht erhoben worden weil der Landesvorstand seit der Etablierung dieser Moderationsregeln vom Bundesvorstand nicht mehr ernst genommen wird.

• Vielleicht noch eine Erläuterung für Demokratie-Neulinge: Bei der Einschränkung verfassungsmäßiger Rechte ist es hinsichtlich des daraus folgenden Verlusts des Parteistatus natürlich völlig unbeachtlich, ob die Grundrechtseinschränkung per Vorstandsbeschluss, per Landesparteitagsbeschluss oder per Wunschzettel an den Weihnachtsmann erfolgt ist.

• Es ergibt sich zwingend die Streichung des § 4 und die Abänderung der §§ 2 und 3.

• Dazu schlage ich folgende Änderung vor:

• In §1 soll Abs. 1 des ehemaligen § 3 als Abs. 3 aufgenommen werden.

• In § 2 soll der Abs. 1 gestrichen werden.

• § 3 soll wie folgt lauten:

• § 3 Pflichten der Moderatoren

• Die Moderatoren halten den logisch-sachlichen Diskurs aufrecht indem sie Versuche der Listenmitglieder, durch „Gewaltfreie Kommunikation“ oder andere zur Sacherörterung bekanntermaßen ungeeignete Werbestrategien den gesunden Menschenverstand anderer Listenmitglieder auszuschalten und diese damit zu beleidigen, in ihrer Funktionsweise erläutern und derart zum logisch-sachlichen Austausch zurück leiten.

• Nach meinem obigen Diskussionsbeitrag ist meine Mitgliedssite (Harry) über den Funktionärszugriff auf den Wiki gehackt worden. Ich toleriere dieses Eingeständnis totaler Unterlegenheit der Thüringer Funktionäre als deren Spannungsabfuhr. Harry

• • Antwort zu 1
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  • noch eine Antwort zu 1

• Argument 2
  • ...
    • ...
  • ...

Diskussion 2

• Ich finde, es sollte noch mit rein, dass die Moderatoren nur ihrem Gewissen, diesen Regeln und dem Gesetz verpflichtet sind und sich an keine Weisung durch den Vorstand zu halten haben. Eventuell könnte man einen Passus einbauen, dass der Vorstand die Moderatoren bitten kann, sich einen entsprechenden Vorgang doch genauer anzuschauen. Die Moderatoren entscheiden dann, ob ein Verstoß vorliegt oder nicht und dürfen vom Vorstand keine Sanktionen vorgeschrieben bekommen. --Cain 19:53, 25. Apr. 2010 (UTC)

• Da der Antrag bereits eingereicht ist, ist eine Änderung nicht mehr möglich. Die Möglichkeit die Moderation zu bitten, sich bestimmte Vorgänge noch einmal genauer anzusehen, sollte allen offen stehen. Dies wurde bisher auch so gehandhabt (siehe Moderationsvorgang am 1.2.2010). --Beni 11:28, 26. Apr. 2010 (UTC)
• Da der Antrag schon einmal geändert wurde, nachdem er eingereicht wurde, ist ein Gegenantrag sinnvoll. --Beni 11:35, 26. Apr. 2010 (UTC)
• O.K., ich schreib’ den Gegenantrag – ist ja nicht viel. Bis wann muss er eingereicht sein? Harry 06:48, 30. Apr. 2010 (UTC)

• Der Antrag wurde vom Antragsteller am 02.05.2010 abgeändert. Siehe dazu auch Diskussionspunkt 3. Die neue Fassung enthält eine Formulierung, die ich nicht mitragen kann. Daher habe ich meine Unterstützung des Antrages zurückgezogen. In der derzeitigen Fassung werden die Moderatoren den Organen des Landesverbandes unterstellt. Die Vokalbel unterstehen (jmd./etwas untersteht jmdm./etwas jmdm. oder etwas untergeordnet sein und Befehle oder Anordnungen erhalten) schänkt dabei die unahängigkeit der Moderatoren ein und macht sie zu Befehlsempfängern des Vorstandes. Eine Eingriffsmöglichkeit die der Antragsteller schon genutzt hat um Entscheidungen der Moderatorenim seinen Interesse zu erzwingen. --Beni 14:34, 3. Mai 2010 (UTC)

Diskussion 3

Zitat aus dem Header:

"Dies ist ein eingereichter Sonstiger Antrag für den Landesverband von Hendrik.
Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. 
Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!
Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik."

Dieser Antrag wurde in eingereichter Form editiert!
Version: 19:33, 2. Mai 2010 Hendrik --AnBe 20:01, 2. Mai 2010 (UTC)

• JO. Es ist ein Sonstiger Antrag: Dieser kann sogar noch vor ORT, auf dem LPT, bearbeitet werden. Sollte bekannt sein. Wenn der Antragsteller diesen im Wiki bearbeitet, gibt es keine Konflikte--Hendrik 21:49, 2. Mai 2010 (UTC)

• Ich denke das Problem hierbei ist, dass Piraten die bereits einen Antrag in eingereichter Form zugestimmt haben, von der Änderung des Antrags nichts mitbekommen. Eventuell könnte sich aber die Einstellung zu einem Antrag nach seiner Bearbeitung ändern. --AlBern 06:16, 3. Mai 2010 (UTC)

• Das ist sicherlich ein Punkt. Aber zugestimmt hat noch keiner. Über den Punkt steht "Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen" Das ist also noch keine Abstimmung, eher ein informelles Meinungsbild. Die Leute können immer noch stimmen, wie sie wollen :-)--Hendrik 18:37, 4. Mai 2010 (UTC)