TH:Kreisverband Gera/Protokoll Vorstand/2013-05-10
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Vorstandssitzung Piraten Kreisverband Gera 10.05.2013
Inhaltsverzeichnis
TOP 1 - Information
Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:
- Versammlungsleiter:
- Protokollant:
- Anwesend:
- Gäste:
- Beginn:
- Ende:
- Ort: Wirtschaft "Museumsstuben", Greizer Str. 37, Gera
TOP 1.1 Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist mit x von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.
TOP 1.2 Einladung
Die Einladungen sind fristgerecht rausgegangen. Die Tagesordnung für die Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.
TOP 1.3. Tagesordnung
Die Tagesordnung für die Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.
| "Annahme der Tagesordnung" |
| Abstimmungsergebnis: 0/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
TOP 1.4. Protokoll der letzten Sitzung
Beschluss 014: Protokollbestätigung
- Beantragt am
- 10.05.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Betrifft
- Protokollbestätigung
- Text
- Das Protokoll vom 12.04.2013 wird bestätigt.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "014" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "Protokollbestätigung" antragstext = "Das Protokoll vom 12.04.2013 wird bestätigt." beschlussergebnis= "" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]
TOP 1.5 - Kennzahlen
- Anzahl aktuelle Neuaufnahmeanträge:
- aktuelle Mitgliederzahl:
- Finanzen:
TOP 1.6 - Tätigkeitsberichte des Vorstands
- Peter Lengert:
- Jörg Wesp:Anwesend am Infostand 1.Mai
- Gerrit Einert: Infostand+Material gebunkert, Standauf-/abbau/-betreuung 01.Mai,Teilnahme an Marina TH im Mumble(Informationsaustausch der kv,s in Thüringen),Piratenseite des KV Aktualisiert
- Sven Horvath:
- Jana Schüllert:Plakate für 1.Mai gemalt,Anwesend am Infostand 1.Mai,für Sven ein Pad "Runder Tisch " eingerichtet,Protokoll geschrieben
KDU Anschreiben mit Rene ausgearbeitet, sven per email kontaktiert wegen fehlender Infos vom Runden Tisch, Teilnahme an der Demo gegen Bestandsdatenauskunft in Erfurt mit Rene
TOP 2 - ANTRÄGE
Beschluss 015: politischer Jahreskalender
- Beantragt am
- 10.05.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Peter Lengert
- Betrifft
- politischer Jahreskalender
- Text
- Der Vorstand erarbeitet einen voläufigen, politischen Jahreskalender bis zur nächsten Vorstandssitzung und lässt diesen
abstimmen.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "015" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Peter Lengert" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "politischer Jahreskalender" antragstext = "Der Vorstand erarbeitet einen voläufigen, politischen Jahreskalender bis zur nächsten Vorstandssitzung und lässt diesen
Beschluss 016: Aktionen gegen "Rock für Deutschland"
- Beantragt am
- 10.05.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Peter Lengert
- Betrifft
- Aktionen gegen "Rock für Deutschland"
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, dass er sich aktiv an Aktionen gegen die Nazi-Veranstaltung "Rock für Deutschland" (Anfang Juli 2013) beteiligt.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "016" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Peter Lengert" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "Aktionen gegen "Rock für Deutschland"" antragstext = "Der Vorstand möge beschließen, dass er sich aktiv an Aktionen gegen die Nazi-Veranstaltung "Rock für Deutschland" (Anfang Juli 2013) beteiligt." beschlussergebnis= "" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]
Beschluss 017: PAV
- Beantragt am
- 10.05.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Peter Lengert
- Betrifft
- PAV
- Text
- Der Vorstand beauftragt das Landes- Schiedsgericht, dass das Partei- Ausschluß- Verfahren gegen ... wegen neuer Fakten und schwieriger Rechtslage eingestellt wird.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "017" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Peter Lengert" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "PAV" antragstext = "Der Vorstand beauftragt das Landes- Schiedsgericht, dass das Partei- Ausschluß- Verfahren gegen ... wegen neuer Fakten und schwieriger Rechtslage eingestellt wird." beschlussergebnis= "" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]
Beschluss 018: PAV - Bestimmung eines Rechtsanwaltes
- Beantragt am
- 10.05.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Gerrit Einert
- Betrifft
- PAV - Bestimmung eines Rechtsanwaltes
- Text
- Für die Durchführung des beschlossenen PAV (Beschluss 006 vom 12.04.2013) bedürfen wir rechtlichen Beistandes. Dazu muss vom Kreisvorstand ein Rechtsanwalt bestimmt werden. Die Daten, welche das PAV betreffen, dürfen nur mit diesem RA ausgetauscht werden. Ich beantrage hiermit, den RA .... als Anwalt in o.a. Fall zu bestimmen.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "018" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Gerrit Einert" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "PAV - Bestimmung eines Rechtsanwaltes" antragstext = "Für die Durchführung des beschlossenen PAV (Beschluss 006 vom 12.04.2013) bedürfen wir rechtlichen Beistandes. Dazu muss vom Kreisvorstand ein Rechtsanwalt bestimmt werden. Die Daten, welche das PAV betreffen, dürfen nur mit diesem RA ausgetauscht werden. Ich beantrage hiermit, den RA .... als Anwalt in o.a. Fall zu bestimmen." beschlussergebnis= "" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]
Antragsteller:Rene Heinz Antragsart: Vorstandsbeschluß Datum:10.5.2013 Thema: Ämteroffenlegung Antragstext: Ich berantrage eine Offenlegung von jedem Vorstandsmitgliedes über eine Tätigkeit/ Mitwirkung zu anderen Ämtern
außerhalb der ehrenamtlichen Mandatsausführung in der Piratenpartei. Der Vorstand richtet dazu ein Pad ein, wo jeder
die Möglichkeit hat dies schriftlich nieder zu schreiben.
Begründung: Derzeit herrscht eine Intransparenz innerhalb des KV`s und es kann bei eine Entscheidungsfindung erleichtern sein (z.B.
Runder Tisch DGB, und anderen Sachlagen).
TOP 3 - WIEDERVORLAGE
Siehe auch: Vorgänger- Protokoll.
TOP 4 - Nächste Vorstandssitzung
- 14.06.2013 19:00 in Museumsstuben, Greizer Str. 37, Gera
TOP 5 - SONSTIGES
- Info's für die Mitglieder des Vorstands aus den anderen Parteien in unserer Stadt.
- Persönliche Erklärung von Peter Lengert.
- Auswertung: Info - Stand am 01. Mai 2013.
-Beschluss 016 Liest sich wie ein Marschbefehl bei den Linken
