Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2010-12-15

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 15. Dezember 2010

  • Beginn: 20:15 Uhr
  • Ende:
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer:
  • Fehlt:
  • Gäste:
  • Moderator: Hendrik
  • Protokollführer: Sylvia
  • Beschlussfähigkeit:

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Hendrik
    • Protokollant: Sylvia
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • mit X vom Y Vorständen gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 24.11.2010 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Hendrik: Plenum (Teilnahme, Orga), Presse, TechStuff, Marina-Orga, Wikileaks-Dinge, Mitgliedsbeiträge 2011, Wahlportal
  • Sylvia:
  • Wilm:
  • Irmgard: Plenum, Stammtisch Erfurt, Buchhaltungskram
  • Bernd: Tech Zeug, BuVoSi, Plenum Ilmenau (Teilnahme/ Orga/ Presse), Blogpost, PMs, Pressestruktur, Wahlkampfportal, Doku Struktur, Begriffsdefinitionen Pad, Wikileaks-Dinge, BuVoSi, Dicker Engel, PM Bund AG Umwelt/ Sitzungen, Vortrag Energie Hartmut, Ko-Konferenz, Wahlportal, Mailinglisten eingerichtet, Wahlkampfkoordination Besprechung
  • Peter: Plenum, Stammtisch Erfurt, Presse, Antrag BuVo
  • David: Unterschriften sammeln in Sangerhausen, Plenum, 108e-Mail, Interview zusammen mit Heidi fürs Freie Wort

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder =
  • Kontostand = 1.634,88
  • Barkasse = 271,26
  • PayPalkonto = 0,00 (gelöscht)
  • Neue Anfragen im Tickettool = 2

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Materialbeschaffung (Kulis) - Hendrik
    • Alle Kulis verteilt
    • Rechnungen müssen noch geschrieben und verschickt werden
      • das Übernimmt Irmgard
  • Verteilung von F!M!C!-CDs und Kulis in Thüringen - Hendrik
    • CDs an KVs verteilt
    • Einige gegen Spende zum Plenum vergeben
    • Einige lagern jetzt noch bei Hendrik
    • JOB done
  • Acta - Wilm
  • 108e - David
    • Mail wegen Sammelns der Formulare verschickt. Bisher keine Rückmeldung. Erinnerungsmail kommt noch.
  • Plenum 2010.2 - Hendrik
    • fand statt und hat Spaß gemacht :-)
    • Protokoll unter http://wiki.piraten-thueringen.de/Plenum/2010.2/Protokoll
    • Schlagworte:
      • Wünsche an den Vorstand: Open Access als Thema besetzen, bessere Vorbereitung von Seiten der Vorstandsmitglieder auf die Vorstandssitzung gewünscht, Radarfunktion für Themen implementieren
      • politische Arbeit: Der Vorstand kann andere Themen zwischen den LPTs besetzen
      • Transparenz: Rückwärts immer volle Transparenz, in Zukunft mit gesunden Menschenverstand und Vertrauen
      • Kommunikation: die TH-ML soll offen bleiben und jede Gliederung darf geschlossene Listen anlegen. MLs nicht zentral archivieren
      • Thema Versorgung: Wasser, Verkehr, Energie gehört in die öffentliche Hand!
      • LF-Themen: werden durch LeetlinienAG eingebracht
      • Thema Urheberrecht: viele Unklarheiten beseitigt
      • Agenda für 2011: Vorschlag aus http://piratenpad.de/Agenda2011Th wurde mehrheitlich, ohne BGE, angenommen
  • Presse - Peter
    • Vortrag Öffentlichkeitsarbeit auf dem Plenum
    • Mehrere PMs haben den Weg in die Presse geschafft bzw Reaktionen der Presse ausgelöst
    • Nach NRW-JMSTV-PM Termin mit Redakteur von OTZ
  • Selbstbau-Counter - Bernd, Peter:
    • zum Plenum vorgestellt
      • geschätzte Kosten:
      • geschätzte Zeit:
    • Vertagung auf "gutes Wetter" - Workshop zum Bau der Counter
    • getestet letzten Samstag in Sangerhausen, leichte Mängel festgestellt, ansonsten prima Arbeit und gut nutzbar
  • Vision - Bernd
  • Newsletter - Sylvia
  • Neufünfland - Peter
    • nichts neues auf der Mailingliste
    • Sammelaktion in Magdeburg am kommenden Samstag (ging über TH-Mailingliste)
  • Aktion 20 - Wilm
  • Strukturaktion Weimar - Sylvia
    • 6 Jenarer - 9 Weimarer zu Stammtisch am 15.12.
    • auch einige Interessierte
    • im Vergleich zum ersten Stammtisch nur neue Gesichter
    • ML wird angelegt, Bastian schreibt die Leute an hat die Emailadressen von den Leuten vor Ort bekommen)
    • Der Link zur ML sollte an alle Weimarer per CiviCRM verteilt werden


Beschlusstext
" Wilm wird damit beauftragt, die Piraten aus Weimar und Umgebung auf geeignetem Weg über die neu eingerichtet Mailingliste für die Region (https://ml01.ispgateway.de/mailman/listinfo/weimar_listen.piraten-thueringen.de) zu informieren. "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
    • neuer Termin wird dann per ML besprochen
    • sehr positives Fazit
  • LPT im Mai - Hendrik
    • AG Satzung reaktiviert
      • Änderungsanträge sollen so schnell wie möglich da sein um dann programmatisch arbeiten zu können
    • Location vorzugsweise außerhalb der Zentren um vor Ort ggf. Piraten und Interessenten zu erreichen bzw. zu aktivieren
    • zur Locationsuche ist ein vorgegebener Finanzrahmen für Miete usw. gut
      • Im Finanzplan sind 750 € für derartige Dinge vorgeschlagen
      • da wir in 2011 2 Plenen abhalten sollten (150 € je Plenum (vgl. die ersten Plenen)), stehen 350 € zur Verfügung
      • In gewissen Umständen müssten wir Geld für einen zweiten, kurzen LPT, vorhalten :-)
      • Vorschlag daher: 250 für den regulären ausgeben
      • bleiben 100 für einen außerordentlichen, zzgl. Überschüsse aus Plenen und LPT1 (2 Plenen in 2010 haben 100 € Raummiete gekostet)
  • Marina Orga- Hendrik
    • läuft weiter und sieht gut aus
    • Carsten wird einen Vortrag zum Thema Lokalpolitik (kein Focus auf Inhalt, sondern auf das WIE) halten und beim Streamen unterstützen
    • Anmeldung erst ab 2011 offen
    • Blog wurde unter http://www.piraten-marina.de/ eingerichtet
      • Neuigkeiten dann da
  • Buchhaltungssoftware - Irmgard
  • Planung Agenda für 2011 - Hendrik
    • zum Plenum besprochen
    • Haupt-Streitpunkt: BGE
      • Die politischen Themen sind so gedacht, dass der LV-Vorstand Impluse, Anregungen usw. in die Basis reinsetzt
    • Also sowohl steuernd als auch arbeitend.
    • BGE ist ein Bundesthema
      • Jeder Pirat kann sich einer BundesAG anschließen
      • Ein eigenes TH-Konzept ist ggf. nicht sinnvoll
    • Aktueller Vorschlag:
  • Richtlinien Mitgliederdaten und KVs - Wilm
  • Fahrtkostenerstattungen - ALLE

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

  • keine

TOP 9 - Planung Mitgliedsbeitrag/Mahnwesen 2011

  • Vorschlag:
    • Timeline:
      • Zahlungshinweis zwei Wochen vor Neujahr mit Verweis auf unser Konto an alle Mitglieder (bis 17. 12. 2010)
        • Zahlungstermin ist der 1.1.
        • siehe Bundesfinanzordnung §2(1)
      • 1. Zahlungserinnerung bei keinen Zahlungseingang am 22. Januar (3 Wochen nach Zahlungsziel)
      • 2. Zahlungserinnerung bei keinen Zahlungseingang am 12. Februar (6 Wochen nach Zahlungsziel)
      • 3. Zahlungserinnerung am 4. März mit Hinweis auf Ausschluss nach Bundesfinanzordnung §3(3) - per Brief (9 Wochen nach Zahlungsziel)
      • Beendigung der Mitgliedschaft nach Bundesfinanzordnung §3(3) am 25. März, falls kein Zahlungseingang (12 Wochen nach Zahlungsziel)
    • Anträge zur Beitragsreduzierung sind nach Vorgabe vom Bundesvorstand zu behandeln
    • alle 3 Wochen ist so zu sagen die nächste Eskalationsstufe
      • 3 Wochen nach der Beendigung: noch mal anschreiben mit Hintertür zum doch noch bezahlen (15. April)
      • 6 Wochen nach der Beendigung: noch mal anschreiben mit Hintertür zum doch noch bezahlen (6. Mai)
    • Da im Mai LPT, wäre dass dann die letzte Chance. Folglich: Zahlungssäumige aus 2011 noch zum LPT gesondert einladen mit Hinweis auf diese Möglichkeit
  • Verantwortlich: Wilm mit Unterstützung von Irmgard und Hendrik
  • Anschreiben: http://piratenpad.de/BManIV70dp
  • Einrichtung von Daueraufträgen Testlauf

TOP 10 - Änderung Finanzplan 2011

  • 100 Euro als Budget für das LSG
Ich schlage vor für dem LSG eine Kostenkalkulation von
50-100 Euro zuzuteilen. Ggf. den Fall das Amtsgericht erteilt uns den
Auftrag bestimmte Klagen, bestimmter Personen erneut zu verhandeln,
kann nicht ausgeschlossen werden, das z.b. ein Verhandlungsraum
angemietet werden muss. Auch könnten andere Klagen auftreten die
Kosten mit sich bringen (Keine Angst an der Praxis Porto und
Telefonkosten privat zu bezahlen wird das LSG so schnell nicht
abrücken, geht eher darum wenn größere Brocken ausgegeben werden
müssten) Wenn sich gegen Ende 2011 abzeichnet, das man nicht so viel
(oder gar kein) Geld braucht, kann das Geld natürlich dann auch für
andere Parteiaufgaben verwendet werden. Besser als andersherum, wenn
zeitnah 200 Euro für so etwas ausgegeben werden müssen die nicht da
sind...
  • Kosten für Buchhaltung den aktuellen Stand angepasst -> dadurch 200 Euro weniger für die Landtagswahlkämpfe 2011
    • Update von kurz vor der Vosi: Übertrag von 2010 von 1.000 Euro auf 1.500 Euro angepasst (siehe Kontostand). Damit doch 1.000 Euro als Darlehen an LTW-Länder möglich
  • Plan wurde aktualisiert
  • Datei:TH-Finanzplan TH 2011.ods
  • Beschlussvorlage, ohne vorläufig


Beschlusstext
" Der aktualisierte Finanzplan für 2011 wird unter der Voraussetzung, dass die Piratenpartei an der staatlichen Parteienfinanzierung für 2011 teilnimmt, angenommen. Sollte bekannt werden, dass die Piratenpartei keine staatliche Finanzierung erhält, wird der Landesvorstand unverzüglich einen Nachtragshaushalt erstellen. "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 11 - Landes- und Bundespresse-Koordinationstreffen am 22/23. Januar 2010 in Berlin

  • Wer fährt hin?
    • Vorschlag von Hendrik: Heidi, Bernd, Peter, Hendrik
      • Peter kann zu dem Termin aus privaten Gründen nicht!


Beschlusstext
" Hiermit werden ,,,und beauftragt, am Landes- und Bundespresse-Koordinationstreffen am 22. und 23. Januar 2010 in Berlin teilzunehmen. "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 12 - INDECT - Rücktritt vom Koordinator

  • Sebastian ist als TH-Indect-Koordinator zurückgetreten
    • DANKE für die bisherige Arbeit
  • Suche nach neuen Freiwilligen
    • Sylvia hat ggf. schon jemanden
  • Sebastian hat Know-How-Transfer angeboten


TOP 13 - Änderung der GO des Landesvorstandes bzgl. Mitgliederverwaltung und Kreisverbänden

  • Wilm


Beschlusstext
"Die Geschäftsordnung des Landesvorstandes wird an geeigneter Stelle um folgenden Text erweitert:

Mitgliederverwalter des Landesverbandes sind der Generalsekretär und ein Vertreter der vorher benannt wird.

Der Mitgliederverwalter des Landesverbandes hat auf Anfrage des Mitgliederverwalters einer Untergliederung zeitnah folgende Aufstellungen vollständig zu versenden:

1.) Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und E-Mailadresse. Sollte keine E-Mailadresse vorliegen muss die Postadresse angegeben werden.

2.) Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und dem aktuellen Bezahlstatus des Mitglieds.

3.) Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und der aktuellen Adresse des Mitglieds.

Weiterhin kann eine Untergliederung beantragen, dass der Mitgliederverwalter des Landes eine E-Mail oder einen Brief (soweit möglich) an alle betroffenen Mitglieder sendet.

Vorraussetzungen für einen Versand von obigen Listen sind

1.) Der Mitgliederverwalter der Untergliederung hat eine Datenschutzerklärung unterschrieben und hinterlegt.

2.) Es muss eine sichere Verbindung zur Übermittlung existieren. Dazu gehören pgp-verschlüsselte Mails, Brief oder Versenden von verschlüsselten zip-dateien, wobei das Passwort mündlich weitergegeben werden muss. "

Abstimmungsergebnis:  Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


TOP 14 - Gastbeiträge

TOP 15 - nächster Termin

  • Vorschlag: Mittwoch, 05.01.20101, 20:15, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 05. Januar 2011, 20:15, im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 16 - Sonstiges

  • Info aus der AG Technik: wir stellen ein Wahlkampfportal für die LTW RLP
    • Portal ist noch im Aufbau begriffen
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