Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2010-11-24

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 24. November 2010

  • Beginn: 20:15 Uhr
  • Ende: 21:58
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: David, Slvia, Wilm, Hendrik, Bernd, Peter ab 21:24
  • Fehlt: Irmgard
  • Gäste: 11
  • Moderator: David
  • Protokollführer: Hendrik
  • Beschlussfähigkeit: 5/7 Vorstände sind anwesend - beschlussfähig; ab 21:24 6/7

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: David
    • Protokollant: Hendrik
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • mit X vom Y Vorständen gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 03.11.2010 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Hendrik: BPT, Marinaorga, Plenumsorga, Pressedinge, Tech-Stuff, BuVoSi, Pressemappe aktualisiert, Agendasetting vorbereitet, Finanzplan 2011 vorbereitet, Zahlungsplan Mitgliedsbeiträge vorbereitet
  • Sylvia: BPT, Grünen-Veranstaltung zur Kulturflatrate, 2 Newsletter, Stammtische, BuVo-Zeugs, HSG-Jena, Plenums-Vorbereitung, Stammtisch Bamberg
  • Wilm: BPT (Akkredetierung etc.), Leitlinien (Plenum), TH-Stammtisch, Jenastammtisch, Verwaltungskrams, Orga Verwaltungskonferenz, Erarbeitung GenSek-Richtlinien
  • Irmgard:
  • Bernd: Steuerformel, Virtueller Stammtisch, AG Presse, Maxime, Deckblatt Presse, AG Energiepolitik, Flyer AG Umwelt überarbeitet, Dicker Engel, Vorstandszeug, Finanzplan, KO Konferenz, BGE Radiodiskussion, BuVoSitzung, Bundesparteitag Chemnitz, Nachbereitung BPT, Arguliner BGE
  • Peter: echte und virtuelle Stammtische, Bildungskram, BPT
  • David: TH-Stammtisch, Orga Wahlkampfunterstützung LSA (leider nicht stattgefunden wegen fehlender Teilnehmer), BPT

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 194 (nicht aktuell)
  • Kontostand =
  • Barkasse =
  • PayPalkonto =
  • Neue Anfragen im Tickettool = 0

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Materialbeschaffung (Kulis) - Hendrik
    • an Sachsen zum BPT in KMS
    • Informationen zur Rechnungslegung liegen schon bei Irmgard
  • Verteilung von F!M!C!-CDs und Kulis in Thüringen - Hendrik
    • zum Plenum
    • ist schon verpackt
  • Acta - Wilm
  • 108e - David
  • Plenum 2010.2 - Hendrik
  • Presse - Peter
    • Pressemappe wurde aktualisiert
    • BPT-Bericht
    • Heidi hat direkten Kontakt zu den Landesredaktionen hergestellt
      • Gespräche liefen super
      • Interview geführt
  • Selbstbau-Counter - Bernd, Peter:
    • zum Plenum mitbringen
  • Vision - Bernd
  • Newsletter - Sylvia
  • Neufünfland - Peter:
    • BPT - Treffen hat nicht stattgefunden
  • Sponsoring Cybernight - Sylvia
  • Aktion 20 - Wilm
  • Strukturaktion Weimar - Sylvia
  • Umfrage LPT - Hendrik
  • Marina Orga- Hendrik
    • Einzelgespräche zum BPT
      • Themen ausgelotet
      • LVs für das Thema sensibilisiert
      • Orga-Stuff besprochen
    • Thüringen hat 4 Plätze (Konzept hat sich geändert)
  • Buchhaltungssoftware - Irmgard

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

  • keine

TOP 9 - Planung Finanzen 2011

TOP 10 - Planung Agenda für 2011

TOP 11 - Planung Mitgliedsbeitrag/Mahnwesen 2011

  • Vorschlag:
    • Timeline:
      • Zahlungshinweis zwei Wochen vor Neujahr mit Verweis auf unser Konto an alle Mitglieder (bis 17. 12. 2010)
        • Zahlungstermin ist der 1.1.
        • siehe Bundesfinanzordnung §2(1)
      • 1. Zahlungserinnerung bei keinen Zahlungseingang am 22. Januar (3 Wochen nach Zahlungsziel)
      • 2. Zahlungserinnerung bei keinen Zahlungseingang am 12. Februar (6 Wochen nach Zahlungsziel)
      • 3. Zahlungserinnerung am 4. März mit Hinweis auf Ausschluss nach Bundesfinanzordnung §3(3) - per Brief (9 Wochen nach Zahlungsziel)
      • Beendigung der Mitgliedschaft nach Bundesfinanzordnung §3(3) am 25. März, falls kein Zahlungseingang (12 Wochen nach Zahlungsziel)
    • Anträge zur Beitragsreduzierung sind nach Vorgabe vom Bundesvorstand zu behandeln
    • alle 3 Wochen ist so zu sagen die nächste Eskalationsstufe
  • Verantwortlich: ?
  • Einrichtung von Daueraufträgen Testlauf

TOP 12 - Richtlinien Mitgliederdaten und KVs

  • Wilm: wir brauchen verlässliche Richtlinien für die Weitergabe von Daten an die KVs
  • wir brauchen Richtlinien für Automatismen für Weitergabe von Daten


Beschlusstext
" Wilm wird damit beauftragt mit den Mitgliederverwaltern der Kreisverbände einen einheitlichen Katalog an Richtlinien für die Weitergabe von Daten zu erarbeiten. Darunter fällt zum einen die Art der weitergegebenen Daten, die Vorraussetzungen für die Weitergabe und eine Liste von Aufgaben die die Verwaltung des Landes für die Untergliederungen zu leisten hat "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 13 - Fahrkostenrückerstattung

  • BPT
    • Berichte von den Ergebnissen?
  • sonstige zurückliegenden Ereignisse

TOP 14 - Gastbeiträge

TOP 15 - nächster Termin

  • Vorschlag: Mittwoch, 15.12.2010, 20:15, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 15.12.2010, 20:15, im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 16 - Sonstiges

Protokoll

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: David
    • Protokollant: Hendrik

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • mit 5 vom 7 Vorständen gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: kein Wiederspruch

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 03.11.2010 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Hendrik: BPT, Marinaorga, Plenumsorga, Pressedinge, Tech-Stuff, BuVoSi, Pressemappe aktualisiert, Agendasetting vorbereitet, Finanzplan 2011 vorbereitet, Zahlungsplan Mitgliedsbeiträge vorbereitet
  • Sylvia: BPT, Grünen-Veranstaltung zur Kulturflatrate, 2 Newsletter, BuVo-Zeugs, Testfilmabend HSG-Jena, Plenums-Vorbereitung, Stammtisch Bamberg + Jena, Plenum Landtag
  • Wilm: BPT (Akkredetierung etc.), Leitlinien (Plenum), TH-Stammtisch, Jenastammtisch, Verwaltungskrams, Orga Verwaltungskonferenz + Teilnahme ;), Erarbeitung GenSek-Richtlinien, "ACTA-Kommunikation"
  • Irmgard: ist nicht da
  • Bernd: Steuerformel, Virtueller Stammtisch, AG Presse, Maxime, Deckblatt Presse, AG Energiepolitik, Flyer AG Umwelt überarbeitet, Dicker Engel, Vorstandszeug, Finanzplan, KO Konferenz, BGE Radiodiskussion, BuVoSitzung, Bundesparteitag Chemnitz, Nachbereitung BPT, Arguliner BGE
  • Peter: echte und virtuelle Stammtische, Bildungskram, BPT
  • David: TH-Stammtisch, Orga Wahlkampfunterstützung LSA (leider nicht stattgefunden wegen fehlender Teilnehmer), BPT

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 194 (nicht aktuell)
  • Kontostand = Irmgard nicht da
  • Barkasse = Irmgard nicht da
  • PayPalkonto = Irmgard nicht da
  • Neue Anfragen im Tickettool = 0
  • Dinge der Kasse werden ggf. nachgereicht

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Materialbeschaffung (Kulis) - Hendrik
    • an Sachsen zum BPT in KMS übergeben
    • Informationen zur Rechnungslegung liegen schon bei Irmgard
    • Status 95%
  • Verteilung von F!M!C!-CDs und Kulis in Thüringen - Hendrik
    • zum Plenum
    • ist schon verpackt
  • Acta - Wilm
    • außerhalb der Piraten gibt es Bewegung → Endphase
    • innerparteilich: Koordiantion wegen Beteiligung fehlgeschlagen
    • zur Weihnachtszeit nochmal versuchen
    • Bundes-Koordinator ist zurückgetreten
      • Orga muss vom Bund aus erfolgen - wenn nicht von unten
  • 108e - David
    • BPT-Beschluss
    • Positionspapier wurde verabschiedet
    • sonst nichts
    • Vorschlag: UUF zentral sammeln und dann abschicken
    • David kümmert sich um die Sammlung und den Versand
  • Plenum 2010.2 - Hendrik
    • Orga steht
    • Erinnerung per Homepageposting und auf der ML nächste Woche
    • Wir lassen Pressefotos zum Plenum machen
    • Themenvorbereitung
      • 3 Themen - Urherberrecht und Energie
      • Hilfe wurde schon angeboten
      • Wilm geht auf die Spezialisten zu
    • Mögliche TO:
    • Vorstandsbericht ggf. gemeinsam ausarbeiten
    • Presserunde läuft dann parallel
  • Presse - Peter
    • Pressemappe wurde aktualisiert
    • BPT-Bericht
    • Heidi hat direkten Kontakt zu den Landesredaktionen hergestellt
      • Gespräche liefen super
      • Interview geführt
  • Selbstbau-Counter - Bernd, Peter:
    • zum Plenum mitbringen
    • ist noch ein Testgerät
    • Hat wer ne Quelle für orange Klebefolie? - fürs Schönermachen
      • David besorgt ggf welche
  • Vision - Bernd
    • einige Änderungen im PAD
    • Diskussionen u.a. in KMS
    • BundesAG ist gestartet
    • andere LVs starten auch schon
  • Newsletter - Sylvia
    • 2 Newsletter sind raus
    • geht so weiter
    • Sylvia sammelt aktuelle Links und gibt diese dann weiter
    • David bedankt sich bei Alexandra für die Terminübersicht jede Woche
  • Neufünfland - Peter:
    • BPT - Treffen hat nicht stattgefunden
    • wurde auch von den avisierten Teilnehmern vergessen
  • Sponsoring Cybernight - Sylvia
    • Veranstaltung war
    • hatten Material von uns: Aufkleber aus Jena, TH-Flyer, Matrix-Flyer
    • JOB DONE
  • Aktion 20 - Wilm
    • im Prinzip erfolgreich
    • einige Leute haben den Web-Dienst nicht genutzt
    • Versprechen sind auch mündlich usw. vorhanden
    • Dadurch sieht es nur so aus, als ob es nicht für 20 Leute reicht
      • Reicht aber durch die anderen Versprechen
    • Wilm spricht die Leute direkt an
    • Wird auch über die Liste kommuniziert
  • Strukturaktion Weimar - Sylvia
    • Sylvia hat Achim erreicht
    • Motivation ist kaum vorhanden
    • für das WE ist Schnee und Eis angesagt -> Stand ist also schlecht
    • Infostammtisch mitten in der Woche während der Weichnachtszeit machen
    • offene Mail auf die ML schicken zur Locationsuche
  • Umfrage LPT - Hendrik
  • Marina Orga- Hendrik
    • Einzelgespräche zum BPT
      • Themen ausgelotet
      • LVs für das Thema sensibilisiert
      • Orga-Stuff besprochen
      • 1. Aprilwochenende in Kassel
    • Thüringen hat 4 Plätze (Konzept hat sich geändert)
    • die Marina wird nur strukturelle Themen zum Inhalt haben
  • Buchhaltungssoftware - Irmgard
    • wird aufs nächste Mal vertagt

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

  • keine

TOP 9 - Planung Finanzen 2011

  • Vorschlag von Hendrik:
    • Datei:TH-Finanzplan TH 2011.ods
    • Aktuelle Version noch nicht vollständig
    • Hendrik hat 2010 copy& paste für 2011 und ergänzt um Parteienfinanzierung, Mitgliederschwund wird vermutlich geringer ausfallen, Spenden wie 2010, Block Werbematerial, Büromaterial, Parteitage, etc., IT, Reisekosten, Jahresabschluss
    • Luftballons wären super
    • Jahresabschlusskosten für 2009 sind 1500 euro - zahlbar in 2010 (zum Ende des Jahres)
      • Kosten sind wegen schlechter Verwaltung in 2009 (da noch keine einheitlichen Vorgaben vorlagen) so hoch
      • für nächstes Jahr sind aber einheitliche Vorgaben in Arbeit - somit werden die Kosten bei der Steuerberatung geringer
      • Abschlusskosten also geringer
    • es wird nur vom Sockelbetrag ausgegangen


Beschlusstext
" Der von Hendrik vorgeschlagene vorläufige Finanzplan für 2011 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) 
Pause bis 21:10

TOP 10 - Planung Agenda für 2011

  • Vorschlag im PAD
  • Diskussion zu den Punkt
    • die Themen sollen im Plenum besprochen werden
    • Orga-Dinge sollten geregelt werden, um Politik machen zu können

TOP 11 - Planung Mitgliedsbeitrag/Mahnwesen 2011

  • Vorschlag:
    • Timeline:
      • Zahlungshinweis zwei Wochen vor Neujahr mit Verweis auf unser Konto an alle Mitglieder (bis 17. 12. 2010)
        • Zahlungstermin ist der 1.1.
        • siehe Bundesfinanzordnung §2(1)
      • 1. Zahlungserinnerung bei keinen Zahlungseingang am 22. Januar (3 Wochen nach Zahlungsziel)
      • 2. Zahlungserinnerung bei keinen Zahlungseingang am 12. Februar (6 Wochen nach Zahlungsziel)
      • 3. Zahlungserinnerung am 4. März mit Hinweis auf Ausschluss nach Bundesfinanzordnung §3(3) - per Brief (9 Wochen nach Zahlungsziel)
      • Beendigung der Mitgliedschaft nach Bundesfinanzordnung §3(3) am 25. März, falls kein Zahlungseingang (12 Wochen nach Zahlungsziel)
      • 3 Wochen später: noch mal anschreiben mit Hintertür zum doch noch bezahlen
      • 6 Wochen später: noch mal anschreiben mit Hintertür zum doch noch bezahlen
Peter kommt um 21:24
  • Anträge zur Beitragsreduzierung sind nach Vorgabe vom Bundesvorstand zu behandeln
  • alle 3 Wochen ist so zu sagen die nächste Eskalationsstufe
  • Verantwortlich: Wilm (Irmgard, Hendrik)
  • Einrichtung von Daueraufträgen Testlauf
  • Nachwellen können erfolgen
  • laut BZ Ober- Bayern kommt mit jeder Welle 10 Prozent
  • Anschreiben nutzen, um aktuelle Arbeiten mitzuteilen (politische Aktionen)
    • Anmerkung: immer Aktuelles mit ankündigen (Politisches, Internes)


Beschlusstext
" Der von Hendrik vorgeschlagene Plan zum Mahnwesen 2011 wird durch Wilm umgesetzt. "
Abstimmungsergebnis:   -/-/- (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Beschluss wird auf die nächste Vosi vertagt, damit Irmgard dabei ist oder per Umlaufbeschluss
  • -> Vertagung auf die nächste Vorstandssitzung
  • erstes Schreiben, wie oben schon beschrieben, nach der nächsten Vosi
    • wird zusammen ausgearbeitet und durch Wilm verschickt, mit Dankeschön

TOP 12 - Richtlinien Mitgliederdaten und KVs

  • Wilm: wir brauchen verlässliche Richtlinien für die Weitergabe von Daten an die KVs
  • wir brauchen Richtlinien für Automatismen für Weitergabe von Daten
  • Nachfrage: es ist doch alles durch die Satzung usw. geklärt
    • Es ist aber nicht genau geregelt und sollte in der GO geklärt werden, um Verlässlichkeit zu erzeugen


Beschlusstext
" Wilm wird damit beauftragt mit den Mitgliederverwaltern der Kreisverbände einen einheitlichen Katalog an Richtlinien für die Weitergabe von Daten zu erarbeiten. Darunter fällt zum einen die Art der weitergegebenen Daten, die Vorraussetzungen für die Weitergabe und eine Liste von Aufgaben, die die Verwaltung des Landes für die Untergliederungen zu leisten hat "
Abstimmungsergebnis:   6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 13 - Fahrtkostenrückerstattung

  • BPT
    • Berichte von den Ergebnissen?
  • sonstige zurückliegenden Ereignisse
  • es gab Beauftragungen zum BPT - sollten z.B. zum Plenum eingereicht werden
    • auch die anderen sollten eingereicht werden
  • Wilm hat einen Bericht verfasst
    • Bericht wird von den anderen Vorstandsmitgliedern mit Beauftragung vervollständigt, um nicht viele kleine Dinge zu haben

TOP 14 - Gastbeiträge

  • André: am 10.12. klappt der Stammtisch im MacKinelly


TOP 15 - nächster Termin

  • Vorschlag: Mittwoch, 15.12.2010, 20:15, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 15.12.2010, 20:15, im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 16 - Sonstiges

  • Wilm verreist
    • von So. bis Do. ggf. schwer erreichbar
  • Hendrik bittet alle Vorstände, sich besser auf die Vorstandssitzungen vorzubereiten und Feedback auf Anfragen auf der Vorstands-ML zu geben
  • Ende: 21:58
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