TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Themen

Liste kommunaler Themen (Ideensammlung)

• Bildung

• Bereitstellung von Ganztagsangeboten an Schulen

• Angebot von freiwilligen Bildungsangebote wie Arbeitsgemeinschaften und Schuljugendarbeit durch die Schulen sowie Kooperationen mit Sportvereinen.

• zukunftsorientierte Sanierungsmaßnahmen in den Kindertagesstätten, den Erfurter Schulen und den sanierungsbedürftigen

Schulsporthallen

• freies Wunsch- und Wahlrecht für die Eltern bei der Suche einer Kindertageseinrichtung mit verschiedenen pädagogischen Ausrichtungen durch die Schaffung von mehr Betreuungsplätzen in Erfurt (Kita Card abschaffen)

• mit der Einführung dieser sind die Eltern bei der Suche nach Betreuungsplätzen in der eigenen Verantwortung
• die Abschaffung von Wartelisten war eines der Ziele bei Einführung der KitaCard, dies ist aber nicht geschehen
• in Erfurt gibt es momentan Wartezeit von bis zu 2,5 Jahren auf einen Kita-Platz

• Kultur

• viele Einrichtungen von Schließung bedroht (Hirschlachufer, Schotte, ...)

• Mitbestimmung und Wirtschaft

• Abschaffung/Reduzierung der Zweitwohnsitzsteuer (Erfurt hat den maximalen Steuersatz von 16%)

• Verwaltung

• Stadtrat und Ausschüsse: Tagesordnungen der Sitzungen werden nicht aktuell veröffentlicht oder teilweise überhaupt nicht
• Postenschacherei bei den Stadtwerken Erfurt
• Verfassungswidrige Hausdurchsuchung durch Erfurter Polizei/Amtsgericht
• Alkoholverbot in der Innenstadt, Rauchverbot in Kneipen

• Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

• Radwege in Erfurt (Schneeräumung, Einbahnstraßen, "Nutzung" als Parkplätze, ...)
• Transparenz bei Mobilfunkmasten (Kommunikation zu Betreibern, Unterstützung bei Abschirmung)
• Situation Erfurter Bahnhof (Baumängel, Verkehrsführung, ...)

• Kontaktaufnahme

• Freifunk Erfurt
• Regelmäßiger Dialog zum Bürger (wann, wer, wo, wie ?)