TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-12-19-Protokoll

Sie sind hier: Landesverband_Thüringen->TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand->TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-12-19-Protokoll

Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 19.12.2013
• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Bernd, Andreas, Kai, Georg, Michael, Kathleen, (Felix kommt später; ab 21:02 anwesend)
• Gäste: Bitte eintragen:
• Moderator: Bernd
• Protokollführer: Andreas
• Beschlussfähigkeit: mit ... von 7 gegeben
• Kommentar:

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung
  • Mod:
  • Protokoll: Andreas

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 6 (später 7) von 7 beschlussfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 29: Bestätigung der TO

Beantragt am

19.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Bernd

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "29" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "19.12.13" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 30: Protokoll

Beantragt am

19.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Protokoll

Text

Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "30" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "19.12.13" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Bernd: TTIP Aktion Vorbereitung, RedTube Leak, Vorstandsklausur, VorständeML Orga, ThemenbauftragtenSitzung, PolGeFü Sitzung, Marina Mumble

• Andreas: Vorstandsklausur, Podiumsdiskussion FH Erfurt, weitere Wiki-Aktualisierung, Vorbereitung AG Wahlkampf (Rechtliches, Termine, Orga),

• Michael: Mails wg. Beitragsminderung, etc. Sagezugang Schatzmeister eingerichtet, aber nicht arbeitsbereit, da die Passwörter noch fehlen, Vorstandsklausur,

• Georg:

http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Schorsch/T%C3%A4tigkeitsberichte/2013-14-LaVo

• Kai: Vorstandsklausur, Gründungssitzung "AG Struktur", Mittelerde-Sync, Marina Mumble, Einladung Saxn-Presse zur VoSi, stepagainst-Planungen, Einrichtung Arbeitspad für Infos: Anregungen usw. an mich/den Vorstand:

http://volta.piratenpad.de/vorstand

• Kathleen: Vorstandsklausur, Beginn der Preisspiegelsichtungen für LPT Orte, Besprechung mit André (AG Parteitage Einführung)

• Felix: Orga AG Jugendpolitik, Jugendpolitischer Stammtisch Gotha,

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

(bisher Stand 21.11.2013)

• Anzahl der Mitglieder:513 (Stand 19.12.13)
• Stimmberechtigt: 322
• 9.419,00 € offene Beiträge

• • Bezahlquote = 62,768 % 322 Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand per 19.12.2013: 4.732,43
  • aktuelle Zahlen werden nachgereicht, sobald Zugänge zu entsprechenden Verwaltungstools bestehen.
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto

(Kopie aus letztem Protokoll (05.12.):

• • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
    • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 1096,48 €
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 643,34 €
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 676,00 €

• • Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen: -
  • Verfügbar LV TH:
• Tagesgeldkonto = 22.567,79 €
• Barkasse = 124,49 €

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse

(nachrichtlich)

Beschluss 31: Admin-Zugang zum OTRS

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Georg

Betrifft

Admin-Zugang zum OTRS

Text

"Georg erhält Admin-Rechte für das OTRS."

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Wegen der Sicherheit und so.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "31" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "Georg" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "Admin-Zugang zum OTRS" antragstext = ""Georg erhält Admin-Rechte für das OTRS."" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = "Wegen der Sicherheit und so."]

Benutzer und Rechtevergaben wurden bereits überprüft und AG Technik integriert.

TOP 8 - Berichte aus den KV & von KV-freien Regionen

• KV ABG
  • Im Januar Mitgliederversammlung (Versammlungsleitungsunterstützung/Wahlleitung)
  • Termin: 18.01.2014
• KV EF
  • Einladungen für AV & KPT am 18.&19.1 sind raus.
    • Orga-Formalien werden gerade geklärt
    • suchen noch Mitarbeiter: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2014.1
  • Weihnachtsfeier ist auf Schiene ;-) 20.12. ab 19:30 Uhr Hohe Lilie Erfurt
• KV J
  • KPT in Vorbereitung. Kandidatenportal füllt sich. Eichplatz als TOP-Thema
  • AK Vorrat wiederbelebt. (Parteiübergreifend)
• KV G
  • http://www.gera-transparent.de/
  • Einwohnerantrag wird unterstützt:Podium für Haushaltssanierungskonzept mit den Bürgern.
• KV GTH

k.a.

• KV IK
  • Bürgerbegehren im IK zum komunalen Abfallwirtschaft erfolgreich
• KV SM

k.a

• KV WAK
  • KPT durchgeführt, Programm. AV für Kreistag & Stadtrat am 01.02.2014 vorgesehen, Unterstützung zur Durchführung gewünscht.
• KV WE
  • alle14 Tage kommunalpolitische Arbeitstreffen, Schwerpunkt Kommunalwahl 2014
  • Thema "Bauhaus-Museum" -> Treffen mit der Bürgerinitiative "Neues Bauhausmuseum" und den "Grünen Wahlverwandtschaften", um mögliche Kooperationen zu schließen, wie man das Museum in anderer Form umsetzen kann o.ä., ggfs. "verhindern"
  • Treffen in Bad Berka mit B90/Grünen - mögliche Zusammenarbeit bei verschiedenen Themen im künftigen Kreistag nach erfolgtem Einzug in den KT
  • Neupiratenschulung und Weihnachtsfeier am 18.12.13; soweit ok, Beteiligung ausbaufähig (Termin möglicherweise zu kurzfristig angesetzt gewesen)
  • regelmäßiger Stammtisch am Mittwoch in jeder Woche
• "KV-freie" Piraten

• ...

Bitte an die KVs ihre Pressemeldungen nicht ans Tickestsystem zu schicken.

TOP 9 - Änderung der GO

Um zukünftig Mißverständnissen bei der Interpretation der GO vorzubeugen, wird der §7 Nr 1 geändert:

Alte Fassung:

§ 7 Finanzen

Bei Beschlüssen zu den Finanzen des Landesverbandes muss der Schatzmeister mit abgestimmt haben. Er hat darüber hinaus gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in Finanzangelegenheiten. Ermäßigungen von Mitgliedsbeiträgen kann der Schatzmeister eigenständig gewähren, gibt diese aber bei der nächsten Vorstandssitzung zu Protokoll.

Neue Fassung:

§ 7 Finanzen

Bei Beschlüssen zu den Finanzen des Landesverbandes muss der Schatzmeister mit abgestimmt haben. Er hat darüber hinaus gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht bei Finanzausgaben. Ermäßigungen von Mitgliedsbeiträgen kann der Schatzmeister eigenständig gewähren, gibt diese aber bei der nächsten Vorstandssitzung zu Protokoll.

Beschluss : Änderung der GO

Beantragt am

19.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Änderung der GO

Text

Änderung der GO §7 Abs 1

§ 7 Finanzen

Bei Beschlüssen zu den Finanzen des Landesverbandes muss der Schatzmeister mit abgestimmt haben. Er hat darüber hinaus gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht bei Finanzausgaben. Ermäßigungen von Mitgliedsbeiträgen kann der Schatzmeister eigenständig gewähren, gibt diese aber bei der nächsten Vorstandssitzung zu Protokoll.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "19.12.13" redmine = "" thema = "Änderung der GO" antragstext = "Änderung der GO §7 Abs 1

§ 7 Finanzen

Bei Beschlüssen zu den Finanzen des Landesverbandes muss der Schatzmeister mit abgestimmt haben. Er hat darüber hinaus gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht bei Finanzausgaben. Ermäßigungen von Mitgliedsbeiträgen kann der Schatzmeister eigenständig gewähren, gibt diese aber bei der nächsten Vorstandssitzung zu Protokoll." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 10 - Nichtigkeit des Antrages xx vom

Auf Grund der Finanzregelungen auf Bundes- und Landesregelung ist der in der letzten VoSi beschlossene Antrag xx nichtig. Für die aufgetretenen Irritationen entschuldigt sich der Vorstand.

Beschluss :

Beantragt am

19.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "19.12.13" redmine = "" thema = "" antragstext = "" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "E" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 11 - Antrag bzgl. Regelung von verminderten Mitgliedsbeiträgen

Ticket#3402153 — Antrag bzgl. Regelung von verminderten Mitgliedsbeiträgen

Wenn Antrag 10 als nichtig bestätigt und damit nicht mehr existent ist, wird kein weiterer Beschluss benötigt.

Beschluss : Antrag auf Regelung von verminderten Mitgliedsbeiträgen

Beantragt am

19.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Hendrik

Betrifft

Antrag auf Regelung von verminderten Mitgliedsbeiträgen

Text

Anträge auf Beitragsminderung werden ohne Rückfrage angenommen, um die Antragssteller nicht zu nötigen, ihre ökonomische Schwäche zu rechtfertigen. Damit soll die Unantastbarkeit der Menschenwürde sichergestellt werden. Wir wollen keine Misstrauensgesellschaft sein und gehen davon aus, dass die Antragssteller ihre berechtigten Gründe dafür haben werden den Antrag auf Beitragsminderung zu stellen.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Da Antrag zwischenzeitlich durch GO-Änderung und Nichtigkeit des Beschlusses Nr: 10 obsolet geworden ist. ...

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Hendrik" datum = "19.12.13" redmine = "" thema = "Antrag auf Regelung von verminderten Mitgliedsbeiträgen" antragstext = "Anträge auf Beitragsminderung werden ohne Rückfrage angenommen, um die Antragssteller nicht zu nötigen, ihre ökonomische Schwäche zu rechtfertigen. Damit soll die Unantastbarkeit der Menschenwürde sichergestellt werden. Wir wollen keine Misstrauensgesellschaft sein und gehen davon aus, dass die Antragssteller ihre berechtigten Gründe dafür haben werden den Antrag auf Beitragsminderung zu stellen." beschlussergebnis= "N" vst1 = "Bernd" vst1s = "N" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "N" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "N" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "N" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "N" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "N" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "N" vst7k = "" kommentar = "Da Antrag zwischenzeitlich durch GO-Änderung und Nichtigkeit des Beschlusses Nr: 10 obsolet geworden ist. ..."]

TOP 12 - Mitglieder auf Parteitagen nennen sich Delegierte

Da wahrscheinlich eher die Elbe austrocknet, als die Medien den Unterschied zwischen einer Mitgliederversammlung (wie bei den Piraten üblich) und einer Delegiertenversammlung (wie bei den übrigen Parteien üblich) auseinanderhalten können, sich bei den Piraten ja jeder Pirat durch Beitragszahlung selbst zu den Parteitagen (Mitgliederversammlungen) delegieren kann, kam der pragmatische Vorschlag auf, den Medien entgegenzukommen und die stimmberechtigten Mitglieder der Piraten Thüringen „Delegierte“ zu nennen. ;-) Weitere über das Wahlrecht hinausgehende Ansprüche und Rechte entstehen durch diese Bezeichnung nicht.

Beschluss :

Beantragt am

19.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Piraten, welche durch ihre Beitragszahlung das Wahlrecht auf Parteitagen erwerben, nennen sich "Delegierte".

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Durch die Basisdiskussion hat sich die sinnfälligkeit des Antrages erledigt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "19.12.13" redmine = "" thema = "" antragstext = "Piraten, welche durch ihre Beitragszahlung das Wahlrecht auf Parteitagen erwerben, nennen sich "Delegierte"." beschlussergebnis= "N" vst1 = "Bernd" vst1s = "N" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "N" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "E" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "N" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "N" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "N" vst7k = "" kommentar = "Durch die Basisdiskussion hat sich die sinnfälligkeit des Antrages erledigt"]

TOP 13 - Antrag Umfrage

Antragstext

Der Landesvorstand möge die SG Umfrage beauftragen, eine Befragung der Mitglieder (auch Nicht-Zahler) des LVsThüringen durchzuführen. Um eine breitere Mitgliederbasis zur aktiven Mitarbeit zu bewegen, wäre es wichtig, mögliche Hemmnisse zu kennen,umdiese dann gezielt abzubauen. Bei dieser Umfrage soll geklärt werden, warum sich Mitglieder nicht aktiv einbringen können oder wollen. Der Versand der Umfrage sollte frühestmöglich (Wunsch: Anfang Januar) erfolgen, die Auswertung erfolgt Ende Januar 2014.

Antragsbegründung

Ergibt sich durch den Text.

Hinweis: Die SG Umfrage ist schon informiert und hat folgende Umfrage formuliert, die natürlich noch verändert werden kann: https://cbeuster.piratenpad.de/mitgliederbefragung

Beschluss :

Beantragt am

19.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der Generalsekretär wird beauftragt die von der SG Umfrage erstellte Umfrage https://cbeuster.piratenpad.de/mitgliederbefragung ab dem 09. Januar 2014 an alle Mitglieder des LV zu versenden.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Änderungen, Korrekturen, Erweiterungen bis zum 09. Januar. Dann gefinished und versand durch SG Umfrage in Zusammenarbeit mit GenSek.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "19.12.13" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Generalsekretär wird beauftragt die von der SG Umfrage erstellte Umfrage https://cbeuster.piratenpad.de/mitgliederbefragung ab dem 09. Januar 2014 an alle Mitglieder des LV zu versenden." beschlussergebnis= "" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = "Änderungen, Korrekturen, Erweiterungen bis zum 09. Januar. Dann gefinished und versand durch SG Umfrage in Zusammenarbeit mit GenSek."]