TH:Vorstand/Vorstandssitzung/Beschlüsse/2013.2/2013.2-10

Beschluss 10: Polizeigesetz

Beantragt am

21.11.2013

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

moep

Betrifft

Polizeigesetz

Text

Der Landesvorstand der PIRATEN Thüringen beauftragt Tim Staupendahl mit der Betreuung einer möglichen Klage gegen das neue Polizeigesetz. Bevor rechtliche Schritte eingeleitet werden, soll Tim mit enger Absprache mit dem Landesvorstand zunächst über rechtliche Folgen für die PIRATEN Thüringen, insbesondere den Landesvorstand bzw. den Ankläger, aufklären.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Felix

Kathleen

Kommentar

Andreas hat per Umlaufbeschluss abgestimmt und konnte dies nicht zu Audioprotokoll geben.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "10" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "moep" datum = "21.11.2013" redmine = "" thema = "Polizeigesetz" antragstext = "Der Landesvorstand der PIRATEN Thüringen beauftragt Tim Staupendahl mit der Betreuung einer möglichen Klage gegen das neue Polizeigesetz. Bevor rechtliche Schritte eingeleitet werden, soll Tim mit enger Absprache mit dem Landesvorstand zunächst über rechtliche Folgen für die PIRATEN Thüringen, insbesondere den Landesvorstand bzw. den Ankläger, aufklären." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Felix" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Kathleen" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = "Andreas hat per Umlaufbeschluss abgestimmt und konnte dies nicht zu Audioprotokoll geben."]