TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK191-Protokoll

Kreiswahlbewerberaufstellung für Wahlkreis 191

Informationen

                          Ort: Weimar
                        Datum: Sonntag, 14.7.13
akkreditierte Wahlberechtigte: 5
                    Anwesende: 15
           Versammlungsleiter: Gerald Albe
                   Wahlleiter: Andreas Kaßbohm
                   Wahlhelfer: Astrid Gäbert & Georg Müller
                Schriftführer: Johanna Dorothea Ludwig
                       Zeugen: Benjamin Ißleib & Kathleen Götz
        Beginn Akkreditierung: 17:42 Uhr
        Eröffnung Versammlung: 18:02 Uhr
         Ende der Versammlung: hh:mm Uhr

Akkreditierung

• Akkreditierung hat begonnen
• bisher 5 Akkreditierte
• Nachfrage, ob die benötigten Anlagen der Bewerber vollständig sind
• Geschäftsordnung wurde zur Einsicht ausgelegt
• Hinweis: GO ist die Muster-GO; Anwesende können eine Alternative vorschlagen wenn gewünscht
• Hinweis welche Versammlungsämter / Aufgaben benötigt werden
• die Kandidaten müssen zwei Formblätter einreichen und eines davon muss vom Einwohnermeldeamt bestätigt werden
• offizieller Hashtag #AV191

Eröffnung und Formalien

• Beginn 18:02 Uhr durch Wilm Schumacher
  • Der Vorsitzende des Landesverbandes Wilm Schumacher begrüßt die Versammlung und übergibt an den kommisarischen Versammlungsleiter Gerald Albe
• Wahl der VL
  • Die vorläufige Versammlungsleitung schlägt Gerald Albe als VL vor, gibt es andere Bewerber? -
  • es gibt keine weiteren Bewerber für die Versammlungsleitung
  • Abstimmung erfolgen durch das Heben der Stimmkarte

Abstimmung: Gerald Albe wird zum Versammlungsleiter gewählt.

• Gerald Albe übernimmt die Versammlungsleitung

• Wahl Schriftführer
  • Johanna Dorothea Ludwig ist einzige Kandidatin.

Abstimmung: Johanna Dorothea Ludwig wird zum Schriftführer gewählt.

Der Landesvorsitzende holt sich ein Bier.

• GO
  • Muster-GO für Aufstellungsversdammlungen wird erläutert
  • GO ist einmal ausgedruckt vorhanden und kann eingesehen werden
  • andere GO? Änderungen? Fragen? -
  • Abstimmung GO

Ergebnis: Die GO wird angenommen

• Frage durch VL: Wird von einem Teilnehmer die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Stimm- oder Wahlrecht eines anderen, stimmkartenbesitzenden Teilnehmers angezweifelt?

Ergebnis: nein

• Abstimmung TO ok?

Ergebnis: ja

• Wahl der weiteren Versammlungsämter
  • Wahlleiter - Andreas Kaßbohm ist einziger Kandidat.

Abstimmung: Andreas Kaßbohm wird zum Wahlleiter gewählt.

• • Zeugen

Vorschlag: Astrid Gäbert
Benjamin Ißleib und Kathleen Götz kandidieren als Zeugen, die am Ende eidesstattlich bestätigen, dass die AV ordnungsgemäß ablief
Abstimmung: Benjamin Ißleib und Kathleen Götz werden als Zeugen gewählt.

• • Wahlhelfer

Astrid Gäbert und Georg Müller stehen als Wahlhelfer zur Verfügung.
Astrid Gäbert und Georg Müller werden vom Wahlleiter ohne Einwände zu Wahlhelfern bestimmt.

• Hinweise:
  • Wahl erfolgt nach Wahlgesetz und nicht nach Satzung der Partei
  • rechtliche Rahmenbedingungen für die Kreiswahlbewerber-Kandidaten
  • Hinweis: Laut GO sind Gäste, Presse und Aufnahmen zugelassen (öffentliche Versammlung)
  • Ablauf der Versammlung/Aufstellung/Wahl/Auszählung
  • es werden anschließend noch Vertrauenspersonen gewählt, die die Kommunikation zum Kreiswahlleiter übernehmen
  • Hinweis, dass morgen alle Dokumente eingereicht werden müssen.

• 18:12 Uhr mit Formalfoo durch

Wahlen

Hinweise

• Dies ist die letzte AV in Thüringen für die BuTaWa
• Wählen die Direktkandidaten für Wahl zum 18. Bundestag
• Kandidaten müssen 10 Min Zeit bekommen, sich vorzustellen
• anschließend Fragen, Entscheidung über Dauer liegt bei Versammlung
• anschließend Wahl

Wahl des Kreiswahlvorschlags

• Frage: Wer will als Kreiswahlvorschlag kandidieren? (Wahlleiter eröffnet Kandidatenliste)

Lutz Gundlach, Klaus Sommerfeld (wurde von Gilbert Bortfeld vorgeschlagen, da nicht im Wahlkreis wohnhaft)
Das Los entscheidet, dass Lutz Gundlach sich zuerst vorstellt.

Vorstellung Lutz Gundlach (18

10 Uhr)

Kommt aus Apolda, hat dort den Piratenstammtisch ins Leben gerufem

ist mit Herz und Seele Pirat

möchte in dieser Gesellschaft etwas verändern

unterstützt alle Dinge aus dem Wahlprogramm mit 100%

In Apolda in der letzten Zeit viele Gespräche mit Bürgern, zT.. auch unfaire Gespräche.

aber in letzer Zeit viel positive Ansprache auf Piraten und positive Resonanz

Hygieneinspektor

später Fachberater für Musik und Zauberkunst

Fernstudium, sei '89 freiberuflicher Zauberkünstler und Clown

seit letztem Jahr im Kreisvorstand Weimar

Vorstellung Klaus Sommerfeld (18

16 Uhr)

geboren in Konstanz

seit 2000 geschieden

3 erwachsene Kinder

arbeitet als Sysadmin

in Erfurt ansässig

bei den Piraten für BGE, Migration/Asyl ein

hat bei den Piraten das gefunden, wo man ansetzen kann

müssten Staat ändern und alle an einem Strang ziehen

müssen daher auch in die Parlamente, statt nur mehr Straße oder klagen

müssen endlich wieder vernünftige Gesetze machen und Lobbyismus verhindern

sehe mich als Mensch aus dem Volk, Parlament ist Volksvertretung

Piraten sind dafür verantwortlich, diese Volksvertretung wieder zu dem zu machen,

gehe dafür schon lange auf die Straße und spreche Leute an

ist motiviert

Hinweis: Kandidatenliste noch geöffnet, bis Wahlgang beginnt

Fragen an die Kandidaten

RBn: an Lutz:Klaus hat Vision, wie sieht es bei dir aus? Warum möchtest Du in den Bundestag? A: Interessen bei Dorgenpolitik und BGE; Hartz 4-Problematik ist bedrückend RBn: an Lutz: Wird man dich dann in den nächsten Wochen auch in Weimar sehen? A: ja, hat jetzt mehr Zeit RBn: an Lutz: der Wahlkreis ist ziemlich groß, kannst du alles bereisen? A: Kenne den Kreis, bin da viel unterwegs. Werde da aktiv sein, ist kein Problem. RBn: an Lutz: wie sieht es allgemein mit dem Zeitfonds aus? A: Geht, bin mit Kinderprogramm unterwegs, meistens vormittags beschäftigt. RBn: Wie erklärst du dem Wähler in drei Sätzen, warum er die Piraten wählen soll? A: in den letzten Wochen hat sich herauskristalisiert, dass viele Menschen Sorgen haben wegen ihrem Einkommen. In den letzten Wochen interessante Gespräche gehabt mit duchgehend positiven Reaktionen. Auch zum Thema Legalisierung der Drogen. Man muss den Leuten erklären, was wir wollen. RBn: an beide: Welche Chance seht ihr, in der nächsten Legislaturperioda was zu machen als Fraktion? A: Lutz: Denke, viel zu tun, sollte mitreden, für mich Entkriminalisierung der Drogen und BGE im Vordergrund, aber noch mehr: Bespitzelung usw., da sind wir als Piraten sehr gefragt. Wenn wir in den Parlamenten sind, können wir was ändern. A: Klaus: PRISM&Tempora zeigen: Wir müssen dringen in die Parlamente, kommen in Parlamenten an Infos, an die ein normaler Bürger nicht herankommt. Diese Informationen müssen allen Bürgern frühstmöglich zur Verfügung gestellt werden. Dringend: Einführung der Enquete-Kommission zur Einführung des BGE Soll so wenig wie möglich unter den Teppich gekehrt werden können. RBn: Hattet ihr schon Kontakt mit anderen Kandidaten, Presse, wenn ja, wie lief es? A: Klaus: Hatte schon Wahlkampfkoordination gemacht, Pressecoachings angeboten, selbst schon Pressetermine wahrgenommen, letzte Woche mit Antje TiIlmann u.a. auf dem Anger gestanden, ganze Stunde Rede und Antwort gestanden; ist im Vorstand des Vereines "Wir gehen mit - die Mitläufer e.V." - Begleitpersonen für Ämterbesuche, auch in diesem Rahmen schon Interviews gegeben, sieht da kein Problem A: Lutz: hat keine Angst, mit Leuten zu sprechen, auch wenn ggf. noch etwas gelernt werden muss. Aber hier in dieser Gesellschaft läuft sovieles schief, deshalb will er sich engagieren. RBn: Der IM hat behauptet, dass durch PRISM und TEMPORA 45 Anschläge verhindert worden wären. Was sagt ihr dazu? A: Lutz: Schockiert, was den Bürgern hier verkauft wird. A: Klaus: ist Grund, dass der IM sofort zurücktritt. Im Ausland werden unsere Grundrechte verletzt. Friedrich hat im Grunde unsere Gerichtsbarkeit an die Amerikaner übergeben. Was folgt als Nächstes? - Angeblich Anschläge verhindert. NSU-Morde konnten nicht verhindert werden. Vor Jahren standen wir als Spinner da: heute hat sich alles bestätigt RBn: Andere Kandidaten haben sich schon vorbereitet, wie schnell schafft ihr das mit Plakaten und allem? A: Lutz: Von ihm aus schon heute Abend Foto machen... A: Klaus: Bin auch Listenkandidat, habe schon alles vorbereitet, mir über Themen Gedanken gemacht, haben noch freie Slogans.

• weitere Fragen?

Nein, damit Kandidatenbefragung beendet

• Gibt es weitere Kandidaten? - Hinweis auf Vorschlagsrecht

keine weiteren Kandidaten

• VL übergibt an WL
• WL ruft ein letztes Mal zum Kandidieren auf
• Wahlleiter schließt die Kandidatenliste

• 18:40 Uhr Pause zum Drucken und Rauchen - 10 Min
• 18:52 Uhr geht’s weiter - wir haben vier Minuten verloren!!!!111!!!

• Wahlleiter erläutert Wahlprozedere:
  • gewählt wird nach §7a GO (Wahlmodus bei mehreren Kandidaten): Wahl durch Zustimmung (Approval Voting), Stimmzettel hat ein Kästchen pro Kandidat, leerer ** Stimmzettel ist gültig und nein-Stimme für beide Kandidaten, WL zeigt Stimmzettel, auf Stimmzettel wird abgehakt, wer schon gewählt hat

Bitte mit Stimmkarte zum Wahlleiter kommen um Wahlschein zu bekommen, Namen auf Stimmkarte schreiben, bekommt man bei Abgabe der Stimme zurück

• akkreditierte Menschen holen sich Ihre Wahlscheine (18:56 Uhr)
• Wahlurne wird vorgeführt, geöffnet und vor allen wieder verschlossen

Der Wahlgang ist eröffnet (18:00 Uhr)
Wahlgang wird durch den Wahlleiter geschlossen (19:00 Uhr)

• Die Tischkante wird genutzt um auszählen zu können
• Die Zeugen, Wahlleiter, Wahlhelfer, Versammlungsleiter und Gäste sind anwesend und beobachten
• Ergebnis:

Anzahl der Wahlzettel stimmt (5)
5 gültig, 3 Klaus Sommerfeld, 2 Lutz Gundlach
damit Quorum durch Klaus erreicht

• Frage: Nimmst du die Wahl an (19:03 Uhr)

Klaus Sommerfeld nimmt die Wahl an und bedankt sich für Auftrag

• WL übergibt an VL

Wahl Vertrauensperson

• Johanna Dorothea Ludwig bewirbt sich als Vertrauensperson
• es gibt keine weiteren Bewerber
• Abstimmung erfolgen durch das Heben der Stimmkarte

Abstimmung: Johanna Dorothea Ludwig wird zur Vertrauensperson gewählt (5 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)

Wahl stellvertretende Vertrauensperson

• Stefan Winzer bewirbt sich als stellvertretende Vertrauensperson)
• es gibt keine weiteren Bewerber
• Abstimmung erfolgen durch das Heben der Stimmkarte

Abstimmung: V N wird zum Versammlungsleiter gewählt (5 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
beide nehmen Wahl an

• Frage: Gibt es Einwande gegen die heutigen Wahlen?
  • Anmerkung eines Wahlhelfers: ein Kreuz war besonders dick, Bitte der VL, das im Protokoll zu vermerken
  • Frage an Versammlung: War der Wahlgang in Ordnung? Einstimmig ok.
• Frage: Gibt es Einsprüche gegen die ordnungsgemäße Durchführung der AV?

Es gibt keine Einwände

• Wahlprotokoll wird gedruckt und unterschrieben
• Versammlungsprotokoll wird gedruckt und unterschrieben
• Ende der AV durch Versammlungsleiter:

Die Versammlung wurde geschlossen um 19:09 Uhr