Benutzer:Käptn Nemo/Das aktuelle Regierungssystem
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Präsidentielles Regierungssystem
Ein Präsidentielles Regierungssystem oder Präsidialsystem, auch Präsidialregime, ist ein Regierungssystem, bei dem ein Präsident (lat. Vorsitzender) als Staatsoberhaupt auch die Funktion des Regierungschefs innehat.
Merkmale
Charakteristisch ist die relative Unabhängigkeit der Regierung, insbesondere des Regierungschefs vom Parlament. Er kann im Unterschied zu einer Parlamentarische Demokratie typischerweise nicht durch das politische Misstrauensvotum einer Parlamentsmehrheit abgesetzt werden, sondern nur aufgrund rechtlicher Verfehlungen nach einem Amtsenthebungsverfahren (Amtsenthebungsverfahren).
Damit ist dies vergleichbar den Kommunalen Strukturen (z.B. in Thüringen) in denen Bürgermeister und Landräte unabhängig von den Gemeinderäten und Kreistagen gewählt werden.
Während in parlamentarischen Demokratien nur das Parlament direkt vom Volk gewählt wird und die Regierung aus ihm hervorgeht, gibt es in präsidentiellen Demokratien zwei Volkswahlen, die Parlamentswahl und die Präsidentenwahl. Weil der Präsident, um ins Amt zu kommen und in ihm zu bleiben, nicht über eine Parlamentsmehrheit verfügen muss, kann es dazu kommen, dass der Präsident gegen die Parlamentsmehrheit anderer Parteien regiert. In den USA spricht man in diesem Fall von "divided government".
Vorteile
Es gibt eine klare Trennung zwischen der Verwaltungseben (Ministerien und Ämter) und der politischen Ebene (Ministerbüros, Staatssekretärsbüros).
Der Verwaltungschef (Präsident) besetzt für die Zeit seiner Amtszeit alle Positionen der politischen Führungsämter (Minister, Staatssekretäre) sowie deren Stäbe in eigener Verantwortung. Wird er abgewählt, so werden mit ihm auch alle politischen Führungsämter und deren Stäbe eratzlos aufgelöst. Ein Übergang in die Staatsverwaltung (Ministerien und Ämter) ist nicht möglich.
Beispiel
Ein Beispiel eines präsidentiellen Regierungssystems sind die Vereinigte Staaten.
