TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2015-05-07-Protokoll: Unterschied zwischen den Versionen
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|Kommentar = In Bremerhaven besteht, aufgrund besonderer gesetzlicher Bestimmungen, die realistische Chance ein Mandat (= 2000 Wähler) für die Bremer Bürgerschaft für die Piraten zu erringen. Der Wahlkampfkoordinator hat mitgeteilt, das die Bürgerschaftskandidaten noch einen letzten Kraftaufwand am Samstag durchführen wollen, 63.000 Haushalte e mit einer eigenen Wahlkampfzeitung zu beflyern. Das Angebot des Herausgebers des Kompass Denk e.V. in Höhe von 2215, 00 Euro liegt vor. | |Kommentar = In Bremerhaven besteht, aufgrund besonderer gesetzlicher Bestimmungen, die realistische Chance ein Mandat (= 2000 Wähler) für die Bremer Bürgerschaft für die Piraten zu erringen. Der Wahlkampfkoordinator hat mitgeteilt, das die Bürgerschaftskandidaten noch einen letzten Kraftaufwand am Samstag durchführen wollen, 63.000 Haushalte e mit einer eigenen Wahlkampfzeitung zu beflyern. Das Angebot des Herausgebers des Kompass Denk e.V. in Höhe von 2215, 00 Euro liegt vor. | ||
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Aktuelle Version vom 8. Mai 2015, 18:01 Uhr
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Informationen
- 1.1 TOP 1 - Begrüßung
- 1.2 TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- 1.3 TOP 3 - TO - Bestätigung
- 1.4 TOP 4 - Wahlkampfbudget für Bremen/Bremerhaven
- 1.5 TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- 1.6 TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 19.03.2015)
- 1.7 TOP 7 - Umlaufbeschlüsse
- 1.8 TOP 8 - Sonstiges und Gastbeiträge
- 1.9 TOP 9 - Budget für TTIP-Beauftragten
- 1.10 TOP 10 - Nächste Sitzung
Informationen
- Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 07.05.2015
- Beginn: 21:07 Uhr
- Ende: 21:50 Uhr
- Ort: Mumble NRW
- Teilnehmer: Michael, Sebastian, Jan, Thomas
- Entschuldigt: Christian
- Gäste: 4
- Moderator: Sebastian
- Protokollführer: Thomas
- Beschlussfähigkeit: mit 4 von 5 gegeben
TOP 1 - Begrüßung
- Begrüßung: 21:00 Uhr
- Moderation:Sebastian
- Protokoll:Thomas
TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit:
- mit 4 von 5 beschlussfähig
TOP 3 - TO - Bestätigung
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
Beschluss 73: Bestätigung der TO
- Beantragt am
- 07.05.2015
- Amtsperiode
- 2014-2015
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Betrifft
- Bestätigung der TO
- Text
- Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.
- Einzelstimmen
Sebastian
Michael
Christian
Jan
Thomas
- Kommentar
- Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "73" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "07.05.2015" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]
TOP 4 - Wahlkampfbudget für Bremen/Bremerhaven
Beschluss 74: Wahlkampfunterstützung LTW 15 Bremen
- Beantragt am
- 07.05.2015
- Amtsperiode
- 2014-2015
- Beschlussart
- Finanzbeschluß
- Beantragt von
- Michael Bahr
- Betrifft
- Wahlkampfunterstützung LTW 15 Bremen
- Text
- Der Landesvorstand beschließt seinen Beschluß 30/ 2015 Finanzplan 2015 im Punkt Wahlkampunterstützung LTW 15 Bremen auf die Gesamthöhe von 4500 Euro zu erweitern.
- Einzelstimmen
Sebastian
Michael
Christian
Jan
Thomas
- Kommentar
- In Bremerhaven besteht, aufgrund besonderer gesetzlicher Bestimmungen, die realistische Chance ein Mandat (= 2000 Wähler) für die Bremer Bürgerschaft für die Piraten zu erringen. Der Wahlkampfkoordinator hat mitgeteilt, das die Bürgerschaftskandidaten noch einen letzten Kraftaufwand am Samstag durchführen wollen, 63.000 Haushalte e mit einer eigenen Wahlkampfzeitung zu beflyern. Das Angebot des Herausgebers des Kompass Denk e.V. in Höhe von 2215, 00 Euro liegt vor.
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "74" beschlussart = "Finanzbeschluß" antragssteller = "Michael Bahr" datum = "07.05.2015" redmine = "" thema = "Wahlkampfunterstützung LTW 15 Bremen" antragstext = "Der Landesvorstand beschließt seinen Beschluß 30/ 2015 Finanzplan 2015 im Punkt Wahlkampunterstützung LTW 15 Bremen auf die Gesamthöhe von 4500 Euro zu erweitern." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "In Bremerhaven besteht, aufgrund besonderer gesetzlicher Bestimmungen, die realistische Chance ein Mandat (= 2000 Wähler) für die Bremer Bürgerschaft für die Piraten zu erringen. Der Wahlkampfkoordinator hat mitgeteilt, das die Bürgerschaftskandidaten noch einen letzten Kraftaufwand am Samstag durchführen wollen, 63.000 Haushalte e mit einer eigenen Wahlkampfzeitung zu beflyern. Das Angebot des Herausgebers des Kompass Denk e.V. in Höhe von 2215, 00 Euro liegt vor."]
TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Sebastian: OTRS, PM zum Staatsvertrag mit MDR -> Einladung DJV, 1. Mai Gotha -- Rede gehalten
- Michael: OTRS Tickets, LTW Bremen, Vorbereitung Finanzrat
- Christian:Allgemeine GenSek Arbeit, Mahnlauf
- Jan: 1. Mai Saalfeld, Arbeit in den AGs, Vorbereitung LPT und Wahlkampflenum, Stammtisch Kronach
- Thomas: Arbeit in den AGs, Vorbereitung LPT und Wahlkampflenum
TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 19.03.2015)
- Anzahl der Mitglieder: 447 (23.04.2015)
- Stimmberechtigt: 86 (23.04.2015)
- Bezahlquote = ≈ 19,23 % Mitglieder stimmberechtigt
- Kontostand Giro per 07.05.2015: 16.480,96 €
- Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
(Stand:13.11.14)
- Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 749,03 €
- Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 701,54 €
- Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 906,60+310,00 (Mandatsgelder Tom Brückner) €
(das sind die Kontostände LV für Gesamt bitte Barkassen gedanklich hinzufügen)
- Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen:
- Tagesgeldkonto = 40.724,38 €
- Barkasse = 351,39 €
- Verfügbar LV TH: 55.321,17 €
TOP 7 - Umlaufbeschlüsse
(nachrichtlich)
Beschluss 75:
- Beantragt am
- 29.04.2015
- Amtsperiode
- 2014-2015
- Beschlussart
- Umlaufbeschluß
- Beantragt von
- Thomas
- Betrifft
- Text
- Der Beschluss von der Vorstandssitzung vom 23.04.2015,
Michael Kurt Bahr als Vertreter des Landesverbandes Thüringen zur Unterstützung in den Wahlkampfendspurt nach Bremen zu schicken, wird um einen weiteren Teilnehmer, Klaus Sommerfeld, erweitert.
- Einzelstimmen
Sebastian
Michael
Christian
Jan
Thomas
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "75" beschlussart = "Umlaufbeschluß" antragssteller = "Thomas" datum = "29.04.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Beschluss von der Vorstandssitzung vom 23.04.2015,
Michael Kurt Bahr als Vertreter des Landesverbandes Thüringen zur Unterstützung in den Wahlkampfendspurt nach Bremen zu schicken, wird um
einen weiteren Teilnehmer, Klaus Sommerfeld, erweitert." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]
Beschluss 76:
- Beantragt am
- 06.05.2015
- Amtsperiode
- 2014-2015
- Beschlussart
- Umlaufbeschluß
- Beantragt von
- Klausch
- Betrifft
- Text
- Der Vorstand beschließt die Unterstützung einer
"Freiheit-statt-Angst"-Demo in Erfurt, die in der zweiten Jahreshälfte 2015 stattfinden soll. Ansprechpartner ist Klaus Sommerfeld.
- Einzelstimmen
Sebastian
Michael
Christian
Jan
Thomas
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "76" beschlussart = "Umlaufbeschluß" antragssteller = "Klausch" datum = "06.05.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschließt die Unterstützung einer
"Freiheit-statt-Angst"-Demo in Erfurt, die in der zweiten Jahreshälfte
2015 stattfinden soll. Ansprechpartner ist Klaus Sommerfeld." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]
Beschluss 77:
- Beantragt am
- 06.05.2015
- Amtsperiode
- 2014-2015
- Beschlussart
- Umlaufbeschluß/Finanzbeschluß
- Beantragt von
- Klausch
- Betrifft
- Text
- Der LV-Thüringen beauftragt Klaus Sommerfeld mit der Durchführung der Organisation der Veranstaltung "Freiheit-statt-Angst"-Demo in der zweiten Jahreshälfte 2015 in Erfurt und stellt dafür ein Budget in Höhe von 100,00 € zur Verfügung.
- Einzelstimmen
Sebastian
Michael
Christian
Jan
Thomas
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "77" beschlussart = "Umlaufbeschluß/Finanzbeschluß" antragssteller = "Klausch" datum = "06.05.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der LV-Thüringen beauftragt Klaus Sommerfeld mit der Durchführung der Organisation der Veranstaltung "Freiheit-statt-Angst"-Demo in der zweiten Jahreshälfte 2015 in Erfurt und stellt dafür ein Budget in Höhe von 100,00 € zur Verfügung." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]
TOP 8 - Sonstiges und Gastbeiträge
- 5. Mai alljählicher Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung.
- Aktionen circa 2 Wochen lang.
- Am 9. Mai Inklusion http://piraten-erfurt.de/blog/rampen-braucht-die-welt/
Video von Markus vorhanden in dem erklärt wird was Inklusion ist
- David war im "Radio Frei" zum Thema "persönliches Budget"
- LV veröffentlich einen Text von Markus auf der LV Seite
- Außerparlamentarisches Büdnis für Inklusion und Gleichstellung https://www.youtube.com/watch?v=dnfDqbQkbK8
- Sozialausschuss, neue Multifunktionsarena ist ohne getrennte Behindertenplätze in den Fanblöcken geplant
- Prüfauftrag an die Stadt, dass die Planung
- FsA - Freiheit statt Angst
- Terminvorschlag 12. September
- Klaus und Markus waren mit Radio Frei im Cafe B bzgl. Thema "persönliches Budget"
- IT-Nutzungsbestimmungen: Geplant war mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten die Aliase zu überprüfen, welche freigegeben werden sollten und welche Punkte in den Nutzungsbestimmungen nicht einwandfrei sind. Sebastian gibt zu Protokoll: Bis heute kam keine Meldung vom Bundesdatenschutzbeauftragten.
- Ausrichtung der Partei bis 2017
- In den nächsten Tagen erhält jedes Mitglied eine Mail zur entsprechenden Umfrage
- Am 21.5. Sitzung von Mehr Demokratie E.V.
- Thomas fährt hin
- Deutscher Journaistenverband lädt ein für den 18. Mai
- Sebastian fährt hin
TOP 9 - Budget für TTIP-Beauftragten
Beschluss 78:
- Beantragt am
- 07.05.2015
- Amtsperiode
- 2014-2015
- Beschlussart
- Finanzbeschluss
- Beantragt von
- Falko Windisch
- Betrifft
- Text
- Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 50 Euro für laufende und künftige Aktionen im Rahmen der TTIP-Beauftragung für Falko Windisch.
- Einzelstimmen
Sebastian
Michael
Christian
Jan
Thomas
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "78" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "07.05.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 50 Euro für laufende und künftige Aktionen im Rahmen der TTIP-Beauftragung für Falko Windisch." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]
TOP 10 - Nächste Sitzung
Beschluss 79:
- Beantragt am
- 14.05.2015
- Amtsperiode
- 2014-2015
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Betrifft
- Text
- Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 28.05.2015 um 20:30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt.
- Einzelstimmen
Sebastian
Michael
Christian
Jan
Thomas
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "79" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "14.05.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 28.05.2015 um 20:30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]
Ende der Sitzung: 21:50 Uhr
