TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2015-05-07-Protokoll

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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 07.05.2015
• Beginn: 21:07 Uhr
• Ende: 21:50 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Michael, Sebastian, Jan, Thomas
• Entschuldigt: Christian
• Gäste: 4
• Moderator: Sebastian
• Protokollführer: Thomas
• Beschlussfähigkeit: mit 4 von 5 gegeben

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung: 21:00 Uhr
  • Moderation:Sebastian
  • Protokoll:Thomas

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 4 von 5 beschlussfähig

TOP 3 - TO - Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 73: Bestätigung der TO

Beantragt am

07.05.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "73" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "07.05.2015" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - Wahlkampfbudget für Bremen/Bremerhaven

Beschluss 74: Wahlkampfunterstützung LTW 15 Bremen

Beantragt am

07.05.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Finanzbeschluß

Beantragt von

Michael Bahr

Betrifft

Wahlkampfunterstützung LTW 15 Bremen

Text

Der Landesvorstand beschließt seinen Beschluß 30/ 2015 Finanzplan 2015 im Punkt Wahlkampunterstützung LTW 15 Bremen auf die Gesamthöhe von 4500 Euro zu erweitern.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

In Bremerhaven besteht, aufgrund besonderer gesetzlicher Bestimmungen, die realistische Chance ein Mandat (= 2000 Wähler) für die Bremer Bürgerschaft für die Piraten zu erringen. Der Wahlkampfkoordinator hat mitgeteilt, das die Bürgerschaftskandidaten noch einen letzten Kraftaufwand am Samstag durchführen wollen, 63.000 Haushalte e mit einer eigenen Wahlkampfzeitung zu beflyern. Das Angebot des Herausgebers des Kompass Denk e.V. in Höhe von 2215, 00 Euro liegt vor.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "74" beschlussart = "Finanzbeschluß" antragssteller = "Michael Bahr" datum = "07.05.2015" redmine = "" thema = "Wahlkampfunterstützung LTW 15 Bremen" antragstext = "Der Landesvorstand beschließt seinen Beschluß 30/ 2015 Finanzplan 2015 im Punkt Wahlkampunterstützung LTW 15 Bremen auf die Gesamthöhe von 4500 Euro zu erweitern." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "In Bremerhaven besteht, aufgrund besonderer gesetzlicher Bestimmungen, die realistische Chance ein Mandat (= 2000 Wähler) für die Bremer Bürgerschaft für die Piraten zu erringen. Der Wahlkampfkoordinator hat mitgeteilt, das die Bürgerschaftskandidaten noch einen letzten Kraftaufwand am Samstag durchführen wollen, 63.000 Haushalte e mit einer eigenen Wahlkampfzeitung zu beflyern. Das Angebot des Herausgebers des Kompass Denk e.V. in Höhe von 2215, 00 Euro liegt vor."]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Sebastian: OTRS, PM zum Staatsvertrag mit MDR -> Einladung DJV, 1. Mai Gotha -- Rede gehalten
• Michael: OTRS Tickets, LTW Bremen, Vorbereitung Finanzrat
• Christian:Allgemeine GenSek Arbeit, Mahnlauf
• Jan: 1. Mai Saalfeld, Arbeit in den AGs, Vorbereitung LPT und Wahlkampflenum, Stammtisch Kronach
• Thomas: Arbeit in den AGs, Vorbereitung LPT und Wahlkampflenum

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 19.03.2015)

• Anzahl der Mitglieder: 447 (23.04.2015)
• Stimmberechtigt: 86 (23.04.2015)
  • Bezahlquote = ≈ 19,23 % Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand Giro per 07.05.2015: 16.480,96 €
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto

(Stand:13.11.14)

• • • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 749,03 €
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 701,54 €
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 906,60+310,00 (Mandatsgelder Tom Brückner) €

(das sind die Kontostände LV für Gesamt bitte Barkassen gedanklich hinzufügen)

• • Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen:
• Tagesgeldkonto = 40.724,38 €
• Barkasse = 351,39 €
  • Verfügbar LV TH: 55.321,17 €

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse

(nachrichtlich)

Beschluss 75:

Beantragt am

29.04.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Umlaufbeschluß

Beantragt von

Thomas

Betrifft

Text

Der Beschluss von der Vorstandssitzung vom 23.04.2015,

Michael Kurt Bahr als Vertreter des Landesverbandes Thüringen zur Unterstützung in den Wahlkampfendspurt nach Bremen zu schicken, wird um einen weiteren Teilnehmer, Klaus Sommerfeld, erweitert.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "75" beschlussart = "Umlaufbeschluß" antragssteller = "Thomas" datum = "29.04.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Beschluss von der Vorstandssitzung vom 23.04.2015,

Michael Kurt Bahr als Vertreter des Landesverbandes Thüringen zur Unterstützung in den Wahlkampfendspurt nach Bremen zu schicken, wird um

einen weiteren Teilnehmer, Klaus Sommerfeld, erweitert." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]

Beschluss 76:

Beantragt am

06.05.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Umlaufbeschluß

Beantragt von

Klausch

Betrifft

Text

Der Vorstand beschließt die Unterstützung einer

"Freiheit-statt-Angst"-Demo in Erfurt, die in der zweiten Jahreshälfte 2015 stattfinden soll. Ansprechpartner ist Klaus Sommerfeld.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "76" beschlussart = "Umlaufbeschluß" antragssteller = "Klausch" datum = "06.05.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschließt die Unterstützung einer

"Freiheit-statt-Angst"-Demo in Erfurt, die in der zweiten Jahreshälfte

2015 stattfinden soll. Ansprechpartner ist Klaus Sommerfeld." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]

Beschluss 77:

Beantragt am

06.05.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Umlaufbeschluß/Finanzbeschluß

Beantragt von

Klausch

Betrifft

Text

Der LV-Thüringen beauftragt Klaus Sommerfeld mit der Durchführung der Organisation der Veranstaltung "Freiheit-statt-Angst"-Demo in der zweiten Jahreshälfte 2015 in Erfurt und stellt dafür ein Budget in Höhe von 100,00 € zur Verfügung.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "77" beschlussart = "Umlaufbeschluß/Finanzbeschluß" antragssteller = "Klausch" datum = "06.05.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der LV-Thüringen beauftragt Klaus Sommerfeld mit der Durchführung der Organisation der Veranstaltung "Freiheit-statt-Angst"-Demo in der zweiten Jahreshälfte 2015 in Erfurt und stellt dafür ein Budget in Höhe von 100,00 € zur Verfügung." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 8 - Sonstiges und Gastbeiträge

• 5. Mai alljählicher Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung.
  • Aktionen circa 2 Wochen lang.
  • Am 9. Mai Inklusion http://piraten-erfurt.de/blog/rampen-braucht-die-welt/

Video von Markus vorhanden in dem erklärt wird was Inklusion ist

• David war im "Radio Frei" zum Thema "persönliches Budget"

• LV veröffentlich einen Text von Markus auf der LV Seite

• Außerparlamentarisches Büdnis für Inklusion und Gleichstellung https://www.youtube.com/watch?v=dnfDqbQkbK8

• Sozialausschuss, neue Multifunktionsarena ist ohne getrennte Behindertenplätze in den Fanblöcken geplant
  • Prüfauftrag an die Stadt, dass die Planung

• FsA - Freiheit statt Angst
  • Terminvorschlag 12. September

• Klaus und Markus waren mit Radio Frei im Cafe B bzgl. Thema "persönliches Budget"

• IT-Nutzungsbestimmungen: Geplant war mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten die Aliase zu überprüfen, welche freigegeben werden sollten und welche Punkte in den Nutzungsbestimmungen nicht einwandfrei sind. Sebastian gibt zu Protokoll: Bis heute kam keine Meldung vom Bundesdatenschutzbeauftragten.

• Ausrichtung der Partei bis 2017
  • In den nächsten Tagen erhält jedes Mitglied eine Mail zur entsprechenden Umfrage

• Am 21.5. Sitzung von Mehr Demokratie E.V.
  • Thomas fährt hin

• Deutscher Journaistenverband lädt ein für den 18. Mai
  • Sebastian fährt hin

TOP 9 - Budget für TTIP-Beauftragten

Beschluss 78:

Beantragt am

07.05.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Finanzbeschluss

Beantragt von

Falko Windisch

Betrifft

Text

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 50 Euro für laufende und künftige Aktionen im Rahmen der TTIP-Beauftragung für Falko Windisch.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "78" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "07.05.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 50 Euro für laufende und künftige Aktionen im Rahmen der TTIP-Beauftragung für Falko Windisch." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 10 - Nächste Sitzung

Beschluss 79:

Beantragt am

14.05.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 28.05.2015 um 20:30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "79" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "14.05.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 28.05.2015 um 20:30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]

Ende der Sitzung: 21:50 Uhr