TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Themen: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 8. Mai 2010, 20:59 Uhr

Bildung: Unterstützung Volksbegehren
Bildung: geschlossene Turnhallen, viele Schüler ohne Sportunterricht
Kultur: viele Einrichtungen von Schließung bedroht (Hirschlachufer, Schotte, ...)
Situation Erfurter Bahnhof (Baumängel, Verkehrsführung, ...)
Postenschacherei bei den Stadtwerken Erfurt
Verfassungswidrige Hausdurchsuchung durch Erfurter Polizei/Amtsgericht
Radwege in Erfurt (Schneeräumung, Einbahnstraßen, "Nutzung" als Parkplätze, ...)
Transparenz bei Mobilfunkmasten (Kommunikation zu Betreibern, Unterstützung bei Abschirmung)
Alkoholverbot in der Innenstadt, Rauchverbot in Kneipen
Freifunk Erfurt
Regelmäßiger Dialog zum Bürger (wann, wer, wo, wie ?)
Stadtrat und Ausschüsse: Tagesordnungen der Sitzungen werden nicht aktuell veröffentlicht oder teilweise überhaupt nicht
Kita Card

mit der Einführung dieser sind die Eltern bei der Suche nach Betreuungsplätzen in der eigenen Verantwortung
die Abschaffung von Wartelisten war eines der Ziele bei Einführung der KitaCard, dies ist aber nicht geschehen
in Erfurt gibt es momentan Wartezeit von bis zu 2,5 Jahren auf einen Kita-Platz