TH:Vorstand/Vorstandssitzung/Beschlüsse/2013.2/2013.2-10: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 22. November 2013, 22:15 Uhr
Beschluss 10: Polizeigesetz
- Beantragt am
- 21.11.2013
- Amtsperiode
- 2013-2014_2
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- moep
- Betrifft
- Polizeigesetz
- Text
- Der Landesvorstand der PIRATEN Thüringen beauftragt Tim Staupendahl mit der Betreuung einer möglichen Klage gegen das neue Polizeigesetz. Bevor rechtliche Schritte eingeleitet werden, soll Tim mit enger Absprache mit dem Landesvorstand zunächst über rechtliche Folgen für die PIRATEN Thüringen, insbesondere den Landesvorstand bzw. den Ankläger, aufklären.
- Einzelstimmen
Bernd
Andreas
Michael
Georg
Kai
Felix
Kathleen
- Kommentar
- Andreas hat per Umlaufbeschluss abgestimmt und konnte dies nicht zu Audioprotokoll geben.
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "10" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "moep" datum = "21.11.2013" redmine = "" thema = "Polizeigesetz" antragstext = "Der Landesvorstand der PIRATEN Thüringen beauftragt Tim Staupendahl mit der Betreuung einer möglichen Klage gegen das neue Polizeigesetz. Bevor rechtliche Schritte eingeleitet werden, soll Tim mit enger Absprache mit dem Landesvorstand zunächst über rechtliche Folgen für die PIRATEN Thüringen, insbesondere den Landesvorstand bzw. den Ankläger, aufklären." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Felix" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Kathleen" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = "Andreas hat per Umlaufbeschluss abgestimmt und konnte dies nicht zu Audioprotokoll geben."]
