TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik: Unterschied zwischen den Versionen
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* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:A01%281%29.pdf Hauptsatzung der Stadt Jena] | * [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:A01%281%29.pdf Hauptsatzung der Stadt Jena] | ||
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* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:A04%282%29.pdf Geschäftsordnung Stadtrat und Ausschüsse] | * [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:A04%282%29.pdf Geschäftsordnung Stadtrat und Ausschüsse] | ||
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| − | * [http://www.jena.de/ | + | * [http://www.jena.de/de/wirtschaft_technologie/staedt_unternehmen_beteiligungen/244333 Beteiligung der Stadt Jena an Unternehmen] |
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| − | * [http://www.jena.de/ | + | * [http://www.jena.de/de/stadt_verwaltung/stadtverwaltung/dezernat2/fachbereich_finanzen/fachdienst_haushalt_controlling/team_statistik/b_rgerhaushalt/285389 Bürgerhaushalt in Jena] |
* [http://www.bhhforum.jena.de/ Diskussionsforum des Bürgerhaushalts] | * [http://www.bhhforum.jena.de/ Diskussionsforum des Bürgerhaushalts] | ||
| − | * [http://www.jena.de/ | + | * [http://www.jena.de/de/stadt_verwaltung/stadtverwaltung/dezernat2/fachbereich_finanzen/fachdienst_haushalt_controlling/team_statistik/b_rgerhaushalt/beschl_sse_stadtrat_b_rgerhaushalt/285727 Beschlüsse des Stadtrats zum Thema Bürgerhaushalt] |
* [http://www.buergerhaushalt.org/ Netzwerk Bürgerhaushalt Deutschland] | * [http://www.buergerhaushalt.org/ Netzwerk Bürgerhaushalt Deutschland] | ||
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Version vom 17. Oktober 2013, 17:52 Uhr
KV JENA - AG KOMMUNALPOLITIK
Die "Arbeitsgruppe Kommunalpolitik" des Kreisverbands Jena wurde 2009 ins Leben gerufen, um die politische Arbeit für Jena voranzubringen, kommunalpolitische Themen zu diskutieren, Aktionen zu koordinieren und inhaltliche Vorarbeit für ein kommunales Wahlprogramm zu leisten.
In der AG sind derzeit 10 aktive Mitglieder und eine wechselnde Anzahl von Interessierten tätig.
Tätigkeitsbeschreibung
Als Kreisverband Jena der Piratenpartei stehen wir vor der wesentlichen Aufgabe, uns kommunalpolitisch zu positionieren und zu engagieren. In der AG Kommunalpolitik arbeiten Jenaer Piraten zusammen, die an kommunalpolitischen Themen interessiert sind und Piratenpolitik ganz konkret hier vor Ort in Jena umsetzen wollen. Die Arbeit der AG wird daher vorrangig darauf ausgerichtet sein, sich Standpunkte zu regionalen Themen zu erarbeiten, durch Informationen und Aktionen auf Mißstände aufmerksam zu machen und Alternativen aufzuzeigen. Langfristiges Ziel ist dabei die Ausarbeitung eines schlagkräftigen Wahlprogramms und der Einzug in den Jenaer Stadtrat bei der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2014.
Bisherige Wahlergebnisse in Jena
- Europawahl 2009: 1,8 % - 833 Wähler
- Bundestagswahl 2009: 4,8 % - 2 848 Wähler (Zweitstimme)
- Bundestagswahl 2013: 4,3 % - 2 618 Wähler (Zweitstimme)
Kommunalpolitische Leitlinien
Die "Leitlinien für ein kommunalpolitisches Programm" der AG Kommunalpolitik wurden vom Kreisparteitag am 27.02.2010 angenommen. Sie enthalten Schwerpunktthemen für die weitere Arbeit in Jena:
- Transparenz
- Digitale Kultur
- Basisdemokratie / Bürgerbeteiligung
- Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur
- Bildung
Die "Leitlinien" sind nicht als unabänderlich und abgeschlossen zu betrachten. Vielmehr sollen sie als erste Orientierung für die kommunalpolitische Arbeit und entsprechende Aktionen dienen. Perspektivisches Ziel muß die Weiterentwicklung und Ausformung dieser Vorlage zu einem schlüssigen und schlagkräftigen Wahlprogramm für die nächste Kommunalwahl sein.
Materialien
Jena-Flyer "Kommunalpolitische Leitlinien"
Die aktuelle Version des Flyers zum Download:
Aktuelle Kopo-Pads zum Mitarbeiten
- Pad zum Programmpunkt "Digitales"
- Pad zum Programmpunkt "Basisdemokratie"
- Pad zum Programmpunkt "Bildung"
- Pad zum Programmpunkt "Kultur und Sport"
- Diskussion Bürgerbeteiligungssatzung
- Pad zum Thema "Eigenbetriebe und kommunale Beteiligungen"
- Pad zum Thema "Öffentlicher Raum für politische und kulturelle Betätigung"
- Pad zum Thema "Lösung des Wohnraumproblems in Jena"
- Pad zum Thema "Website der Stadt Jena"
- Pad zur "Stadtratsanfrage Ausschüsse"
* Immer aktuell: das Tagespad
Anträge
Hier werden formale Aktivitäten der AG aufgelistet, insbesondere Anträge an Parteigremien
- Antrag an den KV Vorstand vom 07.09.2010: Druckkosten für Flyer "Kommunalpolitische Leitlinien
- Antrag_Flyer_07092010.pdf
- angenommen in der Vorstandssitzung vom 09.09.2010
- Antrag an den KV Vorstand vom 19.01.2011: Einsetzung eines Pressesprechers im Kreisverband
- Antrag_Pressesprecher_19012011.pdf
- behandelt in der Vorstandssitzung vom 23.01.2011
- Anträge von Mitgliedern der AG Kommunalpolitik an den Kreisparteitag vom 27.02.2011 (alle Anträge wurden angenommen)
- Programmanträge an den Kreisparteitag vom 18.02.2012 (alle Anträge wurden angenommen)
Nächstes AG Treffen
- ? / 19.00 Uhr Quergasse
AG Koordinator
AG Mitglieder
Mailingliste
Organisation
Themen/Aktionen
Ideenkiste
Informieren
Piratenpartei in Jena
Links
Jena
- www.jena.de
- Jenawirtschaft / Wirtschaftsförderung
- Überblick Stadtgeschichte Jena
- Jena bei Wikipedia
- Jenakultur
- Friedrich-Schiller-Universität Jena
- Fachhochschule Jena
Stadtverwaltung und Stadtrat
- Hauptsatzung der Stadt Jena
- Dezernate und Ämter der Stadtverwaltung
- Organigramm Stadtverwaltung
- Übersicht Stadtrat
- Geschäftsordnung Stadtrat und Ausschüsse
- Offener Haushalt der Stadt Jena
- Kontaktverzeichnis Stadtverwaltung
- Beteiligung der Stadt Jena an Unternehmen
Medien
- OTZ
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- Hochschulmagazin Akrützel
- Hallo Jena
- Offener Hörfunkkanal Jena
- 07 - Das Stadtmagazin
- Campusradio Jena
