TH:AG Satzungsrecht/Kickoff: Unterschied zwischen den Versionen

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Aktuelle Version vom 19. Januar 2010, 18:13 Uhr

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Protokoll vom ersten Treffen

  • Moderator: Andre
  • Protokoll: Hendrik
  • 10 Piraten anwesend. Bernd entschuldigt

Klärung der allgemeinen Arbeitsweise

  • Vorschläge: ML, Forum, Googlewave
    • Steffen stellt kurz google wave vor
    • Alternativvorschlag: Etherpad von Carsten
  • Eterpad wird als Plattform für Bearbeitung nominiert
  • ML für Koordination/Absprachen

ToDos

  • Landessatzung
  • Mustersatzung für KVs
    • Sollen an LV Satzung anlehnen
    • Aber z.b. eigene Ordnungsmaßnahmen
      • Im Parteiengesetz sind nur Ordnungsmaßnahmen als solche geregelt
      • §6(2)Nr4: zulässige Ordnungsmaßnahmen, laut Parteiengesetz können auch Untergliederungen über alle Ordnungsmaßnahmen entscheiden

Projekt Landessatzung

Allgemeine Vorschläge

  • Keine Verweise mehr in der Satzung, alles kopieren
  • Änderungsanträge mit Pro und Contra dokumentieren
  • Meinungsumfragen für Akzeptanz 4 Wochen vor LPT
  • 4 Wochen Frist zur Veröffentlichung der Anträge vorm LPT
  • Anträge der Satzung

Teams

  • Einzelne Teams, 2-3 Leute arbeiten immer einzelne Punkte ab
    • ein Team ist das Revisionsteam, welche die Vorschläge nochmal gegecheckt, z.b. mit Bundessatzung und Gesetzen
  • Teams organisieren ihre Arbeit selbst und stellen Ergebnisse einmal im Monat vor dem Landesverbands-Stammtisch vor
  • Treffen der Teams werden intern organisiert
  • Allgemeines Treffen beim LV-Stammtisch - 1h vorher
  • Einteilung der Teams:
    • Organe: Beni, Zuse, Christoph, Tim,
    • zur Organe gehört auch: Bewerberaufstellung, Satzungsänderung
    • Ordnungsmaßnahmen: Andre, Steffen, Alexandra,
    • Finanzordnung: Hendrik, Carsten
    • Mitlgiedschaft: Matthias, Hendrik
    • Untergliederung: Andre, Steffen, Alexandra
    • Revisionsteam: Carsten, Zuse, Tim, Matthias

Hinweise

  • Bei Einfügung von Paragraphen, bestehende Untergliedern mit §3a, b usw.
  • Anträge auch kombiniert beantragen, Aussprache und gemeinsam Abstimmen

Anforderungen

  • Misstrauensvotum
    • Unter Vorstand
    • Sonderparteitag mit Votum um Vorstand von außen abzuwählen
  • Dezentraler Parteitag in Landesordnung einbauen
  • Delegiertenfreies Wahlsystem festschreiben (Auf eien LPT haben alle Mitglieder mitspracherecht)
  • Prozentuale Grenze mit Absoluten Zahlen begrenzen (10%, maximal aber 50 Leute)
  • Landesparteitag auch nur gültig bei bestimmen Anzahl der Anwesenden
  • Amtszeit Landesvorstand: "Dauer von einen Jahr" zu "Wahl einmal im Jahr" **Regelung aus Bundessatzung übernehmen
    • Wahl des Vorstandes: laut Parteiengesetz auf 2 Jahre gewählt
  • Antragsberechtigung: Personen oder Organe
    • Also Mitglieder das Vorstandes oder der Vorstand als solches
      • Organe sollte Anträge stellen dürfen, keine Ämter

Sonstiges

  • Regelung in Bundessatzung: Regelungen aus Untergliederungen dürfen nicht fundamental gegen die Bundessatzung verstoßen
  • Übergangsfristen bei Änderungen müssen vom Bundesverband vorgegeben werden

Termine

  • Nächstes Treffen:
    • 11.12.2009, 18:30
    • Raum kann Beni organisieren
  • Carsten stellt beim nächsten mal Basisdemokratie-Jena vor