TH:AG Satzungsrecht/Kickoff: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 19. Januar 2010, 18:13 Uhr
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll vom ersten Treffen
- Moderator: Andre
- Protokoll: Hendrik
- 10 Piraten anwesend. Bernd entschuldigt
Klärung der allgemeinen Arbeitsweise
- Vorschläge: ML, Forum, Googlewave
- Steffen stellt kurz google wave vor
- Alternativvorschlag: Etherpad von Carsten
- Eterpad wird als Plattform für Bearbeitung nominiert
- ML für Koordination/Absprachen
ToDos
- Landessatzung
- Mustersatzung für KVs
- Sollen an LV Satzung anlehnen
- Aber z.b. eigene Ordnungsmaßnahmen
- Im Parteiengesetz sind nur Ordnungsmaßnahmen als solche geregelt
- §6(2)Nr4: zulässige Ordnungsmaßnahmen, laut Parteiengesetz können auch Untergliederungen über alle Ordnungsmaßnahmen entscheiden
Projekt Landessatzung
Allgemeine Vorschläge
- Keine Verweise mehr in der Satzung, alles kopieren
- Änderungsanträge mit Pro und Contra dokumentieren
- Meinungsumfragen für Akzeptanz 4 Wochen vor LPT
- 4 Wochen Frist zur Veröffentlichung der Anträge vorm LPT
- Anträge der Satzung
Teams
- Einzelne Teams, 2-3 Leute arbeiten immer einzelne Punkte ab
- ein Team ist das Revisionsteam, welche die Vorschläge nochmal gegecheckt, z.b. mit Bundessatzung und Gesetzen
- Teams organisieren ihre Arbeit selbst und stellen Ergebnisse einmal im Monat vor dem Landesverbands-Stammtisch vor
- Treffen der Teams werden intern organisiert
- Allgemeines Treffen beim LV-Stammtisch - 1h vorher
- Einteilung der Teams:
- Organe: Beni, Zuse, Christoph, Tim,
- zur Organe gehört auch: Bewerberaufstellung, Satzungsänderung
- Ordnungsmaßnahmen: Andre, Steffen, Alexandra,
- Finanzordnung: Hendrik, Carsten
- Mitlgiedschaft: Matthias, Hendrik
- Untergliederung: Andre, Steffen, Alexandra
- Revisionsteam: Carsten, Zuse, Tim, Matthias
Hinweise
- Bei Einfügung von Paragraphen, bestehende Untergliedern mit §3a, b usw.
- Anträge auch kombiniert beantragen, Aussprache und gemeinsam Abstimmen
Anforderungen
- Misstrauensvotum
- Unter Vorstand
- Sonderparteitag mit Votum um Vorstand von außen abzuwählen
- Dezentraler Parteitag in Landesordnung einbauen
- Delegiertenfreies Wahlsystem festschreiben (Auf eien LPT haben alle Mitglieder mitspracherecht)
- Prozentuale Grenze mit Absoluten Zahlen begrenzen (10%, maximal aber 50 Leute)
- Landesparteitag auch nur gültig bei bestimmen Anzahl der Anwesenden
- Amtszeit Landesvorstand: "Dauer von einen Jahr" zu "Wahl einmal im Jahr" **Regelung aus Bundessatzung übernehmen
- Wahl des Vorstandes: laut Parteiengesetz auf 2 Jahre gewählt
- Antragsberechtigung: Personen oder Organe
- Also Mitglieder das Vorstandes oder der Vorstand als solches
- Organe sollte Anträge stellen dürfen, keine Ämter
- Also Mitglieder das Vorstandes oder der Vorstand als solches
Sonstiges
- Regelung in Bundessatzung: Regelungen aus Untergliederungen dürfen nicht fundamental gegen die Bundessatzung verstoßen
- Übergangsfristen bei Änderungen müssen vom Bundesverband vorgegeben werden
Termine
- Nächstes Treffen:
- 11.12.2009, 18:30
- Raum kann Beni organisieren
- Carsten stellt beim nächsten mal Basisdemokratie-Jena vor