TH:Kreisverband Erfurt/Protokoll Stadtratssitzung Erfurt 28.09.2011 Katharina: Unterschied zwischen den Versionen

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Aktuelle Version vom 23. November 2011, 09:10 Uhr

Inhaltsverzeichnis

Allgemeine Hinweise

  • Hinweis: es wird keine Gewähr für die Richtigkeit der hier gemachten Aussagen übernommen!
  • Anmerkung: Namen werden während der Stadtratssitzung oft nicht genannt. Das macht es schwierig, zu folgen, wer gerade spricht. Fragezeichen hinter Namen deuten auf Unsicherheiten hin.
  • Links:

Protokoll vom 28. September 2011

  • inoffizielle Mitschrift der öffentlichen Stadtratssitzung (17:00 bis 21:10) in Erfurt am 28.9.2011
  • Protokollant: Katharina

TOP 1: Eröffnung durch den Oberbürgermeister

  • Aufzeichnung genehmigt
  • 37 Stadtratsmitglieder anwesend
  • Geburtstagsgrüße
  • Pause: 18.30 - 19:00 Uhr

TOP 2: Änderungen zur Tagesordnung

  • Erfurter Wählerkonzept vertagt
  • Melchendorf vertagt
  • 1863/11 Sprechender ÖPNV zurückgezogen (LINKE)
  • 1341/11 Einrichtung Familienzentrum zurückgezogen(OB)
  • 1152/11 Winterdienst zurückgezogen (OB)
  • 0716/11 zurückgezogen

TOP 3: Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)

  • keine

TOP 4: Aktuelle Stunde

  • keine

TOP 5: Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)

TOP 5.1: Dringliche Anfragen

TOP 5.2: Anfragen an Stadtrat

  • Kaisersaal unter Denkmalschutz
  • Metz: Zapfsäulen für Elektromobile
    • Wunsch nach Verweis in den Bauausschuss
  • keine Barrierefreiheit im ÖPNV; zum Rathaus sollte man auch als Rollstuhlfahrer kommen
  • Kleingartenanlagen als Flächenpool für BuGa
  • Theaterfinanzierung
  • Kosten Straßen- und Gehwegbau
    • keine Antwort auf Anfrage bekommen (Hoyer, Grüne)
    • wollte nur 80 Zahlen haben (4 aus 20 Jahren)
    • viel zu lange Zeit für Beantwortung
    • aber Aufwand zur Beantwortung sehr hoch
    • Verwaltungsfachkräfte müssen noch viel anderes tun --> Aufwand sehr hoch
  • E-Bikes
  • schädliche Weichmacher in den KiTas
  • Toilettenanlagen im Stadtgebiet (Aßmann)
    • Wann soll Ausschilderung verbessert werden?
    • OB: Problem ist das Geld; davon hängt das ab

TOP 6: Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

  • keine

TOP 7: Entscheidungsvorlagen

TOP 7.1: "Sprechender " ÖPNV in Erfurt

  • Einr.: Fraktion DIE LINKE.
  • 1863/10
  • zurückgezogen

TOP 7.2: Erfurter Bäderkonzept

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 2663/10
  • vertagt

TOP 7.3: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 11 für den Bereich Melchendorf "Am Buchenberg"; Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 0628/11
  • vertagt

TOP 7.4: Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Vorhaben - Kfz- und Zubehörhandel Weimarische Straße - Bebauungsplan EFS035 "Weimarische Straße, Teilgebiet 3", 1. Änderung, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 0716/11
  • Ausschuss Stadtentwicklung: Zustimmung
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.5: HOH400 "Messe in einem Teilbereich der ega" - 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 0907/11
  • Ausschuss: Zustimmung
  • kein Änderungsantrag Verwaltung
  • Ausschuss Stadtentwicklung bestätigt
  • keine Debatte gewünscht
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.6: Gedenken an Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus

  • Einr.: Fraktion CDU
  • 0918/11
  • kein Votum Kulturausschuss
  • bitte keine Rücküberweisung an Bauausschuss
  • Aussprache
    • es ist noch nie üblich gewesen, dass ein Stadtrat so etwas beschließt
    • Zustimmung seitens Hoyer
    • es ist vollkommen in Ordnung, wenn an Terror gedacht wird. Frau Hoyer, es gab auch einen roten Terrorstaat
    • es gibt wohl keinen Anlass, dass im Stadtrat zu besprechen; straßennahmenkommission weiß schon, wie sie damit umgeht. Wird sich das merken und bei der Entstehung neuer Straßen zu bedenken wissen
    • keiner will eine Kampfabstimmung
  • Abstimmung Verweisung in Kulturausschuss/Straßennamenkommission: zustimmung (4 Enthaltung)

TOP 7.7: Erste Fortschreibung Wirtschaftsplan 2011 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1108/11
  • Auschuss Wirtschaftsförderung: Zustimmung
  • keine Aussprache gewünscht
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.8: Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Jahre 2012 - 2014

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1152/11
  • OT- Räte teilweise abgelehnt
  • vorliegende Änderungsanträge
  • soll im Zusammenhang mit 7.25 disskutiert werden
  • Aussprache (siehe auch Punkt 7.25)
    • es wurde angefordert, ein Konzept für den Winterdienst zu erarbeiten
      • mir ist Winterchaos eigentlich egal
      • es wird erwartet, das das gleiche wie letztes Jahr passieren (nur 7.000 € Extrasumme)
      • Auto soll vor ÖPNV gefördert werden
      • an eine Bevorzugung ÖPNV wird nicht gedacht
      • keine Verbesserung gegenüber 12 Monaten
      • nur 7.000 € mehr und kein vernüftiges Konzept, bringen absolut nichts
    • schon am 27. November 2010 gab es Probleme mit dem Winterdienst
      • in Winterdienstkonzept steht nichts über Extremsituationen und die entsprechende Behandlung
      • auf starken Schneefall nicht vorbereitet
      • Diskussion D1 vs. D2

Pause: 18.30 bis 19.20 Uhr

  • Abstimmung
    • Änderungsanträge der Ortsteilräte:
      • 1. Änderungsantrag: abgelehnt
      • 2. Änderungsantrag: angenommen
      • 2.1 Änderungsantrag: abgelehnt
      • 2.2 Änderungsantrag: abgelehnt
      • 3. Änderungsantrag: abgelehnt
      • 4. Änderungsantrag: ???
      • 5. Änderungsantrag: angenommen
      • 6. Änderungsantrag: abgelehnt
      • 7. Änderungsantrag: abgelehnt
      • 8. Änderungsantrag: abgelehnt
      • 9. Änderungsantrag: ??
      • 10. Änderungsantrag: abgelehnt
      • 11. Änderungsantrag: abgelehnt
      • 12. Änderungsantrag: abgelehnt
      • 13. Änderungsantrag: abgelehnt
      • 14. Änderungsantrag:
    • Änderungsanträge der Fraktionen
      • SPD: angenommen
      • CDU: angenommen
      • SPD/CDU/LINKE/Freie Wähler/FDP: angenommen
    • Änderungsanträge der Verwaltung
      • angenommen
  • Endabstimmung: angenommen

TOP 7.9: Konzeption zur Umstellung der Erfurter Straßenbeleuchtung auf LED-Systeme

  • Einr.: Fraktion DIE LINKE.
  • 1181/11
  • Änderungsantrag von Fraktion DIE LINKE
    • Bauausschuss hat den bestätigt
    • Umweltausschuss hat auch bestätigt
    • Aussprache
      • Linke: wenn es techn. Verbesserungen gibt, kann man noch einzelne Dinge im Beschluss ändern
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.10: Änderung des Beschlusspunktes 13 der Beschluss-Nr 2329/10 (Haushaltssatzung 2011/2012 und Haushaltsplan 2011/2012)

  • Einr.: Fraktion DIE LINKE.
  • 1242/11
  • Aussprache
    • Verwaltung wird aufgefordert, Wohnungsbedarfsanalyse vorzulegen
      • wurde immer abgelehnt, weil angeblich kein Geld da
      • Verwarltung soll gebeten werden, Analyse durchzuführen
      • rasante Entwicklung Bevölkerung wird gesehen
      • es bedarf schnellstmöglicher Handlung
    • Für jeden anderen Mist ist Geld da, nur für sowas nicht (Hoyer)
    • CDU will Antrag ablehnen
      • 50.000 € sind zu viel um zu wissen, wieviel Bedarf notwendig ist
      • rausgeschmissenes Geld
    • Wohnungsbedarfsanalyse ist notwendig (Hennig)
      • es bringt nix, wenn nur die Wohnungsbaugesellschaft das weiß
      • das Geld lohnt sich auf jeden Fall
    • wir brauchen unbedingt mehr Wohnraum
    • im Antrag steht mit drin, wie das genau verbessert werden soll; wie es in Zukunft weitergehen soll
  • Abstimmung: angenommen (sehr knapp)

TOP 7.11: Flächennutzungsplanänderung Nr. 6 und 6.1 für die Bereiche Stotternheim "Westlich der Erfurter Landstraße" und "Klinge" - Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschluss

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1312/11
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.12: Errichtung eines dritten Familienzentrums in der Landeshauptstadt Erfurt

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1341/11
  • Abtimmung: ??

TOP 7.13: Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Erfurt in der association of european jewish museums (aejm)

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1364/11
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.14: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 10 für den Bereich Bindersleben "Sondergebiet Handel, Erfurt-Bindersleben"; Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1365/11
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.15: Buga-Vergabe

  • Einr.: Fraktion Freie Wähler
  • 1472/11
  • keine Vorberatungen
  • keine Stellungnahme der Verwaltung
  • Aussprache
    • OB meint, dass er über alle Infos bzgl. der BuGa aufklärt
      • gläsernes Rathaus: unmögliche Unterstellung und Polemik
    • unstimmiger und unlogischer Antrag; dem kann man nicht zustimmen
  • Finanzausschuss: angenommen
  • an Wirtschaftsausschuss mit Mehrheit verwiesen

TOP 7.16: Benutzungssatzung der Stadt- und Regionalbibliothek - BibBenSEF -

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1479/11
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.17: Gebührensatzung der Stadt- und Regionalbibliothek - BibGebSEF -

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1489/11
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.18: Erste Fortschreibung des Wirtschaftsplanes 2011 und Wirtschaftsplanung 2012 ff. der Erfurter Bahn GmbH

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1526/11
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.19: Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. zur Kinder- und Jugendförderung 2011 in den Erfurter Sportvereinen

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1531/11
  • Sportausschuss: angenommen
  • keine Debatte gewünscht
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.20: Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1539/11
  • Finanzausschuss: angenommen
  • Aussprache
    • ist ein Filetstück inmitten der Altstadt
      • es sollten bestimmte Bedingungen daran geknüft sein
  • Abstimmung Verweisungsantrag in Ausschuss SU: angenommen

TOP 7.21: Hauptversammlung KEBT AG zur Feststellung des Jahresabschlusses 2010/2011

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1545/11
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.22: Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters Erfurt für die Jahre 2013 - 2016

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1660/11
  • vertagt

TOP 7.23: Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters Waidspeicher e. V. für die Jahre 2013 - 2016

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1668/11
  • Kulturausschuss einstimmig dafür
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.24: Radwegelückenschluss: Talknoten - Nördliche Johannesstraße

  • Einr.: Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
  • 1670/11
  • Bau- und Verkehrsauschuss: angenommen, mit einer Änderung
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.25: Simulationsübung Winterdienst

  • Einr.: Fraktion SPD
  • 1683/11
  • Aussprache
    • ist es sinnvoll, Simulationsübung schon in der KW 44 durchzuführen?
    • Stadtwirtschaft nimmt Auftrag an und macht keine Aussage zur Sinnhaftigkeit

TOP 7.26: Mandatswechsel im Ausschuss Bau und Verkehr

  • Einr.: Fraktion CDU
  • 1690/11
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.27: 8. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushalt 2011

  • Einr.: Oberbürgermeister
  • 1705/11
  • Antrag: Einzelabstimmung der beiden Bereiche Verwaltungs- und Vermögenshaushalt: abgelehnt
  • Abstimmung: angenommen

TOP 7.28: Regelung für das Abstellen von Fahrrädern im Bahnhofs- und Innenstadtbereich

  • Einr.: Fraktion CDU
  • 1722/11
  • Änderungsantrag Grüne
    • Hoyer: mit gleichem Maß für alle messen
    • erster Schritt: adäquate Abstellmöglichkeiten bauen
  • Änderungsantrag CDU:
    • Panse: Wege für Behinderte nicht frei
      • Hoyer sieht es als feindliche Verfolgung der Radfahrer
  • Aussprache
  • Abstimmung: an Ausschüsse verwiesen

TOP 7.29: Deckelung des Eigenanteils der Stadt Erfurt für den bevorstehenden Papstbesuch

  • Einr.: Fraktion DIE LINKE.
  • 1743/11
  • Aussprache:
      • Kritik an Planung Papstbesuch
    • viele Polizeisperren, alles war leer
    • Kapazitäten für Public Viewing viel zu hoch
    • wo hägtten die ganzen leute herkommen sollen
    • es war schwer, den Domplatz voll zu bekommen
    • spontan auch Eintrittskarten bekommen
    • Antrag zurückgezogen

TOP 7.30: Einbeziehung Kaisersaal und Anbringung einer Informationstafel

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 1824/11

  • Abstimmung

TOP 8: Informationen

  • keine
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