TH:Kreisverband Erfurt/Protokoll Stadtratssitzung Erfurt 28.09.2011 Katharina

Allgemeine Hinweise

• Hinweis: es wird keine Gewähr für die Richtigkeit der hier gemachten Aussagen übernommen!
• Anmerkung: Namen werden während der Stadtratssitzung oft nicht genannt. Das macht es schwierig, zu folgen, wer gerade spricht. Fragezeichen hinter Namen deuten auf Unsicherheiten hin.
• Links:
  • andere Stadtratsmitschriften und -notizen
  • Zusammensetzung des Stadtrats

Protokoll vom 28. September 2011

• inoffizielle Mitschrift der öffentlichen Stadtratssitzung (17:00 bis 21:10) in Erfurt am 28.9.2011
• Protokollant: Katharina

TOP 1: Eröffnung durch den Oberbürgermeister

• Aufzeichnung genehmigt
• 37 Stadtratsmitglieder anwesend
• Geburtstagsgrüße
• Pause: 18.30 - 19:00 Uhr

TOP 2: Änderungen zur Tagesordnung

• Erfurter Wählerkonzept vertagt
• Melchendorf vertagt
• 1863/11 Sprechender ÖPNV zurückgezogen (LINKE)
• 1341/11 Einrichtung Familienzentrum zurückgezogen(OB)
• 1152/11 Winterdienst zurückgezogen (OB)
• 0716/11 zurückgezogen

TOP 3: Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)

• keine

TOP 4: Aktuelle Stunde

• keine

TOP 5: Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)

TOP 5.2: Anfragen an Stadtrat

• Kaisersaal unter Denkmalschutz
• Metz: Zapfsäulen für Elektromobile
  • Wunsch nach Verweis in den Bauausschuss
• keine Barrierefreiheit im ÖPNV; zum Rathaus sollte man auch als Rollstuhlfahrer kommen
• Kleingartenanlagen als Flächenpool für BuGa
• Theaterfinanzierung
• Kosten Straßen- und Gehwegbau
  • keine Antwort auf Anfrage bekommen (Hoyer, Grüne)
  • wollte nur 80 Zahlen haben (4 aus 20 Jahren)
  • viel zu lange Zeit für Beantwortung
  • aber Aufwand zur Beantwortung sehr hoch
  • Verwaltungsfachkräfte müssen noch viel anderes tun --> Aufwand sehr hoch
• E-Bikes
• schädliche Weichmacher in den KiTas
• Toilettenanlagen im Stadtgebiet (Aßmann)
  • Wann soll Ausschilderung verbessert werden?
  • OB: Problem ist das Geld; davon hängt das ab

TOP 6: Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

• keine

TOP 7: Entscheidungsvorlagen

TOP 7.1: "Sprechender " ÖPNV in Erfurt

• Einr.: Fraktion DIE LINKE.
• 1863/10
• zurückgezogen

TOP 7.2: Erfurter Bäderkonzept

• Einr.: Oberbürgermeister
• 2663/10
• vertagt

TOP 7.3: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 11 für den Bereich Melchendorf "Am Buchenberg"; Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

• Einr.: Oberbürgermeister
• 0628/11
• vertagt

TOP 7.4: Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Vorhaben - Kfz- und Zubehörhandel Weimarische Straße - Bebauungsplan EFS035 "Weimarische Straße, Teilgebiet 3", 1. Änderung, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

• Einr.: Oberbürgermeister
• 0716/11
• Ausschuss Stadtentwicklung: Zustimmung
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.5: HOH400 "Messe in einem Teilbereich der ega" - 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

• Einr.: Oberbürgermeister
• 0907/11
• Ausschuss: Zustimmung
• kein Änderungsantrag Verwaltung
• Ausschuss Stadtentwicklung bestätigt
• keine Debatte gewünscht
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.6: Gedenken an Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus

• Einr.: Fraktion CDU
• 0918/11
• kein Votum Kulturausschuss
• bitte keine Rücküberweisung an Bauausschuss
• Aussprache
  • es ist noch nie üblich gewesen, dass ein Stadtrat so etwas beschließt
  • Zustimmung seitens Hoyer
  • es ist vollkommen in Ordnung, wenn an Terror gedacht wird. Frau Hoyer, es gab auch einen roten Terrorstaat
  • es gibt wohl keinen Anlass, dass im Stadtrat zu besprechen; straßennahmenkommission weiß schon, wie sie damit umgeht. Wird sich das merken und bei der Entstehung neuer Straßen zu bedenken wissen
  • keiner will eine Kampfabstimmung
• Abstimmung Verweisung in Kulturausschuss/Straßennamenkommission: zustimmung (4 Enthaltung)

TOP 7.7: Erste Fortschreibung Wirtschaftsplan 2011 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1108/11
• Auschuss Wirtschaftsförderung: Zustimmung
• keine Aussprache gewünscht
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.8: Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Jahre 2012 - 2014

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1152/11
• OT- Räte teilweise abgelehnt
• vorliegende Änderungsanträge
• soll im Zusammenhang mit 7.25 disskutiert werden
• Aussprache (siehe auch Punkt 7.25)
  • es wurde angefordert, ein Konzept für den Winterdienst zu erarbeiten
    • mir ist Winterchaos eigentlich egal
    • es wird erwartet, das das gleiche wie letztes Jahr passieren (nur 7.000 € Extrasumme)
    • Auto soll vor ÖPNV gefördert werden
    • an eine Bevorzugung ÖPNV wird nicht gedacht
    • keine Verbesserung gegenüber 12 Monaten
    • nur 7.000 € mehr und kein vernüftiges Konzept, bringen absolut nichts
  • schon am 27. November 2010 gab es Probleme mit dem Winterdienst
    • in Winterdienstkonzept steht nichts über Extremsituationen und die entsprechende Behandlung
    • auf starken Schneefall nicht vorbereitet
    • Diskussion D1 vs. D2

Pause: 18.30 bis 19.20 Uhr

• Abstimmung
  • Änderungsanträge der Ortsteilräte:
    • 1. Änderungsantrag: abgelehnt
    • 2. Änderungsantrag: angenommen
    • 2.1 Änderungsantrag: abgelehnt
    • 2.2 Änderungsantrag: abgelehnt
    • 3. Änderungsantrag: abgelehnt
    • 4. Änderungsantrag: ???
    • 5. Änderungsantrag: angenommen
    • 6. Änderungsantrag: abgelehnt
    • 7. Änderungsantrag: abgelehnt
    • 8. Änderungsantrag: abgelehnt
    • 9. Änderungsantrag: ??
    • 10. Änderungsantrag: abgelehnt
    • 11. Änderungsantrag: abgelehnt
    • 12. Änderungsantrag: abgelehnt
    • 13. Änderungsantrag: abgelehnt
    • 14. Änderungsantrag:
  • Änderungsanträge der Fraktionen
    • SPD: angenommen
    • CDU: angenommen
    • SPD/CDU/LINKE/Freie Wähler/FDP: angenommen
  • Änderungsanträge der Verwaltung
    • angenommen
• Endabstimmung: angenommen

TOP 7.9: Konzeption zur Umstellung der Erfurter Straßenbeleuchtung auf LED-Systeme

• Einr.: Fraktion DIE LINKE.
• 1181/11
• Änderungsantrag von Fraktion DIE LINKE
  • Bauausschuss hat den bestätigt
  • Umweltausschuss hat auch bestätigt
  • Aussprache
    • Linke: wenn es techn. Verbesserungen gibt, kann man noch einzelne Dinge im Beschluss ändern
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.10: Änderung des Beschlusspunktes 13 der Beschluss-Nr 2329/10 (Haushaltssatzung 2011/2012 und Haushaltsplan 2011/2012)

• Einr.: Fraktion DIE LINKE.
• 1242/11
• Aussprache
  • Verwaltung wird aufgefordert, Wohnungsbedarfsanalyse vorzulegen
    • wurde immer abgelehnt, weil angeblich kein Geld da
    • Verwarltung soll gebeten werden, Analyse durchzuführen
    • rasante Entwicklung Bevölkerung wird gesehen
    • es bedarf schnellstmöglicher Handlung
  • Für jeden anderen Mist ist Geld da, nur für sowas nicht (Hoyer)
  • CDU will Antrag ablehnen
    • 50.000 € sind zu viel um zu wissen, wieviel Bedarf notwendig ist
    • rausgeschmissenes Geld
  • Wohnungsbedarfsanalyse ist notwendig (Hennig)
    • es bringt nix, wenn nur die Wohnungsbaugesellschaft das weiß
    • das Geld lohnt sich auf jeden Fall
  • wir brauchen unbedingt mehr Wohnraum
  • im Antrag steht mit drin, wie das genau verbessert werden soll; wie es in Zukunft weitergehen soll
• Abstimmung: angenommen (sehr knapp)

TOP 7.11: Flächennutzungsplanänderung Nr. 6 und 6.1 für die Bereiche Stotternheim "Westlich der Erfurter Landstraße" und "Klinge" - Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschluss

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1312/11
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.12: Errichtung eines dritten Familienzentrums in der Landeshauptstadt Erfurt

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1341/11
• Abtimmung: ??

TOP 7.13: Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Erfurt in der association of european jewish museums (aejm)

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1364/11
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.14: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 10 für den Bereich Bindersleben "Sondergebiet Handel, Erfurt-Bindersleben"; Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1365/11
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.15: Buga-Vergabe

• Einr.: Fraktion Freie Wähler
• 1472/11
• keine Vorberatungen
• keine Stellungnahme der Verwaltung
• Aussprache
  • OB meint, dass er über alle Infos bzgl. der BuGa aufklärt
    • gläsernes Rathaus: unmögliche Unterstellung und Polemik
  • unstimmiger und unlogischer Antrag; dem kann man nicht zustimmen
• Finanzausschuss: angenommen
• an Wirtschaftsausschuss mit Mehrheit verwiesen

TOP 7.16: Benutzungssatzung der Stadt- und Regionalbibliothek - BibBenSEF -

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1479/11
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.17: Gebührensatzung der Stadt- und Regionalbibliothek - BibGebSEF -

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1489/11
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.18: Erste Fortschreibung des Wirtschaftsplanes 2011 und Wirtschaftsplanung 2012 ff. der Erfurter Bahn GmbH

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1526/11
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.19: Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. zur Kinder- und Jugendförderung 2011 in den Erfurter Sportvereinen

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1531/11
• Sportausschuss: angenommen
• keine Debatte gewünscht
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.20: Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1539/11
• Finanzausschuss: angenommen
• Aussprache
  • ist ein Filetstück inmitten der Altstadt
    • es sollten bestimmte Bedingungen daran geknüft sein
• Abstimmung Verweisungsantrag in Ausschuss SU: angenommen

TOP 7.21: Hauptversammlung KEBT AG zur Feststellung des Jahresabschlusses 2010/2011

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1545/11
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.22: Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters Erfurt für die Jahre 2013 - 2016

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1660/11
• vertagt

TOP 7.23: Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters Waidspeicher e. V. für die Jahre 2013 - 2016

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1668/11
• Kulturausschuss einstimmig dafür
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.24: Radwegelückenschluss: Talknoten - Nördliche Johannesstraße

• Einr.: Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
• 1670/11
• Bau- und Verkehrsauschuss: angenommen, mit einer Änderung
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.25: Simulationsübung Winterdienst

• Einr.: Fraktion SPD
• 1683/11
• Aussprache
  • ist es sinnvoll, Simulationsübung schon in der KW 44 durchzuführen?
  • Stadtwirtschaft nimmt Auftrag an und macht keine Aussage zur Sinnhaftigkeit

TOP 7.26: Mandatswechsel im Ausschuss Bau und Verkehr

• Einr.: Fraktion CDU
• 1690/11
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.27: 8. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushalt 2011

• Einr.: Oberbürgermeister
• 1705/11
• Antrag: Einzelabstimmung der beiden Bereiche Verwaltungs- und Vermögenshaushalt: abgelehnt
• Abstimmung: angenommen

TOP 7.28: Regelung für das Abstellen von Fahrrädern im Bahnhofs- und Innenstadtbereich

• Einr.: Fraktion CDU
• 1722/11
• Änderungsantrag Grüne
  • Hoyer: mit gleichem Maß für alle messen
  • erster Schritt: adäquate Abstellmöglichkeiten bauen
• Änderungsantrag CDU:
  • Panse: Wege für Behinderte nicht frei
    • Hoyer sieht es als feindliche Verfolgung der Radfahrer
• Aussprache
• Abstimmung: an Ausschüsse verwiesen

TOP 7.29: Deckelung des Eigenanteils der Stadt Erfurt für den bevorstehenden Papstbesuch

• Einr.: Fraktion DIE LINKE.
• 1743/11
• Aussprache:
  • • Kritik an Planung Papstbesuch
  • viele Polizeisperren, alles war leer
  • Kapazitäten für Public Viewing viel zu hoch
  • wo hägtten die ganzen leute herkommen sollen
  • es war schwer, den Domplatz voll zu bekommen
  • spontan auch Eintrittskarten bekommen
  • Antrag zurückgezogen

TOP 7.30: Einbeziehung Kaisersaal und Anbringung einer Informationstafel

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 1824/11

• Abstimmung

TOP 8: Informationen

• keine