Version vom 9. April 2016, 11:28 Uhr

ES HANDELT SICH UM EINEN ENTWURF

Tagesordnung Landesparteitag 2016.1

Formalia

• Eröffnung durch den Landesvorstand

• Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
• Wahl der Hauptversammlungsleitung
  • Wahl der weiteren Versammlungsleitung
  • Bestimmung der Versammlungsleitungshelfenden
• Wahl der Protokollführung
• Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
  • eventuelle Änderungsanträge
• Vorstellung und Abstimmung Geschäftsordnung
• Hinweis, dass immer noch die Geschäftsordnung des letzten Landesparteitages gilt
  • eventuelle Änderungsanträge
• Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
• Wahl der Wahlleitung
  • Bestimmung der Wahlhelfenden
• Abstimmung über die Zulassung von Gästen
• Abstimmung über die Zulassung von Presse
• Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen

terminierte Gastbeiträge

• 09.04. ca. 13:30 - Bundesvorsitzender Stefan "Sekor" Körner
• 09.04. 15:00 Uhr - Katrin Christ-Eisenwinder, Gleichstellungsbeauftragte des Freistates Thüringen
• 09.04. 16:00 Uhr - Stephan Kramer, Leiter des Thüringer Verfassungsschutz ("Stand im NSU Prozess & Auswirkungen des Umbaues des Thüringer Vfs")
• 09.04. 17:30 Uhr - Matthias Hey, Fraktionsvorsitzenden der SPD Landagsfraktion ("Gebietsreform")

nicht terminierte Beiträge

Ron & Thomas (KV München) - Strategie (ca 30 min)

Alexander Kohler - (Secon Beauftragter des BV) - Secon 2016 & Ausblick auf Secon 2017

Anträge

Verschobene Anträge vom LPT 15.2

• keine

Neue Anträge für LPT 16.1

• Satzungsänderungsanträge (i.d.Reihenfolge der Wirkung auf weitere Anträge)
  • Änderung von Anträgen durch den LPT
  • Neue Gliederungen des LV, sowie Verschmelzung von Gliederungen
• Programmanträge (i.d.Reihenfolge des Eingangs)
  • Inklusion ist ein Ständiger Prozess und erfordert die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  • Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
  • Asylpolitik
  • Gebietsreform

(optional Kurzforum zur Gebietsreform)

• Landesregierung - Matthias Hey
• Stadt Jena - Prof. Dr. Clemens Beckstein, Dr. Heidrun Jänchen
• Kreis Gotha - Bernhard Koim
• Stadt Gotha - Sebastian Beitlich
• Gemeinde Westhausen - Bernd Schreiner

Fortsetzung Neue Anträge für LPT 16.1

• • Thüringen - Landesentwicklung
  • Funktional- und Gebietsreform und IT-Strategie in der Öffentlichen Verwaltung in Thüringen (1)
  • Funktional- und Gebietsreform und IT-Strategie in der Öffentlichen Verwaltung in Thüringen (2)
  • Funktional- und Gebietsreform und IT-Strategie in der Öffentlichen Verwaltung in Thüringen (3)
  • Funktional- und Gebietsreform und IT-Strategie in der Öffentlichen Verwaltung in Thüringen (4)
  • Funktional- und Gebietsreform und IT-Strategie in der Öffentlichen Verwaltung in Thüringen (5)
  • Funktional- und Gebietsreform und IT-Strategie in der Öffentlichen Verwaltung in Thüringen (6)
  • Funktional- und Gebietsreform und IT-Strategie in der Öffentlichen Verwaltung in Thüringen (7)
  • Funktional- und Gebietsreform und IT-Strategie in der Öffentlichen Verwaltung in Thüringen (8)

• Sonstige Anträge
  • Fluchtgründe abbauen

Konkurrierende Anträge

Sonstiges

• sonstige Tagesordnungspunkte
  • eventuelle Redeslots - bitte bei der AG Parteitag melden wegen Zeitplanung
  • Eventuelle Reden von Parteitagsgästen
• Abschließende Worte des Vorstandes
• Ende der Versammlung