TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtratsanfragen: Unterschied zwischen den Versionen

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AG Kommunalpolitik

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Anfragen an den Stadtrat hier gesammelt.

Stadionsumsbau

Anfragen

An die Mitglieder der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Erfurt

Erfurt, den 21. Juni 2011

Betreff: Anfrage wegen Stadionumbau in Erfurt

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates der Stadt Erfurt,

27 Millionen Euro kostet der Umbau des Stadions; rund 4,8 Millionen beträgt der Eigenanteil der Stadt Erfurt [1].
Die Erfahrungen in Jena [2] haben leider gezeigt, dass der Umbau des Stadions entgegen der ursprünglichen Pläne
doch zu keiner Multifunktionsarena führt und zusätzliche Mehrkosten für dringend notwendige "Infrastrukturmaßnahmen"
(z.B. Parkhaus, Straßenbau) auf die Stadt Jena zukommen.

Zu den konkreten Fragen:
- Liegen schon geeignete Betreiberkonzepte für das zukünftige Stadion vor?
- Welche Kosten können zusätzlich auf die Stadt Erfurt zukommen, bspw. für Infrastruktur
(v.a. Parkplätze, Zufahrtsstraßen), Lärmschutzmaßnahmen, laufende Kosten (Betriebskosten, Versicherungen, Arbeitskräfte)?


Mit freundlichen Grüßen

Referenzen:
[1] http://jena.bewegungsmelder.de/Artikel/13648471
[2] http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Doch-ein-reines-Fussball-Stadion-in-Jena-740380001

Antwort

• Seite 1
• Seite 2

KuFZ

Anfragen

Anfrage an den Stadtrat

An die Mitglieder der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Erfurt

Erfurt, den 19. August 2011

Betreff: Anfrage wegen Abriss des Kultur- und Freizeitzentrums am Moskauer Platz

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates der Stadt Erfurt,

Am 18. Juli sollte der Abriss des ehemaligen Kultur- und Freitzeitzentrums KuFz fortgesetzt werden [1]. Doch bisher ist nichts geschehen. Dem gingen schon Unterbrechungen der Abrissarbeiten im April diesen Jahres voraus. [2]

Unsere Fragen deshalb:

1. Wann wird der Abriss endlich fortgesetzt und endgültig beendet?
   
2. Was ist an den Gerüchten dran, dass nur Geld für den Abriss von zweidritteln des KuFz zur Verfügung stehen? [1] Wenn dies zutreffen sollte: Was passiert mit dem restlichen Drittel?
   
3. Wie soll es in Zukunft mit der Informationspolitik in Sachen KuFz weiter gehen? Was ist geplant, um vor allem die direkten Anwohner über die Bauarbeiten zu informieren?
   
4. Sind in dem Konzept des "Nahversorgungszentrums" auch kulturelle Möglichkeiten wie z.B. Angebote für Jugendliche vorgesehen?
   

Mit freundlichen Grüßen

[1] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Bagger-fuhren-nach-zwei-Stunden-wieder-ab-987977717 [2] http://www.tlz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/KuFZ-Abriss-wieder-gestoppt-2111683970

Antwort

• Antwort vom OB Seite 1
• Antwort vom OB Seite 2
• Antwort vom OB Seite 3
• Antwort Stadtrat Seite 1
• Antwort Stadtrat Seite 2

Flughafen Erfurt-Weinar

Anfrage

An die Mitglieder der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Erfurt

Erfurt, den 17. Oktober 2011

Betreff: Anfrage wegen des Flughafens Erfurt-Weimar

Nach der Umbenennung [1] und der Ausweitung des Streckennetzes [2], sollte der Flughafen Erfurt-Weimar bekannter werden und damit mehr Passagiere anlocken. Getan hat sich leider nicht viel [3].

Deshalb würde mich für bzgl. der Zukunft des Flughafens Erfurt-Weimar interessieren:

- Wie sieht die momentane Auslastung aus?
- Welche Maßnahmen werden unternommen, um die Auslastung zu steigern?
- Welche Zukunftschancen ergeben sich für den Flughafen Erfurt-Weimar durch den Ausbau des ICE-Streckennetzes?
- Soll die Anbindung des Flughafens Erfurt-Weimar durch den Ausbau des ICE-Streckennetzes verbessert werden? (z.B. durch Schnellbahn, ICE-Halt, Pendelbusse)
- Trotz deutschlandweit steigender Luftfrachtbeförderung ist in Thüringen ein Rückgang zu verzeichnen [3]. Welche Maßnahmen werden unternommen, um diese zu steigern?

Quellen:

[1] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Flughafen-Erfurt-in-Erfurt-Weimar-umbenannt-1420906623
[2] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Flughafen-Erfurt-Weimar-lockt-ab-Sommer-mit-neuen-Flugzielen-1625165031
[3] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Passagierzahl-am-Flughafen-Erfurt-Weimar-ruecklaeufig-1600945146

Antwort

• Antwort vom OB Seite 1
• Antwort vom OB Seite 2

"Kinderbetreuung online" (KiBeo)

Anfrage

Im Frühjahr diesen Jahres kochten die Emotionen vieler Eltern hoch aufgrund der hohen Anzahl an fehlenden Kindergartenplätzen. Daraufhin wurde von der Bürgermeisterin T. Thierbach versprochen im Oktober ein System namens "KiBeo" einzuführen, welches den Familien bei der Suche nach einem freien Platz in einer Kindertageseinrichtung helfen soll [1].

Meine Fragen dazu:
- Wann wird dieses System verfügbar sein?
- Wie ist der aktuelle Stand der Entwicklung?
- Gibt es Nachnutzungsmöglichkeiten ähnlicher Projekte in anderen Städten?

[1] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Kinderbetreung-Zentrale-Platzvergabe-in-Erfurt-geplant-1294962350

Antwort

Antwort OB Seite 1 und 2

Papstbesuch

Anfrage

Der Papstbesuch (23.-25.September) stellte einen großen organisatorischen und sicherheitstechnischen Aufwand für die Stadt Erfurt dar.
Die Kosten beliefen sich auf circa eine Million Euro. 250.000 EUR investierte die Stadt für das kaum genutzte Public Viewing [2]. Zudem wurde bekannt, dass sich die Kosten wahrscheinlich noch erhöhen werden [3].

Meine Fragen dazu:
- Wieviel hat der Papstbesuch letztendlich der Stadt Erfurt gekostet? Wie lassen sich diese Kosten aufschlüsseln (Ausgaben für Sicherheit, Public Viewing, usw.)?
- Stehen den papstbesuchbezogenen Ausgaben papstbesuchbezogene Einnahmen (z.B. über die Kulturförderabgabe) entgegen? In ca. welcher Höhe?
- Wie soll mit Großveranstaltungen in Zukunft hinsichtlich der Bedarfsplanung umgegangen werden?

Quellen:
[1] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Papst-Besuch-kostet-Erfurt-eine-Million-Euro-684825531
[2] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Public-Viewing-waehrend-Papstbesuchs-fast-ohne-Zuschauer-1024742498
[3] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Papst-Besuch-Ausgaben-vermutlich-hoeher-als-erwartet-2027001482

Antwort

Antwort OB Seite 1 und 2

Bundesgartenschau 2021, Bürgerinformationssystem und Nebeneinkünfte der Stadträte

Anfragen

1. Bundesgartenschau 2021

1. • Welche Konzepte gibt es, um die Erfurter Bürger bei der weiteren Planung und Umsetzung der BuGa 2021 möglichst ohne große Hürden mit einzubeziehen?
   • Wann gibt es die ersten konkreten Pläne für die BuGa 2021, die auch öffentlich von den Bürgern der Stadt Erfurt eingesehen werden können?
2. Bürgerinformationssystem
   • In der Fragestunde an den Oberbürgermeister vom 05.04.2011 bei Radio F.R.E.I. sagt der Oberbürgermeister, dass ein Bürgerinformationssystem installiert werden soll, um Bürger den Zugang zu Stadtratsprotokollen und Beschlüssen zu geben. Wie ist der aktuelle Stand diese Bürgerinformationssystem und wird das noch dieses Jahr kommen?
   • Veröffentlichung von Nebeneinkünften der Stadträte
   • Gibt es Pläne, Nebeneinkünfte der Stadträte, die mit dem politischen Amt in Verbindung stehen, zu veröffentlichen. Wenn ja, in welcher Form wird dies geschehen?

Antwort

Seite 1 und 2

Öffentliche Räume, Bildungs- und Teilhabepaket und Radwege in Erfurt

Anfragen

1. Öffentliche Räume für politische und kulturelle Betätigung
   • Wie viele öffentliche Räume für politische und kulturelle Betätigung stehen derzeit in Erfurt für eine Benutztung zur Verfügung? Wie ist deren derzeitige Auslastung?
   • Ist für die Zukunft angedacht, weitere Räume für politische und kulturelle Betätigungen von Bürgern seitens der Stadt bereit zu stellen?
2. Bildungs- und Teilhabepaket
   • Wie viele der erhaltenen Gelder des Bildungs- und Teilhabepaketes wurden in Erfurt 2011 tatsächlich verteilt?
   • Was geschieht mit dem eventuell übrig gebliebenen Geld des Bildungs- und Teilhabepaketes in 2011?
3. Radwege in Erfurt
   • Wie können sich Bürger an der Erstellung des Radwegkonzepts beteiligen?

Antwort

http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:OB_Erfurt_Antwort_03.05.2012.pdf

Verkauf von städtischen Flächen, Multifunktionsarena, Anzahl und Perspektive für Kita-Plätze und Öffentliche und barrierefreie Toiletten

Anfragen

1. Verkauf von städtischen Flächen
   • Wie viele Flächen in städtischem Besitz wurden seit der letzten Stadtratsperiode verkauft und wie viele sollen noch in Zukunft verkauft oder verpachtet werden?
   • Ist es in nächster Zeit angedacht, Flächen in städtische Hand zurückzukaufen?
2. Multifunktionsarena
   • Welche Vorgaben werden für die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen

"Multifunktionsarena" gemacht und wie können die Bürger Vorschläge dazu machen?

1. • Welche Kriterien werden für die Auswahl der Angebote festgelegt und wie kann eine Bürger Einfluss auf die Auswahl nehmen?
   • Wo stehen im Bürgerinformationssystem die Bauanträge für die Arena?
2. Anzahl und Perspektive für Kita-Plätze
   • Wie viele Kita-Plätze sind vorhanden?
   • Wie hoch ist die Auslastung?
   • Wie viel Kita-Plätze sind noch geplant und in welchem Zeitraum?
3. Öffentliche und barrierefreie Toiletten
   • Wie sieht das Konzept der Stadt Erfurt für öffentliche, barrierefreie Toiletten aus?
   • Stimmt es, das die Toiletten-Anlage hinter dem Rathaus abgerissen und ein größerer Neubau inklusive Personal entstehen soll? Wenn ja, gibt es dafür schon mögliche Pächter? Gibt es schon Konzepte für die Öffnungszeiten?
   • Wie sieht es mit öffentlichen, barrierefreien Toiletten in anderen Stadtteilen aus? Beispielsweise gibt es in der längsten Einkaufsstraße Erfurts, der Magdeburger Allee, keine öffentlichen, barrierefreien Anlagen. Zu Festivitäten werden öffentliche, barrierefreie Dixi-Toiletten aufgestellt, was zu begrüßen ist. Außerhalb von Volksfesten können leider mobilitätseingeschränkten Personen ihre Notdurft nicht verrichten, denn barrierefreie Gaststätten sind als alternative Ausweichmöglichkeit nicht vorhanden.

Antwort

http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Antwort_vom_OB_27.06.2012_Erfurt.pdf