Aktuelle Version vom 5. Oktober 2012, 09:17 Uhr

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Protokoll vom 13.09.2012

Ort:             Mumble NRW, Thüringen, Piraten Weimar
Anwesend :       Gilbert, Jens, Thomas, Ben, Tom
Beginn:          20:00 Uhr

TOP 1 Aktuelles / Aktualisiertes

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• Rest wird vertagt

TOP 2 Vorbereitung KV Gründung - kommunalpolitische Ansätze

Konzeptpapier für die AG Weimar

Transparenz und Effizienz in der öffentlichen Verwaltung

• Übertragung von Stadtratssitzungen und wichtiger öffentlicher Veranstaltungen der Stadt Weimar
• Veröffentlichung aller Sitzungsprotokolle des Stadtrates und der meisten Ausschüsse(? Kommunalordnung)
• Verwendung kostenfreier Software zur Kostenminimierung
• Verwendung von Open-Data-fähigen Programmen zu transparenter und effizienter
• Arbeit und besserer Vernetzung mit anderen Behörden auf kommunaler, Landes- und Bundesebene

Verkehrskonzepte und ÖPNV

Infrastrukturmaßnahmen im Straßen- und Wegenetz der Stadt Weimar:

• Umgehungsstraßen und Straßenerweiterungen
• Ausbau und Instandhaltung kommunaler Wege und Straßen und Berücksichtigung von barrierarmen Maßnahmen
• Verkehrsberuhigung in der Innenstadt
• Ausbau und bessere Kennzeichnung des Radwegenetzes in Weimar, Radfahren in der Innenstadt.

ÖPNV in Weimar:

• Abstimmung Fahrpläne der verschiedenen ÖPNV-Anbieter, Nutzung von Open-Data zur Vernetzung und für Echtzeitmonitoring im Stadtverkehr mit Apps für Smartphone und Tablet
• Ausbau und Flexibilisierung des Busverkehrs, Nutzung neuer Technologien bei Fahrzeugtechnik
• Einbindung Car- und Bikesharing in den ÖPNV
• Fahrscheinloser ÖPNV durch Querfinanzierung

Wohnen und Wohnumfeld

Entwicklung und Entschärfung des Wohnungsmarktes:

• Schaffung von bedarfsgerechtem Wohnraum in allen Preissegmenten,
• Erschließung neuer Baugebiete unter Berücksichtigung städteplanerischer Vorgaben

Verbesserung der Sport-, Freizeit und Erholungsmöglichkeiten

• Schaffung von öffentlichen Spiel– und Sportstätten zu außerschulischer und nichtvereinsmäßiger Nutzung
• Ausbau der Grünflächen und Verbesserung der Pflege dieser
• Erweiterung des Angebotes an öffentlichen Entsorgungsbehältern
• Schaffung öffentlicher Trinkwasserbrunnen und -hähne

Zugang zur digitalen Welt

• Breitbandversorgung mit mind. 4000 kBit/s im gesamten Stadtgebiet
• Freies WLAN in der Innenstadt in Zusammenarbeit mit dem Freifunk e.V.
• Schulungsangebote für Senioren und andere Bürger zur Nutzung digitaler Geräte im Netz
• Abbau von Barrieren zur Nutzung der digitalen Welt
• Info-Terminals in kommunalen und kulturellen öffentlichen Einrichtungen

Diskussion:

• Jens: zu Übertragung SRS - Antwort der Stadt abwarten nach Antrag Grüne
• Leo: allein Umgehungsstraße für Ostumgehung ist in Planung
• Tom: Weitergehende Entwicklung bei Umgehungen und Straßenbau beobachten
• Thomas: Mobilfunknetzangebote billig, Forderung WLAN immer noch nötig?
• Jens: Keine Anmeldung zu Mobil spontan durch Besucher
• Tom: Videos nur mit guten Datendurchsatz vernünftig, bietet Mobilfunk nicht immer
• Leo: Barrierearmut für Webseiten für uns nicht umsetzbar bei anderen
• Leo: Videoüberwachung ohne Kennzeichnung - Einnahmequelle für die Stadt

TOP 3 Hausaufgaben und Termine

Alle: nochmals über Konzeptpapier schauen, Diskussionspunkte für nächstes Treffen vorbereiten

Jens und Tom: 20.09.2012 BAG, 26.09.2012 SRS

Nächstes Real: 27.09.12 19:00 Uhr Hotel "Zur Sonne" Rollplatz

Nächster Mumble: 11.10.12 20:00 Uhr Mumble NRW