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Inhaltsverzeichnis

Protokoll vom 13.09.2012

Ort:             Mumble NRW, Thüringen, Piraten Weimar
Anwesend :       Gilbert, Jens, Thomas, Ben, Tom
Beginn:          20:00 Uhr

Transparenz und Effizienz in der öffentlichen Verwaltung

Übertragung von Stadtratssitzungen und wichtiger öffentlicher Veranstaltungen der Stadt Weimar
Veröffentlichung aller Sitzungsprotokolle des Stadtrates und der meisten Ausschüsse(? Kommunalordnung)
Verwendung kostenfreier Software zur Kostenminimierung
Verwendung von Open-Data-fähigen Programmen zu transparenter und effizienter
Arbeit und besserer Vernetzung mit anderen Behörden auf kommunaler, Landes- und Bundesebene

Verkehrskonzepte und ÖPNV

Infrastrukturmaßnahmen im Straßen- und Wegenetz der Stadt Weimar:

Umgehungsstraßen und Straßenerweiterungen
Ausbau und Instandhaltung kommunaler Wege und Straßen und Berücksichtigung von barrierarmen Maßnahmen
Verkehrsberuhigung in der Innenstadt
Ausbau und bessere Kennzeichnung des Radwegenetzes in Weimar, Radfahren in der Innenstadt.

ÖPNV in Weimar:

Abstimmung Fahrpläne der verschiedenen ÖPNV-Anbieter, Nutzung von Open-Data zur Vernetzung und für Echtzeitmonitoring im Stadtverkehr mit Apps für Smartphone und Tablet
Ausbau und Flexibilisierung des Busverkehrs, Nutzung neuer Technologien bei Fahrzeugtechnik
Einbindung Car- und Bikesharing in den ÖPNV
Fahrscheinloser ÖPNV durch Querfinanzierung

Wohnen und Wohnumfeld

Entwicklung und Entschärfung des Wohnungsmarktes:

Schaffung von bedarfsgerechtem Wohnraum in allen Preissegmenten,
Erschließung neuer Baugebiete unter Berücksichtigung städteplanerischer Vorgaben

Verbesserung der Sport-, Freizeit und Erholungsmöglichkeiten

Schaffung von öffentlichen Spiel– und Sportstätten zu außerschulischer und nichtvereinsmäßiger Nutzung
Ausbau der Grünflächen und Verbesserung der Pflege dieser
Erweiterung des Angebotes an öffentlichen Entsorgungsbehältern
Schaffung öffentlicher Trinkwasserbrunnen und -hähne

Zugang zur digitalen Welt

Breitbandversorgung mit mind. 4000 kBit/s im gesamten Stadtgebiet
Freies WLAN in der Innenstadt in Zusammenarbeit mit dem Freifunk e.V.
Schulungsangebote für Senioren und andere Bürger zur Nutzung digitaler Geräte im Netz
Abbau von Barrieren zur Nutzung der digitalen Welt
Info-Terminals in kommunalen und kulturellen öffentlichen Einrichtungen

Jens: zu Übertragung SRS - Antwort der Stadt abwarten nach Antrag Grüne
Leo: allein Umgehungsstraße für Ostumgehung ist in Planung
Tom: Weitergehende Entwicklung bei Umgehungen und Straßenbau beobachten
Thomas: Mobilfunknetzangebote billig, Forderung WLAN immer noch nötig?
Jens: Keine Anmeldung zu Mobil spontan durch Besucher
Tom: Videos nur mit guten Datendurchsatz vernünftig, bietet Mobilfunk nicht immer
Leo: Barrierearmut für Webseiten für uns nicht umsetzbar bei anderen
Leo: Videoüberwachung ohne Kennzeichnung - Einnahmequelle für die Stadt

Alle: nochmals über Konzeptpapier schauen, Diskussionspunkte für nächstes Treffen vorbereiten

Jens und Tom: 20.09.2012 BAG, 26.09.2012 SRS

Nächstes Real: 27.09.12 19:00 Uhr Hotel "Zur Sonne" Rollplatz

Nächster Mumble: 11.10.12 20:00 Uhr Mumble NRW