TH:Weimar AGWeimar SITZUNG 2012 09 13

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Protokoll vom 13.09.2012

Ort:             Mumble NRW, Thüringen, Piraten Weimar
Anwesend :       Gilbert, Jens, Thomas, Ben, Tom
Beginn:          20:00 Uhr

TOP 1 Aktuelles / Aktualisiertes

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TOP 2 Vorbereitung KV Gründung - kommunalpolitische Ansätze

Konzeptpapier für die AG Weimar

Transparenz und Effizienz in der öffentlichen Verwaltung

  • Übertragung von Stadtratssitzungen und wichtiger öffentlicher Veranstaltungen der Stadt Weimar
  • Veröffentlichung aller Sitzungsprotokolle des Stadtrates und der meisten Ausschüsse(? Kommunalordnung)
  • Verwendung kostenfreier Software zur Kostenminimierung
  • Verwendung von Open-Data-fähigen Programmen zu transparenter und effizienter
  • Arbeit und besserer Vernetzung mit anderen Behörden auf kommunaler, Landes- und Bundesebene

Verkehrskonzepte und ÖPNV

Infrastrukturmaßnahmen im Straßen- und Wegenetz der Stadt Weimar:

  • Umgehungsstraßen und Straßenerweiterungen
  • Ausbau und Instandhaltung kommunaler Wege und Straßen und Berücksichtigung von barrierarmen Maßnahmen
  • Verkehrsberuhigung in der Innenstadt
  • Ausbau und bessere Kennzeichnung des Radwegenetzes in Weimar, Radfahren in der Innenstadt.

ÖPNV in Weimar:

  • Abstimmung Fahrpläne der verschiedenen ÖPNV-Anbieter, Nutzung von Open-Data zur Vernetzung und für Echtzeitmonitoring im Stadtverkehr mit Apps für Smartphone und Tablet
  • Ausbau und Flexibilisierung des Busverkehrs, Nutzung neuer Technologien bei Fahrzeugtechnik
  • Einbindung Car- und Bikesharing in den ÖPNV
  • Fahrscheinloser ÖPNV durch Querfinanzierung

Wohnen und Wohnumfeld

Entwicklung und Entschärfung des Wohnungsmarktes:

  • Schaffung von bedarfsgerechtem Wohnraum in allen Preissegmenten,
  • Erschließung neuer Baugebiete unter Berücksichtigung städteplanerischer Vorgaben

Verbesserung der Sport-, Freizeit und Erholungsmöglichkeiten

  • Schaffung von öffentlichen Spiel– und Sportstätten zu außerschulischer und nichtvereinsmäßiger Nutzung
  • Ausbau der Grünflächen und Verbesserung der Pflege dieser
  • Erweiterung des Angebotes an öffentlichen Entsorgungsbehältern
  • Schaffung öffentlicher Trinkwasserbrunnen und -hähne

Zugang zur digitalen Welt

  • Breitbandversorgung mit mind. 4000 kBit/s im gesamten Stadtgebiet
  • Freies WLAN in der Innenstadt in Zusammenarbeit mit dem Freifunk e.V.
  • Schulungsangebote für Senioren und andere Bürger zur Nutzung digitaler Geräte im Netz
  • Abbau von Barrieren zur Nutzung der digitalen Welt
  • Info-Terminals in kommunalen und kulturellen öffentlichen Einrichtungen

Diskussion:

  • Jens: zu Übertragung SRS - Antwort der Stadt abwarten nach Antrag Grüne
  • Leo: allein Umgehungsstraße für Ostumgehung ist in Planung
  • Tom: Weitergehende Entwicklung bei Umgehungen und Straßenbau beobachten
  • Thomas: Mobilfunknetzangebote billig, Forderung WLAN immer noch nötig?
  • Jens: Keine Anmeldung zu Mobil spontan durch Besucher
  • Tom: Videos nur mit guten Datendurchsatz vernünftig, bietet Mobilfunk nicht immer
  • Leo: Barrierearmut für Webseiten für uns nicht umsetzbar bei anderen
  • Leo: Videoüberwachung ohne Kennzeichnung - Einnahmequelle für die Stadt

TOP 3 Hausaufgaben und Termine

Alle: nochmals über Konzeptpapier schauen, Diskussionspunkte für nächstes Treffen vorbereiten

Jens und Tom: 20.09.2012 BAG, 26.09.2012 SRS

Nächstes Real: 27.09.12 19:00 Uhr Hotel "Zur Sonne" Rollplatz

Nächster Mumble: 11.10.12 20:00 Uhr Mumble NRW