TH:Weimar AGWeimar SITZUNG 2012 09 13: Unterschied zwischen den Versionen

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=Protokoll vom 13.09.2012=
 
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  Ort:            Mumble NRW, Thüringen, Piraten Weimar
 
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  Anwesend : Gilbert, Jens, Thomas, Ben, Tom
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  Anwesend :       Gilbert, Jens, Thomas, Ben, Tom
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==TOP 2 Vorbereitung KV Gründung - kommunalpolitische Ansätze==
 
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Konzeptpapier für die  AG Weimar
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===Konzeptpapier für die  AG Weimar===
 
   
 
   
Transparenz und Effizienz  in der öffentlichen Verwaltung
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'''Transparenz und Effizienz  in der öffentlichen Verwaltung'''
 
*Übertragung von Stadtratssitzungen und wichtiger öffentlicher Veranstaltungen der Stadt Weimar
 
*Übertragung von Stadtratssitzungen und wichtiger öffentlicher Veranstaltungen der Stadt Weimar
*Veröffentlichung aller Sitzungsprotokolle des Stadtrates und der meisten Ausschüsse
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*Veröffentlichung aller Sitzungsprotokolle des Stadtrates und der meisten Ausschüsse(? Kommunalordnung)
 
*Verwendung kostenfreier Software zur Kostenminimierung
 
*Verwendung kostenfreier Software zur Kostenminimierung
 
*Verwendung von Open-Data-fähigen Programmen zu transparenter und effizienter  
 
*Verwendung von Open-Data-fähigen Programmen zu transparenter und effizienter  
 
*Arbeit und besserer Vernetzung mit anderen Behörden auf kommunaler, Landes- und Bundesebene
 
*Arbeit und besserer Vernetzung mit anderen Behörden auf kommunaler, Landes- und Bundesebene
 
   
 
   
Verkehrskonzepte und ÖPNV
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'''Verkehrskonzepte und ÖPNV'''
Infrastrukturmaßnahmen im Straßen- und Wegenetz  der Stadt  Weimar:
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*Umgehungsstraßen und Straßenerweiterungen
 
*Umgehungsstraßen und Straßenerweiterungen
 
*Ausbau und Instandhaltung kommunaler Wege und Straßen und Berücksichtigung von barrierarmen Maßnahmen
 
*Ausbau und Instandhaltung kommunaler Wege und Straßen und Berücksichtigung von barrierarmen Maßnahmen
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*Ausbau  und bessere Kennzeichnung des Radwegenetzes in Weimar, Radfahren in der Innenstadt.
 
*Ausbau  und bessere Kennzeichnung des Radwegenetzes in Weimar, Radfahren in der Innenstadt.
 
   
 
   
ÖPNV in Weimar:
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''ÖPNV in Weimar:''
 
*Abstimmung Fahrpläne der verschiedenen ÖPNV-Anbieter, Nutzung von Open-Data zur Vernetzung und für Echtzeitmonitoring im Stadtverkehr mit Apps für Smartphone und Tablet
 
*Abstimmung Fahrpläne der verschiedenen ÖPNV-Anbieter, Nutzung von Open-Data zur Vernetzung und für Echtzeitmonitoring im Stadtverkehr mit Apps für Smartphone und Tablet
 
*Ausbau und Flexibilisierung des Busverkehrs, Nutzung neuer Technologien bei Fahrzeugtechnik
 
*Ausbau und Flexibilisierung des Busverkehrs, Nutzung neuer Technologien bei Fahrzeugtechnik
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*Fahrscheinloser ÖPNV durch Querfinanzierung
 
*Fahrscheinloser ÖPNV durch Querfinanzierung
 
   
 
   
Wohnen und Wohnumfeld
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'''Wohnen und Wohnumfeld'''
Entwicklung und Entschärfung des Wohnungsmarktes:
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*Schaffung von bedarfsgerechtem Wohnraum in allen Preissegmenten,  
 
*Schaffung von bedarfsgerechtem Wohnraum in allen Preissegmenten,  
 
*Erschließung neuer Baugebiete unter Berücksichtigung städteplanerischer Vorgaben
 
*Erschließung neuer Baugebiete unter Berücksichtigung städteplanerischer Vorgaben
 
   
 
   
Verbesserung der Sport-und Freizeitmöglichkeiten für alle Altersklassen
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''Verbesserung der Sport-, Freizeit und Erholungsmöglichkeiten''
*Schaffung von öffentlichen Spiel –und Sportstätten zu außerschulischer und nichtvereinsmäßiger Nutzung
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*Schaffung von öffentlichen Spiel– und Sportstätten zu außerschulischer und nichtvereinsmäßiger Nutzung
 
*Ausbau der Grünflächen und Verbesserung der Pflege dieser  
 
*Ausbau der Grünflächen und Verbesserung der Pflege dieser  
 
*Erweiterung des Angebotes an öffentlichen Entsorgungsbehältern
 
*Erweiterung des Angebotes an öffentlichen Entsorgungsbehältern
 
*Schaffung öffentlicher Trinkwasserbrunnen und -hähne
 
*Schaffung öffentlicher Trinkwasserbrunnen und -hähne
 
   
 
   
Zugang zur digitalen Welt  
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'''Zugang zur digitalen Welt'''
 
*Breitbandversorgung mit mind.  4000 kBit/s im gesamten Stadtgebiet
 
*Breitbandversorgung mit mind.  4000 kBit/s im gesamten Stadtgebiet
 
*Freies WLAN in der Innenstadt in Zusammenarbeit mit dem Freifunk e.V.
 
*Freies WLAN in der Innenstadt in Zusammenarbeit mit dem Freifunk e.V.
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*Abbau von Barrieren zur Nutzung der digitalen Welt
 
*Abbau von Barrieren zur Nutzung der digitalen Welt
 
*Info-Terminals in kommunalen und kulturellen öffentlichen Einrichtungen
 
*Info-Terminals in kommunalen und kulturellen öffentlichen Einrichtungen
Diskussion:
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Leo: Umgehungsstraße für Ostumgehung nur in Planung
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===Diskussion:===
Tom: Weitergehende Entwicklung bei Umgehungen abwarten
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*'''Jens''': zu Übertragung SRS - Antwort der Stadt abwarten nach Antrag Grüne
Krokofanta: Mobilnetzangebote billig, WLAN nötig?
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*'''Leo''': allein Umgehungsstraße für Ostumgehung ist in Planung
Jens: Keine Anmeldung zu Mobil spontan
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*'''Tom''': Weitergehende Entwicklung bei Umgehungen und Straßenbau beobachten
Tom: Videos nur mit guten Datendurchsatz vernünftig
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*'''Thomas''': Mobilfunknetzangebote billig, Forderung WLAN immer noch nötig?
Leo: Kamera Videoüberwachung ohne Kennzeichnung
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*'''Jens''': Keine Anmeldung zu Mobil spontan durch Besucher
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*'''Tom''': Videos nur mit guten Datendurchsatz vernünftig, bietet Mobilfunk nicht immer
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*'''Leo''': Barrierearmut für Webseiten für uns nicht umsetzbar bei anderen
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*'''Leo''': Videoüberwachung ohne Kennzeichnung - Einnahmequelle für die Stadt
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==TOP 3 Hausaufgaben und Termine==
 
==TOP 3 Hausaufgaben und Termine==
Jens und Tom: 20.09.2012 Bürger AG, 26.09.2012 SRS
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Nächstes Real: 27.09.12 19:00 Uhr , Hotel "Zur Sonne"
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'''Alle''': nochmals über Konzeptpapier schauen, Diskussionspunkte für nächstes Treffen vorbereiten
Nächster Mumble: 11.10.12, 20:00 Uhr Mumble NRW
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'''Jens und Tom''':   20.09.2012 BAG, 26.09.2012 SRS
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'''Nächstes Real''':   27.09.12 19:00 Uhr Hotel "Zur Sonne" Rollplatz
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'''Nächster Mumble''': 11.10.12 20:00 Uhr Mumble NRW

Aktuelle Version vom 5. Oktober 2012, 09:17 Uhr

Sie sind hier: Landesverband_Thüringen > KV Weimar & Weimarer Land > AG Weimar > TH:Weimar AGWeimar SITZUNG 2012 09 13

Protokoll vom 13.09.2012

Ort:             Mumble NRW, Thüringen, Piraten Weimar
Anwesend :       Gilbert, Jens, Thomas, Ben, Tom
Beginn:          20:00 Uhr

TOP 1 Aktuelles / Aktualisiertes

  • keine Antwort von OB
  • Rest wird vertagt

TOP 2 Vorbereitung KV Gründung - kommunalpolitische Ansätze

Konzeptpapier für die AG Weimar

Transparenz und Effizienz in der öffentlichen Verwaltung

  • Übertragung von Stadtratssitzungen und wichtiger öffentlicher Veranstaltungen der Stadt Weimar
  • Veröffentlichung aller Sitzungsprotokolle des Stadtrates und der meisten Ausschüsse(? Kommunalordnung)
  • Verwendung kostenfreier Software zur Kostenminimierung
  • Verwendung von Open-Data-fähigen Programmen zu transparenter und effizienter
  • Arbeit und besserer Vernetzung mit anderen Behörden auf kommunaler, Landes- und Bundesebene

Verkehrskonzepte und ÖPNV

Infrastrukturmaßnahmen im Straßen- und Wegenetz der Stadt Weimar:

  • Umgehungsstraßen und Straßenerweiterungen
  • Ausbau und Instandhaltung kommunaler Wege und Straßen und Berücksichtigung von barrierarmen Maßnahmen
  • Verkehrsberuhigung in der Innenstadt
  • Ausbau und bessere Kennzeichnung des Radwegenetzes in Weimar, Radfahren in der Innenstadt.

ÖPNV in Weimar:

  • Abstimmung Fahrpläne der verschiedenen ÖPNV-Anbieter, Nutzung von Open-Data zur Vernetzung und für Echtzeitmonitoring im Stadtverkehr mit Apps für Smartphone und Tablet
  • Ausbau und Flexibilisierung des Busverkehrs, Nutzung neuer Technologien bei Fahrzeugtechnik
  • Einbindung Car- und Bikesharing in den ÖPNV
  • Fahrscheinloser ÖPNV durch Querfinanzierung

Wohnen und Wohnumfeld

Entwicklung und Entschärfung des Wohnungsmarktes:

  • Schaffung von bedarfsgerechtem Wohnraum in allen Preissegmenten,
  • Erschließung neuer Baugebiete unter Berücksichtigung städteplanerischer Vorgaben

Verbesserung der Sport-, Freizeit und Erholungsmöglichkeiten

  • Schaffung von öffentlichen Spiel– und Sportstätten zu außerschulischer und nichtvereinsmäßiger Nutzung
  • Ausbau der Grünflächen und Verbesserung der Pflege dieser
  • Erweiterung des Angebotes an öffentlichen Entsorgungsbehältern
  • Schaffung öffentlicher Trinkwasserbrunnen und -hähne

Zugang zur digitalen Welt

  • Breitbandversorgung mit mind. 4000 kBit/s im gesamten Stadtgebiet
  • Freies WLAN in der Innenstadt in Zusammenarbeit mit dem Freifunk e.V.
  • Schulungsangebote für Senioren und andere Bürger zur Nutzung digitaler Geräte im Netz
  • Abbau von Barrieren zur Nutzung der digitalen Welt
  • Info-Terminals in kommunalen und kulturellen öffentlichen Einrichtungen

Diskussion:

  • Jens: zu Übertragung SRS - Antwort der Stadt abwarten nach Antrag Grüne
  • Leo: allein Umgehungsstraße für Ostumgehung ist in Planung
  • Tom: Weitergehende Entwicklung bei Umgehungen und Straßenbau beobachten
  • Thomas: Mobilfunknetzangebote billig, Forderung WLAN immer noch nötig?
  • Jens: Keine Anmeldung zu Mobil spontan durch Besucher
  • Tom: Videos nur mit guten Datendurchsatz vernünftig, bietet Mobilfunk nicht immer
  • Leo: Barrierearmut für Webseiten für uns nicht umsetzbar bei anderen
  • Leo: Videoüberwachung ohne Kennzeichnung - Einnahmequelle für die Stadt

TOP 3 Hausaufgaben und Termine

Alle: nochmals über Konzeptpapier schauen, Diskussionspunkte für nächstes Treffen vorbereiten

Jens und Tom: 20.09.2012 BAG, 26.09.2012 SRS

Nächstes Real: 27.09.12 19:00 Uhr Hotel "Zur Sonne" Rollplatz

Nächster Mumble: 11.10.12 20:00 Uhr Mumble NRW