TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 18102011: Unterschied zwischen den Versionen
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* Stadtratsanfrage zum Thema Stadtrats-Streaming | * Stadtratsanfrage zum Thema Stadtrats-Streaming | ||
| − | * | + | * Stadtratsanfrage zur Öffentlichkeit von Ausschüssen: [http://kopojena.piratenpad.de/ausschuesse] |
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Frank / 25.10.2011 | Frank / 25.10.2011 | ||
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Aktuelle Version vom 23. November 2011, 09:50 Uhr
Treffen AG Kommunalpolitik vom 18.10.2011 - PROTOKOLL
Datum/Ort: 18.10.2011 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Carsten, Robert, Simon, Anke, Bastian, Konstantin, Frank
1. IFG
- Lichtstadtkampagne
- keine Beschlüsse im Stadtrat (?), keine Kostenaufstellungen
- 2006 Marke durch Hr. Philler angemeldet (300,- Euro)
- 2010 Markenrechte an OB weitergegeben
- teures Weiterverkaufen der Marke
- woher kamen die Impulse für die Kampagne?
- Lichtstadt-Konzept?
- Standort für Fortgeschrittene
- so gut wie nichts dazu zu finden
- intransparenter Haushalt bei Wirtschaftsförderungsgesellschaft (2009 gegründet)
- Ergebnisse eher peinlich
- Stadt der Wissenschaft
- mit Projektpartnern (JenaKultur, Stifterverband)
- Sponsorengelder, Stiftergelder gesammelt
- es existiert ein Finanzplan
- divergierende Planungen
- Bewerbungsunterlagen 50000 Euro
- Sponsoring ScienceCity Baskets 170000,- Euro pro Jahr
- 2009 - 2011 noch mal 450000 Euro Sponsoring-Kosten nicht in der Aufstellung enthalten
- Stadt der jungen Forscher
- Bewerbung nicht erfolgreich
- Studentenparadies
- Hauptwohnsitzkampagnen
- 3000 Studenten pro Jahr nehmen Zuschüsse in Anspruch
- 360000 Euro pro Jahr Ausgaben
- für jeden angemeldeten Hauptwohnsitz gibt es ca. 700 Euro Schlüsselzuweisungen vom Land
- Einwohnerzahl: 100500 2003 vor dem Start der Kampagne / 103700 2010
2. Pressemitteilungen
- Erste PM zum IFG
- in der ersten Ergebnisse zusammenfassen
- IFG Fristen
- keine Nachverfolgung
- keine Informationspflicht? Infos nicht vorhanden ist besser, damit keine Pflicht zur Information - häh???
- Zahlen lagen nicht vor? warum nicht?
- Zweite PM zum IFG
- Umstimmigkeiten
- fehlende Ausgaben
- Sponsoringkosten
- fehlende Transparenz
- Evaluierung der Ergebnisse
- fehlende Kontrolle
- fehlendes Feedback
- Einladung an Presse, Vorstellung der Ergebnisse (Hr. Groß)
3. Treffen mit Hr. Berger / Eigenbetriebe
- Carsten schickt Protokoll rum
4. Stadtratsanfragen
- es soll noch eine Anfrage bezüglich Öffentlicher Raum an den städtischen Ansprechpartner geschickt werden, das Antwortschreiben des OB auf unsere Anfrage findet sich hier: [1]
- Stadtratsanfrage zum Thema Stadtrats-Streaming
- Stadtratsanfrage zur Öffentlichkeit von Ausschüssen: [2]
- Tagespad: [3]
5. Nächstes Treffen:
- Dienstag, den 08.11.2011 / 19.30 Uhr Quergasse
Frank / 25.10.2011
