TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 18102011

Treffen AG Kommunalpolitik vom 18.10.2011 - PROTOKOLL

Datum/Ort: 18.10.2011 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Carsten, Robert, Simon, Anke, Bastian, Konstantin, Frank

1. IFG

• Lichtstadtkampagne
  • keine Beschlüsse im Stadtrat (?), keine Kostenaufstellungen
  • 2006 Marke durch Hr. Philler angemeldet (300,- Euro)
  • 2010 Markenrechte an OB weitergegeben
  • teures Weiterverkaufen der Marke
  • woher kamen die Impulse für die Kampagne?
  • Lichtstadt-Konzept?

• Standort für Fortgeschrittene
  • so gut wie nichts dazu zu finden
  • intransparenter Haushalt bei Wirtschaftsförderungsgesellschaft (2009 gegründet)
  • Ergebnisse eher peinlich

• Stadt der Wissenschaft
  • mit Projektpartnern (JenaKultur, Stifterverband)
  • Sponsorengelder, Stiftergelder gesammelt
  • es existiert ein Finanzplan
  • divergierende Planungen
  • Bewerbungsunterlagen 50000 Euro
  • Sponsoring ScienceCity Baskets 170000,- Euro pro Jahr
  • 2009 - 2011 noch mal 450000 Euro Sponsoring-Kosten nicht in der Aufstellung enthalten

• Stadt der jungen Forscher
  • Bewerbung nicht erfolgreich

• Studentenparadies
  • Hauptwohnsitzkampagnen
  • 3000 Studenten pro Jahr nehmen Zuschüsse in Anspruch
  • 360000 Euro pro Jahr Ausgaben
  • für jeden angemeldeten Hauptwohnsitz gibt es ca. 700 Euro Schlüsselzuweisungen vom Land
  • Einwohnerzahl: 100500 2003 vor dem Start der Kampagne / 103700 2010

2. Pressemitteilungen

• Erste PM zum IFG
  • in der ersten Ergebnisse zusammenfassen
  • IFG Fristen
  • keine Nachverfolgung
  • keine Informationspflicht? Infos nicht vorhanden ist besser, damit keine Pflicht zur Information - häh???
  • Zahlen lagen nicht vor? warum nicht?

• Zweite PM zum IFG
  • Umstimmigkeiten
  • fehlende Ausgaben
  • Sponsoringkosten
  • fehlende Transparenz
  • Evaluierung der Ergebnisse
  • fehlende Kontrolle
  • fehlendes Feedback

• Einladung an Presse, Vorstellung der Ergebnisse (Hr. Groß)

3. Treffen mit Hr. Berger / Eigenbetriebe

• Carsten schickt Protokoll rum

4. Stadtratsanfragen

• es soll noch eine Anfrage bezüglich Öffentlicher Raum an den städtischen Ansprechpartner geschickt werden, das Antwortschreiben des OB auf unsere Anfrage findet sich hier: [1]
• Stadtratsanfrage zum Thema Stadtrats-Streaming
• Stadtratsanfrage zur Öffentlichkeit von Ausschüssen: [2]
• Tagespad: [3]

5. Nächstes Treffen:

• Dienstag, den 08.11.2011 / 19.30 Uhr Quergasse

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Frank / 25.10.2011