Bundesparteitag/Programmanträge: Unterschied zwischen den Versionen

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* Die Anträge wurden in thematisch zusammen passende [http://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2010/11/Antragsgruppen_v2.pdf Antragsgruppen] (PDF) geordnet.
 
* Die Anträge wurden in thematisch zusammen passende [http://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2010/11/Antragsgruppen_v2.pdf Antragsgruppen] (PDF) geordnet.
 
* Die Antragsgruppen werden zum BPT nach dem [http://marjorie-wiki.org/wiki/Alex-Müller-Verfahren Alex-Müller-Verfahren] sortiert. Alles Weitere, siehe Vorstandsblog [http://vorstand.piratenpartei.de/2010/11/10/antragsgruppen-fur-den-bpt-2010-2-in-chemnitz].
 
* Die Antragsgruppen werden zum BPT nach dem [http://marjorie-wiki.org/wiki/Alex-Müller-Verfahren Alex-Müller-Verfahren] sortiert. Alles Weitere, siehe Vorstandsblog [http://vorstand.piratenpartei.de/2010/11/10/antragsgruppen-fur-den-bpt-2010-2-in-chemnitz].
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** '''Probleme''' zuerst:  
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** <u>'''Probleme'''</u> zuerst:  
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*** mMn ist v.a. die Untergruppe ''Parteiinternes'' nicht zielführend
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*** Die Wahl der Untergruppe '''Parteiinternes''' wäre mMn nicht zielführend
 
**** Begründung: Jede Menge LQFB-Bashing und interne Diskussionen. Wenn wir uns wieder zwei Tage nur mit uns selbst beschäftigen wollen ist das toll, für einen Programmparteitag ist das suboptimal.
 
**** Begründung: Jede Menge LQFB-Bashing und interne Diskussionen. Wenn wir uns wieder zwei Tage nur mit uns selbst beschäftigen wollen ist das toll, für einen Programmparteitag ist das suboptimal.
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*** Die Anträge der AG ''Bildung'' wurden nicht fristgerecht eingereicht, weshalb sie gezwungen waren, sonstige Anträge (Positionspapiere) nachzureichen.
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*** Die Anträge der AG '''Bildung''' wurden nicht fristgerecht eingereicht, weshalb sie gezwungen waren, sonstige Anträge (Positionspapiere) nachzureichen.
 
**** Dies könnte zur Folge haben, dass wir die umfangreich Untergruppe Bildung zwar abarbeiten, aber nur verhältnismäßig wenig Ergebnis (im Sinn von beschlossenen Programmanträgen) herausbekommen. Das ist aus der Perspektive "Performance" schlecht.
 
**** Dies könnte zur Folge haben, dass wir die umfangreich Untergruppe Bildung zwar abarbeiten, aber nur verhältnismäßig wenig Ergebnis (im Sinn von beschlossenen Programmanträgen) herausbekommen. Das ist aus der Perspektive "Performance" schlecht.
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*** In der Gruppe ''Wirtschaft'' stehen vier Grundsatzprogramme, im Stil "Wall of Text", gegeneinander.  
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*** In der Gruppe '''Wirtschaft''' stehen vier Grundsatzprogramme, im Stil "Wall of Text", gegeneinander.  
 
**** Ich traue mir nicht zu, zu entscheiden was davon vertretbar ist und es steht mMn zu befürchten, dass ich nicht der einzig Pirat bin, dem es so geht...
 
**** Ich traue mir nicht zu, zu entscheiden was davon vertretbar ist und es steht mMn zu befürchten, dass ich nicht der einzig Pirat bin, dem es so geht...
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*** Ein erhöhtes Konfliktpotential - und damit Gefahr für das zügige und konstruktive Vorankommen auf dem BPT - besteht mMn für die Gruppen ''Drogenpolitik'', ''Staat & Religion'' und ''Bedingungsloses Grundeinkommen''
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*** Ein erhöhtes Konfliktpotential - und damit Gefahr für das zügige und konstruktive Vorankommen auf dem BPT - besteht mMn für die Gruppen '''Drogenpolitik''', '''Staat & Religion''' und '''Bedingungsloses Grundeinkommen'''
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** nun die '''Empfehlungen'''
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** nun die <u>'''Empfehlungen''':</u>
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*** ''Inneres'' behandelt zahlreiche Themen die typisch piratig und konsensfähig sind (Whistleblowing, Versammlungsfreiheit, Parteienfinanzierung). Außerdem machen viele Anträge einen reifen Eindruck.
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*** '''Inneres''' behandelt zahlreiche Themen die typisch piratig und konsensfähig sind (Whistleblowing, Versammlungsfreiheit, Parteienfinanzierung). Außerdem machen viele Anträge einen reifen Eindruck.
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*** ''Internet und Medien'' dürfte thematisch sogar manch hartgesottenen Kernie interessieren (Kulturgut Computerspiel, Hackerparagraph, WLAN-Haftung, Grundrecht auf Internet, Netzneutralität) und vielleicht sogar überzeugen?!?
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*** '''Internet und Medien''' dürfte thematisch sogar manch hartgesottenen Kernie interessieren (Kulturgut Computerspiel, Hackerparagraph, WLAN-Haftung, Grundrecht auf Internet, Netzneutralität) und vielleicht sogar überzeugen?!?
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*** Die Gruppe ''Demokratie'' ist nicht sehr umfangreich (und somit hoffentlich schnell abzuarbeiten) und enthält mit den Themen (Volksabstimmung & Direkte Demokratie) wichtige Ergänzung zum aktuellen [[pw:http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Mehr_Demokratie_wagen|Programm]]. Außerdem fände ich es gut, wenn die PIRATEN auf ihrem Parteitag über Demokratie sprechen.
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*** '''Demokratie''' ist nicht sehr umfangreich (und somit hoffentlich schnell abzuarbeiten) und enthält mit den Themen (Volksabstimmung & Direkte Demokratie) wichtige Ergänzung zum aktuellen [[pw:http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Mehr_Demokratie_wagen|Programm]]. Außerdem fände ich es gut, wenn die PIRATEN auf ihrem Parteitag über Demokratie sprechen.
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*** Es ist nicht anzunehmen, dass alle Anträge in ''Werte und Menschen'' die 2/3-Mehrheit erreichen, allerdings könnte die Diskussion perspektivisch sinnvoll sein (Stichwort: Vision, Zukunftspolitik, "Wo wollen wir hin?")
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*** Es ist nicht anzunehmen, dass alle Anträge in '''Werte und Menschen''' die 2/3-Mehrheit erreichen, allerdings könnte die Diskussion perspektivisch sinnvoll sein (Stichwort: Vision, Zukunftspolitik, "Wo wollen wir hin?")
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*** Achja... ''Urheberrecht'' sieht auch gut aus.
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*** Achja... '''Urheberrecht''' sieht auch gut aus.
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Das soll's gewesen sein. Nocheinmal ganz deutlich: Die o.g. Empfehlungen für das Alex-Müller-Verfahren sind '''ausschließlich''' meine persönliche Meinung. --[[Benutzer:AnBe|AnBe]] 10:48, 15. Nov. 2010 (UTC)
 
Das soll's gewesen sein. Nocheinmal ganz deutlich: Die o.g. Empfehlungen für das Alex-Müller-Verfahren sind '''ausschließlich''' meine persönliche Meinung. --[[Benutzer:AnBe|AnBe]] 10:48, 15. Nov. 2010 (UTC)
  

Version vom 17. November 2010, 12:35 Uhr


Hallo Piraten,

wir haben uns in den letzten Wochen im Rahmen der Antragskommission zum Bundesparteitag 2010.2 intensiv mit den Programmanträgen und deren Gruppierung beschäftigt.

Dabei haben wir Erfahrungen gesammelt, die wir in komprimierter Form im Folgenden kurz zusammenfassen. Bitte beachtet, dass dies ausschließlich unsere Meinung ist und keinesfalls als generelle Empfehlung gewertet werden - oder das "Denk selbst!" ersetzen - kann.

Piratengruß Alexandra & André

Antragsgruppen und das Alex-Müller-Verfahren

  • Die Anträge wurden in thematisch zusammen passende Antragsgruppen (PDF) geordnet.
  • Die Antragsgruppen werden zum BPT nach dem Alex-Müller-Verfahren sortiert. Alles Weitere, siehe Vorstandsblog [1].
    • Probleme zuerst:
      • Die Wahl der Untergruppe Parteiinternes wäre mMn nicht zielführend
        • Begründung: Jede Menge LQFB-Bashing und interne Diskussionen. Wenn wir uns wieder zwei Tage nur mit uns selbst beschäftigen wollen ist das toll, für einen Programmparteitag ist das suboptimal.
      • Die Anträge der AG Bildung wurden nicht fristgerecht eingereicht, weshalb sie gezwungen waren, sonstige Anträge (Positionspapiere) nachzureichen.
        • Dies könnte zur Folge haben, dass wir die umfangreich Untergruppe Bildung zwar abarbeiten, aber nur verhältnismäßig wenig Ergebnis (im Sinn von beschlossenen Programmanträgen) herausbekommen. Das ist aus der Perspektive "Performance" schlecht.
      • In der Gruppe Wirtschaft stehen vier Grundsatzprogramme, im Stil "Wall of Text", gegeneinander.
        • Ich traue mir nicht zu, zu entscheiden was davon vertretbar ist und es steht mMn zu befürchten, dass ich nicht der einzig Pirat bin, dem es so geht...
      • Ein erhöhtes Konfliktpotential - und damit Gefahr für das zügige und konstruktive Vorankommen auf dem BPT - besteht mMn für die Gruppen Drogenpolitik, Staat & Religion und Bedingungsloses Grundeinkommen
    • nun die Empfehlungen:
      • Inneres behandelt zahlreiche Themen die typisch piratig und konsensfähig sind (Whistleblowing, Versammlungsfreiheit, Parteienfinanzierung). Außerdem machen viele Anträge einen reifen Eindruck.
      • Internet und Medien dürfte thematisch sogar manch hartgesottenen Kernie interessieren (Kulturgut Computerspiel, Hackerparagraph, WLAN-Haftung, Grundrecht auf Internet, Netzneutralität) und vielleicht sogar überzeugen?!?
      • Demokratie ist nicht sehr umfangreich (und somit hoffentlich schnell abzuarbeiten) und enthält mit den Themen (Volksabstimmung & Direkte Demokratie) wichtige Ergänzung zum aktuellen Programm. Außerdem fände ich es gut, wenn die PIRATEN auf ihrem Parteitag über Demokratie sprechen.
      • Es ist nicht anzunehmen, dass alle Anträge in Werte und Menschen die 2/3-Mehrheit erreichen, allerdings könnte die Diskussion perspektivisch sinnvoll sein (Stichwort: Vision, Zukunftspolitik, "Wo wollen wir hin?")
      • Achja... Urheberrecht sieht auch gut aus.

Das soll's gewesen sein. Nocheinmal ganz deutlich: Die o.g. Empfehlungen für das Alex-Müller-Verfahren sind ausschließlich meine persönliche Meinung. --AnBe 10:48, 15. Nov. 2010 (UTC)

Anträge mit hervorragendem LQFB-Ergebnis

Antragsgruppe: Inneres

Untergruppe 1: Whistleblowing

  • 1.1.13 2010-10-13 GP-#013 - Whistleblowerschutz

Untergruppe 2: Gerichtliches

  • 1.2.5 2010-10-20 WP-#005 - Aufhebung der externen Weisungsgebundenheit von Staatsanwälten im Einzelfall

Untergruppe 3: Polizei und Versammlungsrecht

  • 1.2.62 2010-10-22 WP-#062 - Offizielle Unterstützung der Kampagne von Amnesty International - 1. Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte


... to be continued

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