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+ | Um jedem Menschen die gesellschaftliche und politische Teilhabe am Leben zu ermöglichen, fordern die PIRATEN Thüringen eine zeitnahe Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Diese beinhaltet die Inklusion von Menschen mit Behinderung und der damit verbunden Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen und einem selbstbestimmten Leben. Durch Stigmatisierung sind in vielen Bereichen Behinderte, Menschen zweiter Klasse. Ein besonderes Augenmerk legen wir auf: | ||
+ | *Recht auf eine geheime Wahl | ||
+ | *Barrierefreie öffentliche Gebäude | ||
+ | *Zugang zu barrierefreien Formularen im Internet | ||
+ | Umsetzungsschwierigkeiten sollen zusammen mit den Betroffenen erarbeitet werden und z. B. im "Außerparlamentarischen Bündnis für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen" gelöst werden. | ||
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+ | Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention | ||
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+ | Um jedem Menschen die gesellschaftliche und politische Teilhabe am Leben zu ermöglichen, fordern die PIRATEN Thüringen eine ständige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Diese beinhaltet die Inklusion von Menschen mit Behinderung und der damit verbunden Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen und einem selbstbestimmten Leben. Ein besonderes Augenmerk legen wir auf: | ||
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+ | *Recht auf eine geheime Wahl | ||
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+ | *Barrierefreie öffentliche Gebäude | ||
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+ | *Zugang zu barrierefreien Formularen im Internet | ||
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+ | *ein gerechtes Teilhabegesetz für personenzentrierte Leistungen (Budget = Einkommens- und Vermögensunabhängig) entsprechend den Bedarfsdeckungsprinzip (1) | ||
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+ | *eine verbindliche, umfassende und unabhängige Trägerübergreifende Beratung für Menschen mit Behinderung | ||
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+ | *ein Gleichstellungsgesetz (2) welches nicht nur öffentliche Einrichtungen sondern auch private Einrichtungen (3) (z. B. Arztpraxen, Apotheken) barrierefrei fordert (wie in den USA (4)) | ||
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+ | *Landesfördermittel nur dann vergeben, wenn barrierefrei gebaut wird (muss gleichen Stellenwert wie Brandschutz haben, so auch geprüft werden) | ||
+ | * Stärkung durch verbindliche Mitsprache von kommunalen und Landesbeiräten und Beauftragten für Menschen mit Behinderung in allen Ressorts | ||
+ | * gleichberechtigte Mobilität (Fernbusse (5), Bahn, ÖPNV, Taxis für Rollstuhlfahrer) | ||
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Version vom 8. März 2016, 11:11 Uhr
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA002 |
Einreichungsdatum | |
Gliederung | Landesverband Thüringen |
Antragsteller | Markus0071 |
Antragstyp | Programmantrag |
Art des Programmantrags | Programmänderungsantrag |
Zuordnung zum Programmpunkt | Solidargemeinschaft |
Zusammenfassung des Antrags | Inklusion bringt den Zusammenschluss Aller Menschen und ist das Gegenteil von Ausgrenzung und Separation. |
Schlagwörter | Inklusion UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Menschen mit Behinderung |
Datum der letzten Änderung | 08.03.2016 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Noch nicht abgestimmt |
AntragstitelInklusion ist ein Ständiger Prozess und erfordert die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention AntragstextDer Parteitag möge beschließen, den folgenden Text Inklusion
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Um jedem Menschen die gesellschaftliche und politische Teilhabe am Leben zu ermöglichen, fordern die PIRATEN Thüringen eine zeitnahe Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Diese beinhaltet die Inklusion von Menschen mit Behinderung und der damit verbunden Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen und einem selbstbestimmten Leben. Durch Stigmatisierung sind in vielen Bereichen Behinderte, Menschen zweiter Klasse. Ein besonderes Augenmerk legen wir auf:
durch den neuen Text Inklusion
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Um jedem Menschen die gesellschaftliche und politische Teilhabe am Leben zu ermöglichen, fordern die PIRATEN Thüringen eine ständige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Diese beinhaltet die Inklusion von Menschen mit Behinderung und der damit verbunden Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen und einem selbstbestimmten Leben. Ein besonderes Augenmerk legen wir auf:
zu ersetzen. Antragsbegründung(1) http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/33224/Keine-Verschlechterungen-im-Bundesteilhabegesetz.htm (2) http://www.behindertenbeauftragte.de/DE/Themen/RechtlicheGrundlagen/Behindertengleichstellungsgesetz/Behindertengleichstellungsgesetz_node.html (3) http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/32926/Gleichstellungsgesetz-nachbessern.htm (4)http://www.dvbs-online.de/horus/2000-2-2256.htm (5) http://www.fernbusse.de/aktuelles/fernbusse-und-barrierefreiheit-1361/ In Erfurt ist es derzeit nicht möglich, online seine Parkerlaubnis für Behinderte zu bestellen, obwohl das Verkehrsamt Stufen hat! http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:ProtokollAG20.01.16.pdf PiratenpadÄhnliche AnträgeInklusion UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Menschen mit Behinderung :
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Dagegen
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