TH:Landesparteitag 2016.1/Antragsportal/Programmantrag - 000

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA000
Einreichungsdatum	28.04.2016
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Markus0071
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Solidargemeinschaft
Zusammenfassung des Antrags	Inklusion bringt den Zusammenschluss Aller Menschen und ist das Gegenteil von Ausgrenzung und Separation.
Schlagwörter	Inklusion UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Menschen mit Behinderung
Datum der letzten Änderung	28.04.2016
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Inklusion ist ein Ständiger Prozess und erfordert die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text Inklusion Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Um jedem Menschen die gesellschaftliche und politische Teilhabe am Leben zu ermöglichen, fordern die PIRATEN Thüringen eine zeitnahe Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Diese beinhaltet die Inklusion von Menschen mit Behinderung und der damit verbunden Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen und einem selbstbestimmten Leben. Durch Stigmatisierung sind in vielen Bereichen Behinderte, Menschen zweiter Klasse. Ein besonderes Augenmerk legen wir auf: Recht auf eine geheime Wahl Barrierefreie öffentliche Gebäude Zugang zu barrierefreien Formularen im Internet Umsetzungsschwierigkeiten sollen zusammen mit den Betroffenen erarbeitet werden und z. B. im "Außerparlamentarischen Bündnis für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen" gelöst werden. durch den neuen Text Inklusion Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Um jedem Menschen die gesellschaftliche und politische Teilhabe am Leben zu ermöglichen, fordern die PIRATEN Thüringen eine ständige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Diese beinhaltet die Inklusion von Menschen mit Behinderung und der damit verbunden Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen und einem selbstbestimmten Leben. Ein besonderes Augenmerk legen wir auf: Recht auf eine geheime Wahl Barrierefreie öffentliche Gebäude Zugang zu barrierefreien Formularen im Internet ein gerechtes Teilhabegesetz für personenzentrierte Leistungen (Budget = Einkommens- und Vermögensunabhängig) entsprechend den Bedarfsdeckungsprinzip (1) eine verbindliche, umfassende und unabhängige Trägerübergreifende Beratung für Menschen mit Behinderung ein Gleichstellungsgesetz (2) welches nicht nur öffentliche Einrichtungen sondern auch private Einrichtungen (3) (z. B. Arztpraxen, Apotheken) barrierefrei fordert (wie in den USA (4)) Landesfördermittel nur dann vergeben, wenn barrierefrei gebaut wird (muss gleichen Stellenwert wie Brandschutz haben, so auch geprüft werden) Stärkung durch verbindliche Mitsprache von kommunalen und Landesbeiräten und Beauftragten für Menschen mit Behinderung in allen Ressorts gleichberechtigte Mobilität (Fernbusse (5), Bahn, ÖPNV, Taxis für Rollstuhlfahrer) zu ersetzen. Antragsbegründung (1) http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/33224/Keine-Verschlechterungen-im-Bundesteilhabegesetz.htm (2) http://www.behindertenbeauftragte.de/DE/Themen/RechtlicheGrundlagen/Behindertengleichstellungsgesetz/Behindertengleichstellungsgesetz_node.html (3) http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/32926/Gleichstellungsgesetz-nachbessern.htm (4)http://www.dvbs-online.de/horus/2000-2-2256.htm (5) http://www.fernbusse.de/aktuelles/fernbusse-und-barrierefreiheit-1361/ In Erfurt ist es derzeit nicht möglich, online seine Parkerlaubnis für Behinderte zu bestellen, obwohl das Verkehrsamt Stufen hat! http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:ProtokollAG20.01.16.pdf Piratenpad https://piratenpad.de/p/5.Mai_EF Ähnliche Anträge Inklusion UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Menschen mit Behinderung : Inklusion ist ein Ständiger Prozess und erfordert die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Inklusion ist ein Ständiger Prozess und erfordert die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Markus0071 K.S FaWin Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen