TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2015-04-23-Protokoll: Unterschied zwischen den Versionen
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|Kommentar = Die Landesschatzmeister treffen sich in Berlin um den Relaunch des sog. Finanzrates zu diskutieren und ggf. einen entsprechenden Antrag für den BPT 2015.1 zu formulieren. | |Kommentar = Die Landesschatzmeister treffen sich in Berlin um den Relaunch des sog. Finanzrates zu diskutieren und ggf. einen entsprechenden Antrag für den BPT 2015.1 zu formulieren. | ||
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==TOP 11 - Beauftragung für Michael Bahr als Vertreter der Piraten Thüringen zur Wahlkampfendspurtveranstaltung des Landesverbandes Bremen am 02./03.05.2015 == | ==TOP 11 - Beauftragung für Michael Bahr als Vertreter der Piraten Thüringen zur Wahlkampfendspurtveranstaltung des Landesverbandes Bremen am 02./03.05.2015 == | ||
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| − | |Kommentar = Michael wird die Piraten in Bremen/ Bremerhaven bei ihrem Wahlkampfendspurt als offizieller Vertreter des LV Thüringen vertreten. | + | |Kommentar = Michael wird die Piraten in Bremen/ Bremerhaven bei ihrem Wahlkampfendspurt als offizieller Vertreter des LV Thüringen vertreten.}} |
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== TOP 12 - Sonstiges und Gastbeiträge == | == TOP 12 - Sonstiges und Gastbeiträge == | ||
Aktuelle Version vom 24. April 2015, 19:18 Uhr
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Informationen
- 1.1 TOP 1 - Begrüßung
- 1.2 TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- 1.3 TOP 3 - TO - Bestätigung
- 1.4 TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls
- 1.5 TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- 1.6 TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 19.03.2015)
- 1.7 TOP 7 - Umlaufbeschlüsse
- 1.8 TOP 8 - Finanzielle Unterstützung Bundespressetreffen
- 1.9 TOP 9 - Finanzbudget zum Landesparteitag für alle Teilnehmenden Basispiraten
- 1.10 TOP 10 - Beauftragung des Schatzmeisters zur Teilnahme am Treffen der Landesschatzmeister am 16./ 17.05.2015 in Berlin
- 1.11 TOP 11 - Beauftragung für Michael Bahr als Vertreter der Piraten Thüringen zur Wahlkampfendspurtveranstaltung des Landesverbandes Bremen am 02./03.05.2015
- 1.12 TOP 12 - Sonstiges und Gastbeiträge
- 1.13 TOP 13 - Nächste Sitzung
Informationen
- Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 23.04.2015
- Beginn: 21:47 Uhr
- Ende: 22:15 Uhr
- Ort: Mumble NRW
- Teilnehmer: Thomas, Sebastian, Michael, Jan, Christian
- Entschuldigt:
- Gäste: 5
- Moderator: Thomas
- Protokollführer: Sebastian
- Beschlussfähigkeit: mit 5 von 5 gegeben
TOP 1 - Begrüßung
- Begrüßung: 21.47 Uhr
- Moderation: Thomas
- Protokoll: Sebastian
TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit:
- mit 5 von 5 beschlussfähig
TOP 3 - TO - Bestätigung
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
Beschluss 66: Bestätigung der TO
- Beantragt am
- 23.04.2015
- Amtsperiode
- 2014-2015
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Betrifft
- Bestätigung der TO
- Text
- Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.
- Einzelstimmen
Sebastian
Michael
Christian
Jan
Thomas
- Kommentar
- Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "66" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "23.04.2015" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]
TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls
Beschluss 67: Protokoll
- Beantragt am
- 23.04.2015
- Amtsperiode
- 2014-2015
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Betrifft
- Protokoll
- Text
- Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.
- Einzelstimmen
Sebastian
Michael
Christian
Jan
Thomas
- Kommentar
- Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "67" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "23.04.2015" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]
TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Sebastian: Vorstandsklausur, OTRS, Pressetreffen Weimar
- Michael: OTRS Tickets, Emails, Vorbereitende Gespräche Finanzrat
- Christian: OTRS Tickets, CRM, Mitgliederverwaltung
- Jan: AG Parteitage(20.4.), AG Presse(20.4.), Team-PolGF-Sitzung(21.4.), AG politische Arbeit(22.4.), Mails, OTRS, Kalendereinträge, Telefonate,
- Thomas: AG Parteitag, AG Presse, AG Politische Arbeit, Vorbereitung 16. Mai
TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 19.03.2015)
- Anzahl der Mitglieder: 447 (23.04.2015)
- Stimmberechtigt: 86 (23.04.2015)
- Bezahlquote = ≈ 19,23 % Mitglieder stimmberechtigt
- Kontostand Giro per 23.04.2015: 17.619,15 €
- Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
(Stand:13.11.14)
- Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 749,03 €
- Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 701,54 €
- Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 906,60+310,00 (Mandatsgelder Tom Brückner) €
(das sind die Kontostände LV für Gesamt bitte Barkassen gedanklich hinzufügen)
- Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen:
- Tagesgeldkonto = 40.724,38 €
- Barkasse = 351,39 €
- Verfügbar LV TH: 56.027,36 €
TOP 7 - Umlaufbeschlüsse
(nachrichtlich) keine
TOP 8 - Finanzielle Unterstützung Bundespressetreffen
Beschluss 68:
- Beantragt am
- 23.04.2015
- Amtsperiode
- 2014-2015
- Beschlussart
- Finanzbeschluß
- Beantragt von
- Jan Schaper
- Betrifft
- Text
- Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit 300 EUR zu unterstützen.
- Einzelstimmen
Sebastian
Michael
Christian
Jan
Thomas
- Kommentar
- *Begründung*
- Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der
Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinskeit verändert werden.
- Der Bundesverband hat Aufgrund der Weitergabe von Mitgliedsbeiträgen
und Parteienfinanzierung nicht ausreichende Mittel, um solche Treffen alleine zu finanzieren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2300 Euro
- Anmerkung*
- Sollten nicht alle finanziellen Mittel ausgeschöpft sein, so kann eine
Rückzahlung erfolgen, oder das Geld für eine sinngleiche Anschlussveranstaltung weiterverwendet werden.
- Die Höhe der finanziellen Unterstützung möge der Landesvorstand vor
Behandlung mit einem Meinunsbild festlegen. Sollten Bedänken wegen der GO bestehen, bitte ich um Ablehnung dieses Antrags und Neueinbringung des Antrags mit feststehender Summe durch ein LaVo-Mitglied.
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "68" beschlussart = "Finanzbeschluß" antragssteller = "Jan Schaper" datum = "23.04.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit 300 EUR zu unterstützen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "*Begründung*
- Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der
Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinskeit verändert werden.
- Der Bundesverband hat Aufgrund der Weitergabe von Mitgliedsbeiträgen
und Parteienfinanzierung nicht ausreichende Mittel, um solche Treffen alleine zu finanzieren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2300 Euro
- Anmerkung*
- Sollten nicht alle finanziellen Mittel ausgeschöpft sein, so kann eine
Rückzahlung erfolgen, oder das Geld für eine sinngleiche Anschlussveranstaltung weiterverwendet werden.
- Die Höhe der finanziellen Unterstützung möge der Landesvorstand vor
Behandlung mit einem Meinunsbild festlegen. Sollten Bedänken wegen der GO bestehen, bitte ich um Ablehnung dieses Antrags und Neueinbringung
des Antrags mit feststehender Summe durch ein LaVo-Mitglied."]
TOP 9 - Finanzbudget zum Landesparteitag für alle Teilnehmenden Basispiraten
Beschluss 69:
- Beantragt am
- 23.04.2015
- Amtsperiode
- 2014-2015
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Klaus Sommerfeld
- Betrifft
- Text
- Im Zuge einer Gleichbehandlung beantrage ich hiermit allen teilnehmenden Piraten nach einer Pro-Kopf-Abrechnung der Gesamtkosten des Parteitages den Differenzbetrag zu 45,00 Euro zu erstatten
- Einzelstimmen
Sebastian
Michael
Christian
Jan
Thomas
- Kommentar
- Begründung: Ergibt sich aus der Kostenübernahme für die Teilnehmer am Kommunal-Plenum in Gotha
Hilfsweiser Hinweis: Kann auch als Sonstiger Antrag auf dem Landesparteitag erfolgen. Thomas: Da wir kein Delegiertenschlüssel anwenden wie in anderen Parteien und jedes Mitglied frei entscheiden kann ob es zum Parteitag kommt oder nicht und somit keinerlei Verpflichtung besteht für andere Mitglieder an dem Parteitag teilzunehmen, ist dieser Antrag unzulässig. Desweiteren wird hier exakt gegen das gehandelt was beabsichtigt ist. Da Mitglieder aus verschiedenen Gründen (bspw. Arbeit, Krankheit usw...) nicht am Parteitag teilnehmen können und ohne besagten Delegiertenschlüssel auch keinerlei Delegierung der eigenen Stimme existiert, wird einer Ungleichbehandlung stattgegeben, da man hiermit mitgliederstarken Kreisverbänden die finanziellen Aspekte der Anreise erleichtert. Dies fördert den ohnehin durch Basisdemokratie nicht beherrschbaren Ausgleich an Übermacht mitgliedsstarker Kreisverbände. Bezugnehmend auf die Landessatzung: §3 Abs.2 "Alle Piraten haben gleiches Stimmrecht." und §6a Abs.1 "Der Landesparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Landesebene." - Wurde auch bereits in der letzten VoSi so kommuniziert.
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "69" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Klaus Sommerfeld" datum = "23.04.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Im Zuge einer Gleichbehandlung beantrage ich hiermit allen teilnehmenden Piraten nach einer Pro-Kopf-Abrechnung der Gesamtkosten des Parteitages den Differenzbetrag zu 45,00 Euro zu erstatten" beschlussergebnis= "N" vst1 = "Sebastian" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "N" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "N" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "N" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "N" vst5k = "" kommentar = "Begründung: Ergibt sich aus der Kostenübernahme für die Teilnehmer am Kommunal-Plenum in Gotha
Hilfsweiser Hinweis: Kann auch als Sonstiger Antrag auf dem Landesparteitag erfolgen.
Thomas: Da wir kein Delegiertenschlüssel anwenden wie in anderen Parteien und jedes Mitglied frei entscheiden kann ob es zum Parteitag kommt oder nicht und somit keinerlei Verpflichtung besteht für andere Mitglieder an dem Parteitag teilzunehmen, ist dieser Antrag unzulässig. Desweiteren wird hier exakt gegen das gehandelt was beabsichtigt ist. Da Mitglieder aus verschiedenen Gründen (bspw. Arbeit, Krankheit usw...) nicht am Parteitag teilnehmen können und ohne besagten Delegiertenschlüssel auch keinerlei Delegierung der eigenen Stimme existiert, wird einer Ungleichbehandlung stattgegeben, da man hiermit mitgliederstarken Kreisverbänden die finanziellen Aspekte der Anreise erleichtert. Dies fördert den ohnehin durch Basisdemokratie nicht beherrschbaren Ausgleich an Übermacht mitgliedsstarker Kreisverbände. Bezugnehmend auf die Landessatzung: §3 Abs.2 "Alle Piraten haben gleiches Stimmrecht." und §6a Abs.1 "Der Landesparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Landesebene." - Wurde auch bereits in der letzten VoSi so kommuniziert."]
TOP 10 - Beauftragung des Schatzmeisters zur Teilnahme am Treffen der Landesschatzmeister am 16./ 17.05.2015 in Berlin
Beschluss 70:
- Beantragt am
- 23.04.2015
- Amtsperiode
- 2014-2015
- Beschlussart
- Finanzbeschluß
- Beantragt von
- Michael
- Betrifft
- Text
- Der Landesvorstand entsendet den Schatzmeister zum Treffen der Landesschatzmeister am 16./ 17.05.2015 nach Berlin und trägt die entstehenden Reisekosten gem. RK Antrag.
- Einzelstimmen
Sebastian
Michael
Christian
Jan
Thomas
- Kommentar
- Die Landesschatzmeister treffen sich in Berlin um den Relaunch des sog. Finanzrates zu diskutieren und ggf. einen entsprechenden Antrag für den BPT 2015.1 zu formulieren.
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "70" beschlussart = "Finanzbeschluß" antragssteller = "Michael" datum = "23.04.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand entsendet den Schatzmeister zum Treffen der Landesschatzmeister am 16./ 17.05.2015 nach Berlin und trägt die entstehenden Reisekosten gem. RK Antrag." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Die Landesschatzmeister treffen sich in Berlin um den Relaunch des sog. Finanzrates zu diskutieren und ggf. einen entsprechenden Antrag für den BPT 2015.1 zu formulieren."]
TOP 11 - Beauftragung für Michael Bahr als Vertreter der Piraten Thüringen zur Wahlkampfendspurtveranstaltung des Landesverbandes Bremen am 02./03.05.2015
Beschluss 71:
- Beantragt am
- 23.04.2015
- Amtsperiode
- 2014-2015
- Beschlussart
- Finanzbeschluß
- Beantragt von
- Michael
- Betrifft
- Text
- Der Landesvorstand entsendet Michael Bahr zum Wahlkampfendspurt zur Landtagswahl in Bremen am 02./ 03.05.2015 nach Bremen und trägt die entstehenden Reisekosten gem. RK Antrag.
- Einzelstimmen
Sebastian
Michael
Christian
Jan
Thomas
- Kommentar
- Michael wird die Piraten in Bremen/ Bremerhaven bei ihrem Wahlkampfendspurt als offizieller Vertreter des LV Thüringen vertreten.
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "71" beschlussart = "Finanzbeschluß" antragssteller = "Michael" datum = "23.04.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand entsendet Michael Bahr zum Wahlkampfendspurt zur Landtagswahl in Bremen am 02./ 03.05.2015 nach Bremen und trägt die entstehenden Reisekosten gem. RK Antrag." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Michael wird die Piraten in Bremen/ Bremerhaven bei ihrem Wahlkampfendspurt als offizieller Vertreter des LV Thüringen vertreten."]
TOP 12 - Sonstiges und Gastbeiträge
Toner für den Drucker kaufen - Käptn kauft eine für den LV und spendet sie als Sachspende
PresseMappe für VT, LPT und WKPlenum zu erstellen.
Beantrage den Antrag von Bernd zu Behandeln für das Protokoll.
Vor der VoSi wurde mit dem Bundesdatenschutzbeauftragen besprochen zusammen mit Sebastian Beitlich die Alias-adressen von Bernd Schreiner, die für seine Arbeit notwendig sind wieder festgelegt und aktiviert werden. Dies gilt bis zu dem Zeitraum bist mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten die IT Nutzungsbediungen geklärt und ggf. überarbeitet werden. Der Antrag von Bernd wird auf die nächste VoSi verschoben, obwohl er in der Vorbesprechung bereits signalisiert unter den oben genannten Bedingungen den Antrag zurückzuziehen.
TOP 13 - Nächste Sitzung
Beschluss 72:
- Beantragt am
- 23.04.2015
- Amtsperiode
- 2014-2015
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Betrifft
- Text
- Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 14.05.2015 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt.
- Einzelstimmen
Sebastian
Michael
Christian
Jan
Thomas
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "72" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "23.04.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 14.05.2015 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]
Ende der Sitzung: 22:15 Uhr
