TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2015-04-23-Protokoll

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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 23.04.2015
• Beginn: 21:47 Uhr
• Ende: 22:15 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Thomas, Sebastian, Michael, Jan, Christian
• Entschuldigt:
• Gäste: 5
• Moderator: Thomas
• Protokollführer: Sebastian
• Beschlussfähigkeit: mit 5 von 5 gegeben

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung: 21.47 Uhr
  • Moderation: Thomas
  • Protokoll: Sebastian

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 5 von 5 beschlussfähig

TOP 3 - TO - Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 66: Bestätigung der TO

Beantragt am

23.04.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "66" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "23.04.2015" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 67: Protokoll

Beantragt am

23.04.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Protokoll

Text

Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "67" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "23.04.2015" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Sebastian: Vorstandsklausur, OTRS, Pressetreffen Weimar
• Michael: OTRS Tickets, Emails, Vorbereitende Gespräche Finanzrat
• Christian: OTRS Tickets, CRM, Mitgliederverwaltung
• Jan: AG Parteitage(20.4.), AG Presse(20.4.), Team-PolGF-Sitzung(21.4.), AG politische Arbeit(22.4.), Mails, OTRS, Kalendereinträge, Telefonate,
• Thomas: AG Parteitag, AG Presse, AG Politische Arbeit, Vorbereitung 16. Mai

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 19.03.2015)

• Anzahl der Mitglieder: 447 (23.04.2015)
• Stimmberechtigt: 86 (23.04.2015)
  • Bezahlquote = ≈ 19,23 % Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand Giro per 23.04.2015: 17.619,15 €
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto

(Stand:13.11.14)

• • • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 749,03 €
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 701,54 €
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 906,60+310,00 (Mandatsgelder Tom Brückner) €

(das sind die Kontostände LV für Gesamt bitte Barkassen gedanklich hinzufügen)

• • Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen:
• Tagesgeldkonto = 40.724,38 €
• Barkasse = 351,39 €
  • Verfügbar LV TH: 56.027,36 €

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse

(nachrichtlich) keine

TOP 8 - Finanzielle Unterstützung Bundespressetreffen

Beschluss 68:

Beantragt am

23.04.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Finanzbeschluß

Beantragt von

Jan Schaper

Betrifft

Text

Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit 300 EUR zu unterstützen.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

*Begründung*

• Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der

Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinskeit verändert werden.

• Der Bundesverband hat Aufgrund der Weitergabe von Mitgliedsbeiträgen

und Parteienfinanzierung nicht ausreichende Mittel, um solche Treffen alleine zu finanzieren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2300 Euro

• Anmerkung*
• Sollten nicht alle finanziellen Mittel ausgeschöpft sein, so kann eine

Rückzahlung erfolgen, oder das Geld für eine sinngleiche Anschlussveranstaltung weiterverwendet werden.

• Die Höhe der finanziellen Unterstützung möge der Landesvorstand vor

Behandlung mit einem Meinunsbild festlegen. Sollten Bedänken wegen der GO bestehen, bitte ich um Ablehnung dieses Antrags und Neueinbringung des Antrags mit feststehender Summe durch ein LaVo-Mitglied.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "68" beschlussart = "Finanzbeschluß" antragssteller = "Jan Schaper" datum = "23.04.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit 300 EUR zu unterstützen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "*Begründung*

• Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der

Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinskeit verändert werden.

• Der Bundesverband hat Aufgrund der Weitergabe von Mitgliedsbeiträgen

und Parteienfinanzierung nicht ausreichende Mittel, um solche Treffen alleine zu finanzieren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2300 Euro

• Anmerkung*
• Sollten nicht alle finanziellen Mittel ausgeschöpft sein, so kann eine

Rückzahlung erfolgen, oder das Geld für eine sinngleiche Anschlussveranstaltung weiterverwendet werden.

• Die Höhe der finanziellen Unterstützung möge der Landesvorstand vor

Behandlung mit einem Meinunsbild festlegen. Sollten Bedänken wegen der GO bestehen, bitte ich um Ablehnung dieses Antrags und Neueinbringung

des Antrags mit feststehender Summe durch ein LaVo-Mitglied."]

TOP 9 - Finanzbudget zum Landesparteitag für alle Teilnehmenden Basispiraten

Beschluss 69:

Beantragt am

23.04.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Klaus Sommerfeld

Betrifft

Text

Im Zuge einer Gleichbehandlung beantrage ich hiermit allen teilnehmenden Piraten nach einer Pro-Kopf-Abrechnung der Gesamtkosten des Parteitages den Differenzbetrag zu 45,00 Euro zu erstatten

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Begründung: Ergibt sich aus der Kostenübernahme für die Teilnehmer am Kommunal-Plenum in Gotha

Hilfsweiser Hinweis: Kann auch als Sonstiger Antrag auf dem Landesparteitag erfolgen. Thomas: Da wir kein Delegiertenschlüssel anwenden wie in anderen Parteien und jedes Mitglied frei entscheiden kann ob es zum Parteitag kommt oder nicht und somit keinerlei Verpflichtung besteht für andere Mitglieder an dem Parteitag teilzunehmen, ist dieser Antrag unzulässig. Desweiteren wird hier exakt gegen das gehandelt was beabsichtigt ist. Da Mitglieder aus verschiedenen Gründen (bspw. Arbeit, Krankheit usw...) nicht am Parteitag teilnehmen können und ohne besagten Delegiertenschlüssel auch keinerlei Delegierung der eigenen Stimme existiert, wird einer Ungleichbehandlung stattgegeben, da man hiermit mitgliederstarken Kreisverbänden die finanziellen Aspekte der Anreise erleichtert. Dies fördert den ohnehin durch Basisdemokratie nicht beherrschbaren Ausgleich an Übermacht mitgliedsstarker Kreisverbände. Bezugnehmend auf die Landessatzung: §3 Abs.2 "Alle Piraten haben gleiches Stimmrecht." und §6a Abs.1 "Der Landesparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Landesebene." - Wurde auch bereits in der letzten VoSi so kommuniziert.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "69" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Klaus Sommerfeld" datum = "23.04.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Im Zuge einer Gleichbehandlung beantrage ich hiermit allen teilnehmenden Piraten nach einer Pro-Kopf-Abrechnung der Gesamtkosten des Parteitages den Differenzbetrag zu 45,00 Euro zu erstatten" beschlussergebnis= "N" vst1 = "Sebastian" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "N" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "N" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "N" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "N" vst5k = "" kommentar = "Begründung: Ergibt sich aus der Kostenübernahme für die Teilnehmer am Kommunal-Plenum in Gotha

Hilfsweiser Hinweis: Kann auch als Sonstiger Antrag auf dem Landesparteitag erfolgen.

Thomas: Da wir kein Delegiertenschlüssel anwenden wie in anderen Parteien und jedes Mitglied frei entscheiden kann ob es zum Parteitag kommt oder nicht und somit keinerlei Verpflichtung besteht für andere Mitglieder an dem Parteitag teilzunehmen, ist dieser Antrag unzulässig. Desweiteren wird hier exakt gegen das gehandelt was beabsichtigt ist. Da Mitglieder aus verschiedenen Gründen (bspw. Arbeit, Krankheit usw...) nicht am Parteitag teilnehmen können und ohne besagten Delegiertenschlüssel auch keinerlei Delegierung der eigenen Stimme existiert, wird einer Ungleichbehandlung stattgegeben, da man hiermit mitgliederstarken Kreisverbänden die finanziellen Aspekte der Anreise erleichtert. Dies fördert den ohnehin durch Basisdemokratie nicht beherrschbaren Ausgleich an Übermacht mitgliedsstarker Kreisverbände. Bezugnehmend auf die Landessatzung: §3 Abs.2 "Alle Piraten haben gleiches Stimmrecht." und §6a Abs.1 "Der Landesparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Landesebene." - Wurde auch bereits in der letzten VoSi so kommuniziert."]

TOP 10 - Beauftragung des Schatzmeisters zur Teilnahme am Treffen der Landesschatzmeister am 16./ 17.05.2015 in Berlin

Beschluss 70:

Beantragt am

23.04.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Finanzbeschluß

Beantragt von

Michael

Betrifft

Text

Der Landesvorstand entsendet den Schatzmeister zum Treffen der Landesschatzmeister am 16./ 17.05.2015 nach Berlin und trägt die entstehenden Reisekosten gem. RK Antrag.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Die Landesschatzmeister treffen sich in Berlin um den Relaunch des sog. Finanzrates zu diskutieren und ggf. einen entsprechenden Antrag für den BPT 2015.1 zu formulieren.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "70" beschlussart = "Finanzbeschluß" antragssteller = "Michael" datum = "23.04.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand entsendet den Schatzmeister zum Treffen der Landesschatzmeister am 16./ 17.05.2015 nach Berlin und trägt die entstehenden Reisekosten gem. RK Antrag." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Die Landesschatzmeister treffen sich in Berlin um den Relaunch des sog. Finanzrates zu diskutieren und ggf. einen entsprechenden Antrag für den BPT 2015.1 zu formulieren."]

TOP 11 - Beauftragung für Michael Bahr als Vertreter der Piraten Thüringen zur Wahlkampfendspurtveranstaltung des Landesverbandes Bremen am 02./03.05.2015

Beschluss 71:

Beantragt am

23.04.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Finanzbeschluß

Beantragt von

Michael

Betrifft

Text

Der Landesvorstand entsendet Michael Bahr zum Wahlkampfendspurt zur Landtagswahl in Bremen am 02./ 03.05.2015 nach Bremen und trägt die entstehenden Reisekosten gem. RK Antrag.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Michael wird die Piraten in Bremen/ Bremerhaven bei ihrem Wahlkampfendspurt als offizieller Vertreter des LV Thüringen vertreten.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "71" beschlussart = "Finanzbeschluß" antragssteller = "Michael" datum = "23.04.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand entsendet Michael Bahr zum Wahlkampfendspurt zur Landtagswahl in Bremen am 02./ 03.05.2015 nach Bremen und trägt die entstehenden Reisekosten gem. RK Antrag." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Michael wird die Piraten in Bremen/ Bremerhaven bei ihrem Wahlkampfendspurt als offizieller Vertreter des LV Thüringen vertreten."]

TOP 12 - Sonstiges und Gastbeiträge

Toner für den Drucker kaufen - Käptn kauft eine für den LV und spendet sie als Sachspende

PresseMappe für VT, LPT und WKPlenum zu erstellen.

Beantrage den Antrag von Bernd zu Behandeln für das Protokoll.

Vor der VoSi wurde mit dem Bundesdatenschutzbeauftragen besprochen zusammen mit Sebastian Beitlich die Alias-adressen von Bernd Schreiner, die für seine Arbeit notwendig sind wieder festgelegt und aktiviert werden. Dies gilt bis zu dem Zeitraum bist mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten die IT Nutzungsbediungen geklärt und ggf. überarbeitet werden. Der Antrag von Bernd wird auf die nächste VoSi verschoben, obwohl er in der Vorbesprechung bereits signalisiert unter den oben genannten Bedingungen den Antrag zurückzuziehen.

TOP 13 - Nächste Sitzung

Beschluss 72:

Beantragt am

23.04.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 14.05.2015 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "72" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "23.04.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 14.05.2015 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]

Ende der Sitzung: 22:15 Uhr