TH:Kreisverband Ilm-Kreis/KPT2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 007: Unterschied zwischen den Versionen
Jennes (Diskussion | Beiträge) |
|||
| (Eine dazwischenliegende Version von einem anderen Benutzer werden nicht angezeigt) | |||
| Zeile 14: | Zeile 14: | ||
|textalt= | |textalt= | ||
|textneu= | |textneu= | ||
| − | |begruendung= Erweiterung durch Unterlassung. Parteischädigung kann auch sein, und sollte auch so angesehen werden, wenn ein Mitglied oder mehrere Mitglieder des Kreisverbandes sich bewusst weigern die Piratenpartei öffentlich zu vertreten. Die Piratenpartei ist nicht der Steigbügel für Andere! | + | |begruendung= Erweiterung durch Unterlassung und Zwang. Parteischädigung kann auch sein, und sollte auch so angesehen werden, wenn ein Mitglied oder mehrere Mitglieder des Kreisverbandes sich bewusst weigern die Piratenpartei öffentlich zu vertreten. Die Piratenpartei ist nicht der Steigbügel für Andere! |
|text=§ 4 – Ordnungsmaßnahmen | |text=§ 4 – Ordnungsmaßnahmen | ||
| Zeile 24: | Zeile 24: | ||
§ 4 – Ordnungsmaßnahmen | § 4 – Ordnungsmaßnahmen | ||
| − | (1) Verstößt ein Pirat gegen die Satzung, Grundsätze | + | (1) Verstößt ein Pirat gegen die Satzung, Grundsätze oder Ordnung der Piratenpartei Deutschland oder betreibt ein Pirat Unterlassung oder Zwang und fügt ihr damit Schaden zu, so können folgende Ordnungsmaßnahmen verhängt werden: Verwarnung, Verweis, Enthebung von einem Parteiamt, Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden, Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland. |
| + | |||
| + | Der Parteitag beschließt einzeln was Unterlassung ist, dies ist dem §4 Abs.1 dann in der Satzung anzuhängen. | ||
| + | |||
| + | Zwang: | ||
| + | |||
| + | - Ein Pirat zwingt ein anderen Pirat im Internet veröffentlichte Texte zu entfernten - Verstoß gegen Meinungsfreiheit. Ausgenommen sind verfassungswidrige Texte. | ||
| + | |||
| + | - Ein Pirat zwingt ein anderen Pirat zur Mitarbeit Hetze gegen einen dritten Piraten zu betreiben mit dem Ziel der Diffamierung. Gegen beide Piraten werden Ordnungsmaßnahmen eingeleitet. | ||
| + | |||
| + | |||
| + | Unterlassung: | ||
| + | |||
| + | - Ein Pirat weigert sich öffentlich die Piraten zu fördern oder zu repräsentieren, bei gleichzeitiger Förderung/Repräsentierung einer anderen Vereinigung. | ||
| + | |||
| + | |||
| + | |||
| Zeile 31: | Zeile 47: | ||
|begruendung=Parteischädigung kann auch sein, und sollte auch so angesehen werden, wenn ein Mitglied oder mehrere Mitglieder des Kreisverbandes sich bewusst weigern die Piratenpartei öffentlich zu vertreten. Die Piratenpartei ist nicht der Steigbügel für Andere! | |begruendung=Parteischädigung kann auch sein, und sollte auch so angesehen werden, wenn ein Mitglied oder mehrere Mitglieder des Kreisverbandes sich bewusst weigern die Piratenpartei öffentlich zu vertreten. Die Piratenpartei ist nicht der Steigbügel für Andere! | ||
| − | |prüficon= | + | |prüficon=5 |
|urltype=TH:Kreisverband Ilm-Kreis/KPT2014.1 | |urltype=TH:Kreisverband Ilm-Kreis/KPT2014.1 | ||
| − | |abstimmung= | + | |abstimmung=3 |
|nextjahreszahl=2014.1 | |nextjahreszahl=2014.1 | ||
|nexturltype=TH:Kreisverband Ilm-Kreis/KPT2014.1 | |nexturltype=TH:Kreisverband Ilm-Kreis/KPT2014.1 | ||
Aktuelle Version vom 30. Oktober 2014, 19:49 Uhr
<- Zurück zum Antragsportal
|
Antragsübersicht | |
|---|---|
| Antragsnummer | SÄA007 |
| Einreichungsdatum | 13.02.2014 |
| Gliederung | Kreisverband Ilm-Kreis |
| Antragsteller | ZatannaFan |
| Antragstyp | Satzungsänderungsantrag |
| Betrifft Paragraph | § 4 Abs. 1 |
| Zusammenfassung des Antrags | Wir sind eine Partei die etwas bewirken will, also sollten wir auch so handeln! |
| Schlagwörter | |
| Datum der letzten Änderung | 30.10.2014 |
| Status des Antrags |
|
| Abstimmungsergebnis |  Abgelehnt
|
AntragstitelVerstoß durch Unterlassung Antragstext § 4 – Ordnungsmaßnahmen
(1) Verstößt ein Pirat gegen die Satzung, Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland und fügt ihr damit Schaden zu, so können folgende Ordnungsmaßnahmen verhängt werden: Verwarnung, Verweis, Enthebung von einem Parteiamt, Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden, Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland.
§ 4 – Ordnungsmaßnahmen (1) Verstößt ein Pirat gegen die Satzung, Grundsätze oder Ordnung der Piratenpartei Deutschland oder betreibt ein Pirat Unterlassung oder Zwang und fügt ihr damit Schaden zu, so können folgende Ordnungsmaßnahmen verhängt werden: Verwarnung, Verweis, Enthebung von einem Parteiamt, Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden, Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland. Der Parteitag beschließt einzeln was Unterlassung ist, dies ist dem §4 Abs.1 dann in der Satzung anzuhängen. Zwang: - Ein Pirat zwingt ein anderen Pirat im Internet veröffentlichte Texte zu entfernten - Verstoß gegen Meinungsfreiheit. Ausgenommen sind verfassungswidrige Texte. - Ein Pirat zwingt ein anderen Pirat zur Mitarbeit Hetze gegen einen dritten Piraten zu betreiben mit dem Ziel der Diffamierung. Gegen beide Piraten werden Ordnungsmaßnahmen eingeleitet.
AntragsbegründungParteischädigung kann auch sein, und sollte auch so angesehen werden, wenn ein Mitglied oder mehrere Mitglieder des Kreisverbandes sich bewusst weigern die Piratenpartei öffentlich zu vertreten. Die Piratenpartei ist nicht der Steigbügel für Andere! Piratenpad
Ähnliche Anträge- Antragsvertagung |
AnregungenBitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. DiskussionHier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Dafür
Dagegen
Unterstützung/Ablehung des AntragsPiraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmenPiraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen |
