Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "140" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "08.05.2014" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "" vst8k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "141" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "8.05.2014" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "E" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "E" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "" vst8k = "" kommentar = ""]

Laufzeit, für die Durchführung eines regulären BPT parallel zum aBPT.
Eintragung der Abstimmenden mit Nachname/Mitgliedsnummer, damit es
revisionsfest ist."

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "142" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "" datum = "07.05.2014" redmine = "" thema = "LPT 14.1" antragstext = ""Sofortige Durchführung einer LimeSurvey-Umfrage, mit 1 Woche

Laufzeit, für die Durchführung eines regulären BPT parallel zum aBPT.
Eintragung der Abstimmenden mit Nachname/Mitgliedsnummer, damit es

revisionsfest ist."" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "J" vst8k = "" kommentar = ""]

###
Liebe Mitglieder des kommisarischen Bundesvorstandes,

mit Sorge haben wir als Landesvorstand die Einladung zum
außerordentlichen Bundesparteitag in Halle gelesen, denn sie enthält
unserer Meinung nach einiges an Zündstoff, den wir im Vorfeld des
Parteitags noch entschärfen können.

So wurde bislang nur in Textform eingeladen, auch wenn §9b (3) der
Bundessatzung im Falle eines außerordentlichen Bundesparteitags von
"schriftlich" im Gegensatz zu "in Textform" bei ordentlichen
Bundesparteitagen §9b (2) spricht. Wir sind daher der Ansicht, dass es
ratsam ist, spätestens zwei Wochen vor dem Beginn des Parteitags an
die Mitglieder entsprechende Einladung per Post zu versenden, um zu
verhindern, dass allein deswegen der Parteitag angreifbar ist.

Deshalb bitten wir Euch ferner explizit eine Einladung nur für den
außerordentlichen Bundesparteitag zu versenden und für einen möglichen
BPT auf jeden Fall eine gemeinsame Einladung gemeinsam mit dem
dienstältesten Landesvorstand, derzeit dem LaVo Bremen,
auszusprechen.Dadurch können Bedenken hinsichtlich der Zuständigkeiten
und Befugnisse entschärft werden. Auf jeden Fall sollte die Einladung
keine Unterbrechung des aBPTs vorsehen, da dies juristisch sehr
zweifelhaft zu sein scheint.

Uns ist wichtig, dass die Einladung zum aBPT keine Zweifel an der
satzungsgemäßen Einladung entstehen lassen, um eine größtmögliche
Rechtssicherheit für diesen Parteitag zu erreichen. Wir sollten den
aBPT gemeinsam zu einer erfolgreichen Veranstaltung machen, auch wenn
wir der Meinung sind, dass das Auswahlverfahren und die Kommunikation
darüber im Vorfeld suboptimal war. Jeder Anfechtungsgrund im Vorfeld
stellt eine Gefahr für den Parteitag und in dedes Landesverbandes
Hessensr aktuellen Stimmung eine für die Partei als Ganzes dar.

Weiterhin möchten wir Euch bitten, dass ihr als kommisarischer
Bundesvorstand wieder regelmäßige, öffentliche Sitzungen abhaltet, um
Eurer Verantwortung gegenüber den Mitgliedern und der Partei als
solches gerecht zu werden. Wir wissen alle, dass ein Vorstandsamt
keine leichte Aufgabe ist, aber sie muss erfüllt werden. Wir stehen
vor wichtigen Entscheidungen für die Piratenpartei und unser Anspruch
ist es, diese Entscheidungen öffentlich zu diskutieren und zu
begründen.

Mit freundlichen Grüßen

Landesvorstand Thüringen
###

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "143" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "" datum = "07.05.2014" redmine = "" thema = "LPT 14.1" antragstext = "Der Landesvorstand möge beschließen, dass sich der LV Thüringen der

Stellungnahme des Landesverbandes Hessen, zum außerordentlichen Bundesparteitages und zum ordentlichen Bundesparteitag, anschließt. (Text im Kommentar)" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "J" vst8k = "" kommentar = "Die Stellungnahme des Landesverbandes (wortgleich mit Hessen & anderen LV) lautet wie folgt:

###
Liebe Mitglieder des kommisarischen Bundesvorstandes,

mit Sorge haben wir als Landesvorstand die Einladung zum
außerordentlichen Bundesparteitag in Halle gelesen, denn sie enthält
unserer Meinung nach einiges an Zündstoff, den wir im Vorfeld des
Parteitags noch entschärfen können.

So wurde bislang nur in Textform eingeladen, auch wenn §9b (3) der
Bundessatzung im Falle eines außerordentlichen Bundesparteitags von
"schriftlich" im Gegensatz zu "in Textform" bei ordentlichen
Bundesparteitagen §9b (2) spricht. Wir sind daher der Ansicht, dass es
ratsam ist, spätestens zwei Wochen vor dem Beginn des Parteitags an
die Mitglieder entsprechende Einladung per Post zu versenden, um zu
verhindern, dass allein deswegen der Parteitag angreifbar ist.

Deshalb bitten wir Euch ferner explizit eine Einladung nur für den
außerordentlichen Bundesparteitag zu versenden und für einen möglichen
BPT auf jeden Fall eine gemeinsame Einladung gemeinsam mit dem
dienstältesten Landesvorstand, derzeit dem LaVo Bremen,
auszusprechen.Dadurch können Bedenken hinsichtlich der Zuständigkeiten
und Befugnisse entschärft werden. Auf jeden Fall sollte die Einladung
keine Unterbrechung des aBPTs vorsehen, da dies juristisch sehr
zweifelhaft zu sein scheint.

Uns ist wichtig, dass die Einladung zum aBPT keine Zweifel an der
satzungsgemäßen Einladung entstehen lassen, um eine größtmögliche
Rechtssicherheit für diesen Parteitag zu erreichen. Wir sollten den
aBPT gemeinsam zu einer erfolgreichen Veranstaltung machen, auch wenn
wir der Meinung sind, dass das Auswahlverfahren und die Kommunikation
darüber im Vorfeld suboptimal war. Jeder Anfechtungsgrund im Vorfeld
stellt eine Gefahr für den Parteitag und in dedes Landesverbandes
Hessensr aktuellen Stimmung eine für die Partei als Ganzes dar.

Weiterhin möchten wir Euch bitten, dass ihr als kommisarischer
Bundesvorstand wieder regelmäßige, öffentliche Sitzungen abhaltet, um
Eurer Verantwortung gegenüber den Mitgliedern und der Partei als
solches gerecht zu werden. Wir wissen alle, dass ein Vorstandsamt
keine leichte Aufgabe ist, aber sie muss erfüllt werden. Wir stehen
vor wichtigen Entscheidungen für die Piratenpartei und unser Anspruch
ist es, diese Entscheidungen öffentlich zu diskutieren und zu
begründen.

Mit freundlichen Grüßen

Landesvorstand Thüringen

###"]

anzumietenden Anhänger, zum Zwecke der Herbeischaffung des Pirataggios
aus Kassel, die Selbstbeteiligung der Vollkasko-Versicherung für die im
Mietvertrag eingetragenen Fahrer, in Höhe von maximal 500 Euro, im
Schadensfall und bis maximal 50 Euro für den Mietpreis, zu übernehmen.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "144" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "" datum = "07.05.2014" redmine = "" thema = "LPT 14.1" antragstext = "Der Landesvorstand beschließt, für den ggf. durch Klaus Sommerfeld

anzumietenden Anhänger, zum Zwecke der Herbeischaffung des Pirataggios
aus Kassel, die Selbstbeteiligung der Vollkasko-Versicherung für die im
Mietvertrag eingetragenen Fahrer, in Höhe von maximal 500 Euro, im

Schadensfall und bis maximal 50 Euro für den Mietpreis, zu übernehmen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "" vst8k = "" kommentar = ""]

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "145" beschlussart = "Finanzbeschluss/ Ergänzungsbeschluss zu Beschluß 94/2014" antragssteller = "Felix" datum = "03.04.14" redmine = "" thema = "Finanzielle Ausstattung der KV und kreisfreien Gebiete" antragstext = "Der Landesverband stellt in Ergänzung des Beschluss 94: „Finanzmittel Kommunal- & EU-Wahlkampf“, den zur Kommunalwahl zugelassenen KVs und KV-freien Regionen einen weiteren Finanzrahmen in Höhe von jeweils bis zu 500 € zur Verfügung." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "J" vst8k = "" kommentar = "Weitere 500 € für Erfurt, Gera, Gotha, Jena, Wartburgkreis/Eisenach, Weimar/WL"]

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[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "146" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "" datum = "08.05.14" redmine = "" thema = "Piratggio - Betriebskosten" antragstext = "Budget für Betrieb des Mobil von 100 EUR." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "J" vst8k = "" kommentar = "https://thueringen.piratenpad.de/Piratggio"]

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "147" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "08.05.14" redmine = "" thema = "Website" antragstext = "Aufbau der funktionell leistungsfähigen Website in der modernen ScapeGoat-Optik auf der Testumgebung (http://pk.piraten-thueringen.de) zur Ablösung der funktionell eingeschränkten Oblivion-Variante." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "N" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "E" vst8k = "" kommentar = "AndreasJ: Ich enthalte mich, weil ich denke, dass es ein Schaufensterantrag ist, der nichts besser macht, obwohl die Intension richtig ist. Wenn das Alternativ-Design steht, halte ich einen Antrag auf Umstellung jedoch für sinnvoll. Beschlüsse, dass $Leute Dinge tun sollen/werden, sind mMn nicht zielführend."]

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[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "148" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "08.05.14" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Vorstandssitzung findet am 22.05.2014, 20:30 Uhr statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "N" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "N" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "J" vst8k = "" kommentar = ""]

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[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "149" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "08.05.14" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschließt die Aufnahme der Person, deren Onlinemitgliedsantrag am 07.05.2014, 20:50 Uhr im OTRS einging." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "" vst8k = "" kommentar = "7xJ 0xN, Ticket #3403102"]